Die SPD in Schwaikheim

08.03.2020 in Europa

Kühne Gedanken: Gigantische Dämme schotten die Nordsee ab

Große Probleme erfordern mutige Ideen. Der Klimawandel ist ein wirklich großes Problem. Viele sehen die Dimensionen der Veränderungen, die auf uns zukommen, noch nicht, deshalb ist es gut, dass es Menschen gibt, die mutig nach Lösungen suchen.

Ein von der niederländischen Regierung beauftragter Wissenschaftler hat vorgeschlagen, zwei Mammutstaudämme zu bauen, um die Nordsee vollständig abzuriegeln, um die 25 Millionen Europäer vor den Folgen eines Anstiegs des Meeresspiegels infolge der globalen Erwärmung zu schützen. Sjoerd Groeskamp, ​​Ozeanograph am Royal Netherlands Institute for Sea Research, findet, ein 475 km langer Damm zwischen Nordschottland und Westnorwegen und ein weiterer 160 km langer Damm zwischen Westfrankreich und Südwestengland seien „eine mögliche Lösung“. Laut Groeskamp und Joakim Kjellsson vom Geomar-Zentrum für Ozeanforschung in Kiel ist die Idee erschwinglich und technisch machbar – allerdings eher gedacht als Warnung vor dem Problem, das auf uns zuschwappt.

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15.12.2019 in Europa

Mehrheit für Brexit – was sind die Folgen?

Die Wahl in Großbritannien hat viele Facetten. Die Entscheidung ist auch für uns in Deutschland bedeutungsvoll.

Zunächst: eine Mehrheit hat in einem demokratischen Verfahren eine klare Entscheidung getroffen: raus aus der EU. So klar das Ergebnis, so vielfältig die Motive. Viele hatten einfach „die Schnauze“ voll; sie konnten das Geplärre über den Brexit schlicht nicht mehr hören. Vielen Wählerin wurde ihre Meinung nicht zuletzt durch falsche Behauptungen geformt. Bei dieser Wahl hat es eine Propagandaschlacht nicht zuletzt durch die „freie“ Presse gegeben, die es bisher in keinem westeuropäischen Land so gegeben hat. Über Labour und Corbyn wurde kübelweise Schmutz gegossen. So kam es zu solchen Äußerungen: „Es ist nicht richtig, dass wir das ganze Geld nach Europa geben, wenn so viele Menschen in diesem Land ohne auskommen.“ Vernagelte Pubs und geschlossene Kaufhäuser; Familien, die sich am Tag nur ein Essen leisten können, bewirkten das übrige. So wurden viele Menschen um die Fichte geführt, von den eigentlich Verantwortlichen abgelenkt, der EU-Mitgliedschaft die Schuld in die Schuhe geschoben.

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21.05.2017 in Europa

EU gefährdet Menschenleben

Ein Kommentar von Hermann Zoller

Wir lesen es immer wieder: Lkw-Fahrer sitzen zu lange am Steuer und deshalb passieren schwere Unfälle. Der Wettbewerb zwischen den Speditionen treibt gefährliche Blüten. Dagegen könnte man etwas tun; dagegen müsste man etwas tun. Doch jetzt sollen die wöchentlichen Lenkzeiten für Berufskraftfahrer sogar noch verlängert werden – nach den Vorschlägen der EU-Kommission.

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02.05.2017 in Europa

Europa – sozial und demokratisch

Über Europa wird viel gesprochen. Derzeit besonders intensiv. Großbritannien will die EU verlassen. Was mit Frankreich wird, das wissen wir noch nicht. Es sind viele kritische Stimmen, die an Europa nagen. Aber Achtung: da fängt es schon an, denn die meiste Unzufriedenheit geht nicht an die Adresse Europas, sie gehört in den Briefkasten der EU – was ein nicht ganz unwichtiger Unterschied ist, der von manchen wahrscheinlich nicht ohne Grund übertüncht wird.

(von Hermann Zoller)

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19.03.2017 in Europa

Start frei für das Rattenrennen: Italien will mit Flat Tax reiche Steuerzahler locken

Von Hermann Zoller

Wie wär’s mit einem Steuersatz von 0,12 Promille? – Bitte nicht zu früh freuen, denn dann wär’ unser Staat für uns alle spürbar empfindlich ärmer. Und gerade jetzt, da eher mehr Geld benötigt wird für Infrastruktur, Bildung, soziale Sicherheit usw. startet ausgerechnet Italien ein Rattenrennen.

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04.02.2017 in Europa

Was wird aus Europa?

Eine Buchbesprechung

Europa ist in einer schwierigen Situation. Probleme gab es schon immer, aber in den letzten Jahren sind sie gefährlicher geworden. Die Finanzkrise ist noch längst nicht überwunden. Trump und der Brexit machen die Sache noch schlimmer. Wer aber meint, dass Europa ein wichtiges, ein für die Menschen, für uns Europäer, für eine friedliche Entwicklung notwendiges Projekt ist, der muss sich mit den Problemen und ihren Ursachen auseinandersetzen – und sich auf die Suche nach Lösungen machen. Mit Martin Schulz schickt die SPD einen mit europäischen Wassern gewaschenen Politiker ins Rennen ums Kanzleramt. Schon deshalb wird Europa im Wahlkampf ein Thema sein.

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21.06.2016 in Europa

Der 22. Juni 1941 – 75 Jahre danach?

Ein Kommentar von Hermann Zoller

Das ist ein Termin den man nicht übersehen sollte. Am 22. Juni 1941 – also vor 75 Jahren – startete Deutschland den Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion, gab Hitler den Befehl für die Durchführung des Unternehmens Barbarossa.

Die Dimension dieses Krieges lässt sich nur schwer vorstellen. 27 Millionen sowjetischer Menschen wurden Opfer dieses Krieges. 5,7 Millionen Rotarmisten kamen in deutsche Gefangenschaft; 3,3 Millionen von ihnen ließ man elend verhungern und erfrieren oder sie wurden erschossen.

Verbunden mit dem Überfall auf die Sowjetunion ist die sogenannte Endlösung der Judenfrage. 1941 wurden allein im Baltikum und in Nordrussland innerhalb weniger Wochen 125.000 Juden umgebracht, im ersten Halbjahr des Ostfeldzugs runde eine halbe Million.

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01.03.2016 in Europa

Der verzweifelte Kampf des A. Tsipras – „Failed State“ Hellas?

Dieter Spöri, der ehemalige Wirtschaftsminister in Baden-Württemberg, äußert sich von Zeit zu Zeit zu aktuellen Themen. Hier seine Beurteilung der Lage in Griechenland.

Gerade jetzt, da Griechenland wieder einmal kurz vor dem finanziellen Kollaps steht, hat eine Westbalkan-Konferenz von zehn Staaten unter Ausschluss Athens in Wien genauso „erfolgreich“ wie skrupellos die Hauptlast der europäischen Flüchtlingskrise auf das wirtschaftlich ausgezehrte Land an der Süd- Ost-Flanke der EU abgewälzt. Der „Failed State“ Hellas wird durch diesen einmaligen Akt europäischer Anti-Solidarität zu einer akuten Gefahr.

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29.01.2016 in Europa

Dem Treiben der Schattenbanken ein Ende setzen

Da war doch mal was – manche meinen, das könnte wiederkommen und das noch heftiger: die globale Finanzkrise. Ein Blick in die Welt des großen Geldes zeigt, es hat sich wohl nicht viel geändert. Kommt Hoffnung aus Brüssel?

Immer noch: Händler verschieben Millionenbeträge und die Aufsichtsbehörden bekommen hiervon nichts mit. Die Übeltäter haben einen Namen: Schattenbanken. Diese Institutionen – so Hedge- und Private-Equity-Fonds – haben bankenähnliche Aufgaben, sind als Kreditinstitute aber nicht registriert, stehen damit nicht unter der Aufsicht der Kontrollbehörden und müssen keine Eigenkapitalvorschriften einhalten und finanzielle Risikopuffer zurücklegen.

Schattenbanken haben freies Spiel beim Spekulieren und Zocken. Anleger und Manager können im Dunkeln agieren und die nach der Finanzkrise ergriffenen Regulierungen umgehen. Schattenbanken sind jedoch auch eng verbunden mit dem regulären Finanzsektor. Kommt es zu Panikreaktionen und ziehen Anleger ihr Geld zurück, führt dies zu großen Risiken auch für reguläre Banken und im weiteren Verlauf für das globale Finanzsystem.

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13.04.2015 in Europa

Wo haben Griechen ihr Geld versteckt?

Ein verbales Unwetter nach dem anderen prasselt täglich aus den deutschen Medien auf „die“ Griechen nieder. Von Schäuble bis Bild wird auf die neue griechische Regierung eingedroschen. Ausnahmen bestätigen die Regel. In der Auslandspresse wird überwiegend differenzierter und vor allem weniger einseitig berichtet. Hier soll nur auf die Frage eingegangen werden, was die griechischen Reichen mit ihrem Geld so machen. Einige Angaben dazu haben wir in der Schweizer Gewerkschaftszeitung „work“ gefunden. Diese berichtete jetzt: „Sieben von fünfzehn griechischen Milliardären leben in der Schweiz. Während ihr Land immer ärmer wird, werden sie immer reicher. Das soll sich jetzt ändern.“

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