10.01.2023 in Kommunalpolitik

Die SPD-Gemeinderatsfraktion wünscht mit neuem Mitteilungsblatt einen guten Start ins Jahr 2023!

 
v.l.n.r. Heiko Jung, Maria Douka, Alexander Bauer, Ercan Seren, Bianka Bauer

 

Im Mai des letzten Jahres hatten wir es im Gemeinderat beschlossen und am 12. Januar erscheint das Schwaikheimer Mitteilungsblatt zum ersten Mal kostenlos und in Vollverteilung. Hergestellt wird das neue Mitteilungsblatt von der DMZ Verlags- und Werbe GmbH aus Weinstadt, früher als Druckerei Gruebel am Markt. Ein Unternehmen, das seit Jahrzehnten einen guten und professionellen Ruf genießt. Wir hätten gerne schon nach der Schließung der Druckerei Palmer mit der Druckerei aus Weinstadt zusammengearbeitet. Jetzt ist es gelungen. Zudem sind die Entfernungen kurz.

Die Mehrkosten für die kostenlose Vollverteilung sehen wir aus vielerlei Gründen als gerechtfertigt an. Auch das war für unsere Fraktion schon lange ein kommunalpolitisches Ziel. Jetzt konnte das Ziel erreicht werden. Zudem erscheint das Mitteilungsblatt ab sofort klimaneutral.  

Wir wollen ein Mitteilungsblatt, das sich auf Schwaikheimer Inhalte und Anzeigen von örtlichen Autoren und Inserenten konzentriert. Ein Ziel, das auch der inhaltlichen Qualität des Mitteilungsblattes langfristig gut tun wird. Auch für die Anzeigenkunden sollte die Vollverteilung ein Plus darstellen, zumal die Anzahl der Abo-Kunden zurückliegend aus verschiedenen Gründen immer weiter zurückgegangen ist.                     

07.01.2023 in Politik

Eindrücke aus Südafrika

 

Meist kümmern wir uns um unsere eigenen vier Wände, um Schwaikheim, um Deutschland, Europa. Das ist schon viel Stoff. Mal einen Blick auf eine andere Ecke der Welt zu werfen, kann aber auch interessant sein. Ein Kollege von mir ist weltweit auf Achse. Ab und zu sendet er mir einen Reisebericht, meist mit viel Privatem, aber auch allgemeine Eindrücke, die interessant sind. Aus seinem neuesten Bericht will ich einfach mal unkommentiert hier ein paar Zitate anfügen. Es sind Beobachtungen aus Südafrika:


… Von dem Gegensatz der vielen, meistens leerstehenden Ferienhäusern und dem slumartigen Viertel, das von Schwarzen bewohnt wird hatte ich schon berichtet. Es wird übrigens „Sea Vista“ genannt, was auf mich jedoch eher zynisch wirkt, denn von einem Seeblick kann in diesem Viertel nicht die Rede sein.

Kurz vor unserer Abreise hatte ich einen jungen Mann - Sam - kennengelernt, der in „Sea Vista“ lebt. Ich fragte ihn, wie er diese sozialen Ungerechtigkeiten denn fände. „Wir müssen alle friedlich miteinander auskommen“ war seine Antwort. Als wenn ich ihn gefragt hätte ob er mit anderen den bewaffneten Kampf aufnehmen will. In jedem Falle begehrt er nicht auf, brachte nicht zum Ausdruck, dass er es ungerecht fände, dass die Wohlhabenden vorwiegend Weiße seien. „Wir in ‚Sea Vista‘ haben ja auch einen Vorteil davon, dass so viele Weiße hier leerstehende Häuser haben. Viele von uns haben so einen Job und kümmern sich um diese Anwesen.“

Der Fatalismus und die Selbstgenügsamkeit von Sam fand ich schon recht deprimierend. Aber letztlich ist das eine Bewusstseinsform, die in Deutschland vor anderem Hintergrund, aber doch in ähnlicher Weise auch vorzufinden ist.

14.12.2022 in Europa

England will Streikrecht beschneiden – und die Armee soll einspringen

 

In England gärt es schon lange: den Arbeitnehmern geht es immer schlechter, von Sozialstaat ist
nicht mehr viel übrig. Das staatliche Gesundheitswesen verdient diesen Namen eigentlich nicht
mehr. Die Krankenhäuser sind personell ausgeblutet. Und die Löhne sinken, die Arbeitslosigkeit
steigt derzeit nur leicht und liegt aktuell noch bei 3,8 Prozent. Angesichts rasant steigender
Lebenshaltungskosten rechnen Experten der Bank of England mit einer langen konjunkturellen
Talfahrt. „Briten am Limit – Millionen können ihre Rechnungen nicht mehr zahlen“ – titelt dieser
Tage die „Welt“. „In einem seltenen wie dramatischen Schritt hat der Chef der britischen
Zentralbank vor ‚apokalyptischen‘ Lebensmittelpreisen gewarnt“, berichtet die „Süddeutsche
Zeitung“. 
Angesichts dieser Lage überrascht es nicht, dass sich die Gewerkschaften für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen einsetzen. Das stößt nicht nur auf Unternehmerseite, sondern auch bei der konservativen Regierung auf kein Verständnis.

Vor allem bei der Post und der Bahn kommt es deshalb seit Monaten immer wieder zu Streiks. Die
Gewerkschaften fordern deutliche Lohnerhöhungen im Einklang mit der Inflation, die zuletzt bei
mehr als elf Prozent lag. Die Eisenbahngewerkschaft RMT lehnte jüngst ein Angebot ab, das für
zwei Jahre jeweils vier Prozent mehr Lohn vorsah – bei zweistelligen Preissteigerungen. Die
Gewerkschaft rief ihre Mitglieder zu weiteren zwei 48-Stunden-Streiks auf und kündigte zudem
einen längeren Ausstand über die Weihnachtstage an. Am 15. und 20. Dezember wollen erstmals
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des unterfinanzierten Gesundheitsdiensts NHS die Arbeit
niederlegen, am 21. dann die Rettungswagenfahrer und -fahrerinnen. Bis Weihnachten wird an
jedem Tag in einer Branche gestreikt. Nun treten außerdem Angestellte in der Ölindustrie in den
Streik. In Schottland streikt das Lehrpersonal, weitere Schulangestellte könnten bald folgen.
Besonders stark ist die Mobilisierung der Gewerkschaften im Transportsektor.

21.11.2022 in Kommunalpolitik

Wir sagen Dankeschön! 25+2 Jahre Hand in Hand! Jubiläum von Bürger helfen Bürgern e.V.

 

Das Leben besteht nicht nur aus Sonnenschein. Viele Menschen erleben Schicksalsschläge. Hilfe anderer ist dann oft nicht nur willkommen, sondern dringend notwendig. Dann helfende Hände zu finden, das ist für die Betroffenen ein Glückserlebnis. Es sagt viel über einen Staat, eine Gesellschaft aus, wie er, wie sie mit hilfebedürftigen Menschen umgeht.  

Von einem sozialen Staat darf man viel erwarten, aber er wird nicht alles für alle leisten können. Deshalb ist es gut, wenn es hilfsbereite Nachbarn gibt, wenn es eine Gesellschaft gibt, die Strukturen schafft und fördert, die nachbarschaftliche Hilfe ergänzt, möglich macht. 

In Schwaikheim ist es gelungen, mit „Bürgern helfen Bürgern e.V.“ eine Bewegung zu gründen, der es auf einem breiten Feld seit 27 Jahren gelingt, Menschen zu einem schöneren Leben zu verhelfen. Viele Hände wirken hier zusammen.  

16.11.2022 in Kommunalpolitik

Investitionsprogramm für 2023 - Die Weichen werden am 22. November gestellt

 

Mit der Fritz-Ebert-Straße könnte jetzt doch begonnen werden.

 

Davor lassen sich die Augen nicht verschließen: Wir stehen vor einem steilen Berg von Aufgaben: Das wurde jetzt auch öffentlich sichtbar, als wir am 8. November über das aktuelle Investitionsprogramm öffentlich vorberaten haben. Das war ein weiterer Schritt für die Erstellung des Haushaltsplans 2023 für unsere Gemeinde. 

 

Bereits im Vorfeld hatte die Bauverwaltung über den aufgelaufenen massiven Sanierungsstau bei der Schwaikheimer Infrastruktur berichtet. Klarstellungen, die wir in der Vergangenheit nicht nur einmal angemahnt, aber nie bekommen haben. Diese Neuerung löst die Probleme nicht, macht es uns aber leichter, diese anzupacken. Ein Verdecken von Problemen macht die verzögerte Bearbeitung nicht einfacher, auch nicht billiger.

 

Deshalb mussten wir in nichtöffentlichen Sitzungen hart darum ringen, welche Maßnahme wichtiger ist, welche leider noch ein bisschen auf ihre Erledigung warten muss. Wir mussten Prioritäten setzen.

In der Sache waren wir uns einig, es ging allein um die Bewertung der Notwendigkeit und die Finanzierbarkeit der dringend erforderlichen Sanierungsmaßnahmen für unsere Infrastruktur – um Maßnahmen, die uns Millionen kosten.

 

Und das gehört auch dazu: Stark beeinflusst wurden unsere Diskussionen durch die Aussagen der Bauverwaltung, dass es personell sehr eng ist und auch nicht besser werden wird.

 

Außerdem möchte ich noch etwas voranstellen: Eigentlich wartet eine Vielzahl von Schwaikheimer Straßen darauf saniert zu werden. Allein, alles auf einmal, das geht nun einmal nicht. Wir müssen die Versäumnisse der Vergangenheit nacheinander abarbeiten. Finanziell, zeitlich, personell.

 

16.11.2022 in Ortsverein

Bericht von der Hauptversammlung der Schwaikheimer SPD - Mit frischem Wind in die kommenden zwei Jahre!

 

Am Mittwoch, 26. Oktober 2022, fand die Hauptversammlung der Schwaikheimer SPD im Naturfreundehaus statt. Die Versammlung wurde vom Vorsitzenden, Alexander Bauer, geleitet. Als erstes wurde Alfred Grözinger vom Vorsitzenden für 65 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. 

Ein weiterer Tagesordnungspunkt waren die Neuwahlen. Neu gewählt wurde der komplette Vorstand, die Kassenprüfer und die Delegierten sowie deren Stellvertreter zum Kreisparteitag. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre.

Zum Vorsitzenden wurde Alexander Bauer einstimmig wiedergewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurde Annika Pilhauer und zum stellvertretendem Vorsitzenden Hermann Zoller wiedergewählt. Im Amt bestätigt wurden zudem Ercan Seren als Kassierer und Gabi Adler als Schriftführerin. Als Beisitzer wurden Heidi Faul, Jürgen Gall, Heiko Jung, Peter Adler, Ursula Zoller-Mugele und Theo Tranidis gewählt. Für die sozialen Medien ist zukünftig Lara Bauer verantwortlich.

Als Delegierte für Kreisversammlung wurden Theo Tranidis, Heidi Faul und Alexander Bauer gewählt. Als Stellvertreter wählte die Versammlung Jürgen Gall, Heiko Jung und Hermann Zoller. Als Kassenprüfer wurden Bianka Bauer und Maria Douka gewählt. Alle Gewählten nahmen die Wahl an! 

Unserem bisherigen Kassenprüfer Peter Schif danken wir für sein langjähriges und gewissenhaftes Engagement!

09.11.2022 in Landespolitik

The Länd auf der Bremse

 

Es kommen einem die Tränen: Wird die grün-schwarze Landesregierung wirklich Städten und Gemeinden kein Geld mehr geben für die Ausstattung von Lehrkräften und Schülern mit Laptops? Zumindest vorerst ergibt es sich so aus dem Haushaltsentwurf der Landesregierung. Man kann es nicht glauben, dass ausgerechnet die Regierung von The Länd auf eine solche Idee kommt.

 

Na gut: die Hoffnung stirbt zuletzt. Demnächst soll es Verhandlungen geben. Einer politischen Bankrotterklärung käme es allerdings gleich, sollten sich die „Länd“ler durchsetzen, sollten sich die Kommunen über den Tisch ziehen lassen. Eigentlich verkünden alle, dass wir auf der elektronischen Rennbahn schneller werden müssten, um nicht international wirtschaftlich abgehängt zu werden. Und da will die baden-württembergische „Länd“-Regierung auf die Bremse steigen.

 

Das hätte auch konkrete finanzielle Folgen für die Gemeinden bzw. die Familien. Die grün-schwarze Verweigerungspolitik könnte ja nicht einfach so hingenommen werden. Die Kommunen und die Familien müssten in die Breche springen. Städte und Gemeinden müssen jetzt und wahrscheinlich auch in den nächsten Jahren jeden Pfennig umdrehen und die Familien haben jetzt schon genug unter steigenden Preisen zu leiden. – Dieses Stuttgarter Signal ist fatal.

 

Hermann Zoller

31.10.2022 in Ortsverein

Ehrung für 65 Jahre Mitgliedschaft in der SPD

 
Alfred Grözinger und Alexander Bauer

Eine besondere Ehrung stand bei der Hauptversammlung der Schwaikheimer SPD in der letzten Woche im Naturfreundehaus an. Der Vorsitzende Alexander Bauer hatte die Ehre, die Urkunde der Partei für 65 Jahre Mitgliedschaft an Alfred Grözinger zu überreichen. Alfred Grözinger ist am 01. Januar 1957 in die SPD eingetreten. Zu dieser Zeit lebte Alfred Grözinger im Stuttgarter Osten.

Bereits im Alter von 15 Jahren klebte Alfred Grözinger zusammen mit seinem Vater in der Nachkriegszeit Wahlkampfplakate der SPD im Stuttgarter Osten. Bereits sein Vater war SPD-Mitglied und in verschiedenen Funktionen in der Stuttgarter SPD tätig. Auch war sein Vater vor 1933 Mitglied im Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold. Die Familie überlebte die NS-Zeit in Stuttgart. Vor zwei Jahren ist Alfred Grözinger nach Schwaikheim umgezogen.

Alexander Bauer überbrachte den Dank der Parteivorsitzenden. Die SPD dankt Alfred Grözinger für 65 Jahre treue Mitarbeit bei der Verwirklichung unserer gesellschaftlichen Ziele. Zu diesem Jubiläum gratulieren wir herzlich und wünschen für die Zukunft alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen!  

Herzlich willkommen

 

bei der SPD Schwaikheim. Hier finden Sie alle Informationen über die SPD - in der EU und im Bund - in unserem Land, Landkreis und Gemeinde - Pressemitteilungen, aktuelle Termine - und über die Personen, die hinter dem Kürzel SPD in unserer Gemeinde stehen. Nutzen Sie unser Internetangebot, um sich regelmäßig über das Aktuellste zu informieren.

Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

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