16.11.2021 in Kommunalpolitik

Investitionsprogramm ambitioniert im Gemeinderat auf den Weg gebracht

 
Alexander Bauer

Die erste Etappe in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2022 ist geschafft. Der Gemeinderat hat jetzt das Investitionsprogramm mit Finanzplanung bis 2025 einstimmig beschlossen. Wir haben als SPD-Fraktion zugestimmt.

Rückblick: Im Februar 2021 haben wir als SPD-Fraktion dem Haushalt 2021 nicht zugestimmt. Kritikpunkt war, dass zahlreiche und doch schon bekannte Investitionen insbesondere für Pflichtaufgaben bislang nicht und/oder unzureichend enthalten waren. Dieses Anliegen wollten wir mit unserem Antrag im März 2021 in den Gemeinderat einbringen. Leider wurde dieser Antrag nicht behandelt. Festzuhalten ist dazu auch der Haushaltserlass des Kommunalamtes der Landkreisverwaltung vom März 2021. Die Finanzplanung bis 2024 bekam von dort unmissverständlich die Gelb-Rote Karte gezeigt.

Die Thematik konnte von uns in der Haushaltsstrukturkommission aufgefangen werden. Im Ergebnis sind jetzt die im Wesentlichen im Antrag von uns genannten und bis dahin im Haushalt 2021 unberücksichtigten Investitionen in die Haushaltsberatungen 2022 mit eingeflossen. Dabei geht es vor allem auch um die Pflichtaufgaben im Bereich Schule und Kinderbetreuung. 

Fazit: Jetzt ist alles Wesentliche im Investitionsprogramm mit drin. Auch wenn noch nicht alle Kosten, konkret beziffert werden können und zunächst als Grobkosten ausgewiesen sind. Wir stellen fest, dass unser Weg richtig war und ist. Wir haben konsequent gehandelt.

31.10.2021 in Historisches

Der Neubeginn der Sozialdemokratie in Schwaikheim nach dem Kriegsende 1945

 

Die Sozialdemokratie wird am 22. Juni 1933 durch die nationalsozialistische Gesetzgebung in Deutschland verboten. So auch in Schwaikheim. Es folgen von 1933 bis 1945 dunkle Jahre der Gewalt- und Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten. Schwaikheim ist davon nicht ausgeschlossen. Der 2. Weltkrieg ist am 08. Mai 1945 nach der Befreiung durch die alliierten Streitkräfte offiziell beendet.

Am 19. April 1945 beschließen Kurt Schumacher und andere Sozialdemokraten in Hannover den Wiederaufbau der SPD. Vom 05. bis 07. Oktober 1945 treffen sich die SPD-Funktionäre in Wennigsen zur Neugründung der Partei. Kurt Schumacher wird auf dem ersten Nachkriegsparteitag der SPD vom 09. bis 11. Mai 1946 im Saal der Hanomag-Werke in Hannover-Linden zum SPD-Vorsitzenden der drei westlichen Besatzungszonen gewählt.

Am Samstag vor dem Weihnachtsfest 1945, dem 22. Dezember, kommen in Schwaikheim die dortigen Sozialdemokraten zu ihrer ersten konstituierenden Versammlung nach dem Kriegsende zusammen. Die Zusammenkunft findet im Gasthaus zum Ochsen statt.

19.10.2021 in Kommunalpolitik

Attraktive Neue Mitte II – Ziel einer hohen Qualität im Herzen von Schwaikheim

 

Ein Beitrag von Alexander Bauer, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

Dieses anspruchsvolle Ziel stand für unsere beiden Fraktionen im Gemeinderat, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, von Anfang im Fokus. Zunächst steuerte der Gemeinderat auf ein Investorenauswahlverfahren zu. Beide Fraktionen haben zu diesem Verfahren von Anfang an ihre Bedenken geäußert. Ein Herauskommen war aber erst einmal nicht möglich. Dazu fehlten lange Zeit die erforderlichen Informationen. Dies hat sich die letzten Monate geändert. So konnten beide Fraktionen vor der Sommerpause einen gemeinsamen Antrag stellen, um aus den Vorbereitungen zum Investorenauswahlverfahren auszusteigen und möglichst zügig in einen städtebaulichen Wettbewerb einsteigen zu können.  

 

Warum jetzt? Wir waren in den Vorbereitungen des Investorenauswahlverfahrens an dem Punkt, wo eine Vielzahl unserer Ideen und Vorschläge mit dem Hinweis abgetan wurden, das gefällt den Investoren aber nicht! 

 

27.09.2021 in Bundespolitik

Bundestagswahl 2021: Wir sagen DANKE!

 

Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, haben entschieden: in Schwaikheim die SPD bei der Bundestagswahl mit 24,6 Prozent der Zweitstimmen auf Platz 1 zu setzen. Damit haben Sie uns erneut viel Vertrauen ausgesprochen. Dafür sagen wir Ihnen DANKE!

In Berlin wird nun über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt. Wir hoffen sehr, dass es gelingt, die Weichen so zu stellen, dass der Schutz unserer Umwelt und die dafür erforderlichen strukturellen Veränderungen mit der Verbesserung der sozialen Gerechtigkeit verknüpft werden. Das wird am besten dann gelingen, wenn sich die Außenpolitik der neuen Regierung darauf richtet, sich verstärkt für eine Politik der Entspannung und des Miteinander einzusetzen. Klimaprobleme kennen keine Grenzen. „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein“ – diese Erklärung von Willy Brandt ist hoch aktuell.

Hier in Schwaikheim werden sich der SPD-Ortsverein im Meinungsaustausch mit den Mitgliedern der SPD-Gemeinderatsfraktion wie in der Vergangenheit so auch in der Zukunft für eine bürgerfreundliche Gestaltung unserer Gemeinde einsetzen. Gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, wollen wir in einem demokratischen Dialog Vorschläge erarbeiten, Interessen abwägen, Entscheidungen treffen und entschlossen handeln.

Die SPD versteht sich als Partei des sozialen Fortschritts und eines friedlichen Zusammenlebens – in unserer Heimat und über alle Grenzen hinweg.

Bitte unterstützen Sie uns auch in Zukunft.

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Schwaikheim

Alexander Bauer, 1. Vorsitzender

13.09.2021 in Kommunalpolitik

Herzlichen Glückwunsch zur Wahl als zukünftige Bürgermeisterin von Schwaikheim

 

Die Schwaikheimer SPD gratuliert Frau Dr. Astrid Loff zu ihrer überzeugenden Wahl als zukünftige Bürgermeisterin von Schwaikheim im ersten Wahlgang. Die aus unserer Sicht beste Kandidatin hat gewonnen. Wir freuen uns auf eine gute und verbindliche Zusammenarbeit und eine Bürgermeisterin die für gute Ideen und nachhaltige Anträge aufgeschlossen ist. Die bereits geführten Gespräche mit Frau Dr. Astrid Loff lassen uns auf eine positive Zukunft hoffen. Wir wünschen Frau Dr. Astrid Loff eine stets glückliche Hand für ihre zukünftige Aufgabe.  

 

Für die Fraktion und den Ortsverein 

Alexander Bauer, Vorsitzender 

08.09.2021 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion: Aktueller Stand zum Schwaikheimer Wochenmarkt

 
Heiko Jung

Liebe Leserinnen und Leser,

viele von Ihnen verfolgen sicherlich die aktuelle Diskussion um den Schwaikheimer Wochenmarkt. Wir von der SPD-Fraktion haben ein großes Interesse unseren Wochenmarkt in Schwaikheim so attraktiv wie möglich zu gestalten. Deshalb haben wir bereits Anfang dieses Jahres einen Haushaltsantrag gestellt, der sich im Wesentlichen mit folgenden Punkten befasst:

Vergrößerung der Marktfläche, Erweiterung der Marktzeit, Werbung für den Wochenmarkt, Aktualisierung der Marktordnung, eine probeweise Verlegung an einen alternativen Standort z.B. auf die davor befindliche Bahnhofstraße.

Wenn man sich die Entwicklung vom Gorroner Platz über den alten Schlecker Parkplatz bis zum heutigen Standort anschaut, so kann man doch deutlich feststellen, dass unser Wochenmarkt in Schwaikheim endlich in der Bevölkerung angekommen ist. Er trägt mit dazu bei, das Zentrum von Schwaikheim Freitagnachmittags mit Leben zu füllen. Ja, mehr noch, der Wochenmarkt ist auch für viele ein Treff- und Austauschpunkt geworden.

07.09.2021 in Kommunalpolitik

SPD-Gemeinderatsfraktion: Transparenz, Klarheit und direkte Information

 
Alexander Bauer

Transparenz und Klarheit im Gemeinderat und die direkte Information der Bürgerinnen und Bürger. Das sind für die SPD-Fraktion die Punkte, die wir gemeinsam entwickeln und umsetzen müssen. Gerade auch mit Blick auf die Abläufe der letzten Jahre seit 2019.

Was meinen wir damit?

  1. Die öffentlichen Gemeinderatssitzungen sollen in Zukunft im Live-Stream ins Internet übertragen werden. Die Kandidatenvorstellung am letzten Freitag war hierfür die Bewährungsprobe. Die Bewährungsprobe hat gut funktioniert und war technisch kein Problem. Die Aufzeichnungen sollen dann noch längere Zeit zur Verfügung stehen. So können sich die Bürgerinnen und Bürger entweder live oder im Nachgang von den Inhalten und Rahmenbedingungen im Gemeinderat ein eigenes und ungefiltertes Gesamtbild machen. Kaum besuchte Sitzungen wären dann kein Problem mehr. Diesen Vorschlag haben wir seit zwei Jahren immer wieder eingebracht. Wir sind der Meinung, dass sich die Kosten hierfür lohnen. Gerade mit Blick auf die aktuellen Diskussionen, würde es zur Klarheit und Transparenz heute wesentlich beitragen, wenn wir die Aufzeichnungen der letzten zwei Jahre vorliegen hätten.   
  2. Die Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen sollen in Zukunft ins Ratsinformationssystem zeitnah nach den Sitzungen eingestellt werden. Die Gemeindeordnung verlangt, dass die Protokolle innerhalb von vier Wochen erstellt werden. Im Moment sind die öffentlichen Protokolle nur einsehbar, wenn man sich dazu im Rathaus anmeldet und einen Termin vereinbart. Das ist aus unserer Sicht nicht bürgerfreundlich.  
  3. Das Ratsinformationssystem auf der Internetseite der Gemeinde soll bekannter und benutzerfreundlicher gemacht werden. Hier drin finden sich alle Sitzungsunterlagen samt Anlagen. Die aktuellen Sitzungsunterlagen werden ca. eine Woche vor dem öffentlichen Sitzungstag dort eingestellt. So kann man rechtzeitig die Tagesordnungen mit den Themen anschauen und ggf. handeln.    
  4. Es darf nicht vergessen werden, dass alle Mitglieder des Gemeinderats inklusive Bürgermeister/in demokratisch gewählt sind. Dafür gibt es Spielregeln. Die Spielregeln müssen vor dem Spiel feststehen, sie müssen durchgehend klar und verbindlich sein. Dazu gehört die Gemeindeordnung, die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung des Gemeinderats. Hinzu kommt das Redaktionsstatut unseres Mitteilungsblattes, wo klar nach den gesetzlichen Vorgaben festgelegt ist, dass sich die Fraktionen wöchentlich zu den kommunalpolitischen Angelegenheiten der Gemeinde äußern dürfen. Das umfasst auch Kritik, solange sie sich im Rahmen der Meinungsfreiheit bewegt.   ​​​​​​

12.08.2021 in Kommunalpolitik

Alexander Bauer - Persönliche Erklärung zur Bürgermeisterwahl am 12. September 2021 in Schwaikheim.

 
Alexander Bauer

„Wenn man als 1. Offizier in galliger See das Kommando auf einem in Not geratenen Schiff übernehmen muss, sollte es nur ein Ziel geben: Das Schiff sicher in den Hafen zu bringen. Dies habe ich in meinem aktuellen Interview als stellvertretender Bürgermeister in der Winnender Zeitung mit anderen Worten zum Ausdruck gebracht.

 

Dieses Ziel in den nächsten Wochen zu erreichen, benötigt meine ganze Kraft und Aufmerksamkeit und eine ruhige, souveräne Hand. Zumal ich weiterhin und schwerpunktmäßig auch meinen Hauptberuf ausüben muss. Für einen Wahlkampf ist da keine zusätzliche Zeit. Ein Kampf hat auf der Brücke in dieser schwierigen Zeit keinen Platz. 

 

Ich werde mich daher für die Bürgermeisterwahl am 12. September 2021 in meinem Heimatort Schwaikheim nicht bewerben. 

Gleichfalls ist es mir eine Herzenssache auf meine Familie als auch auf mich achtsam zu sein. Auch das ist ein wichtiges Stück persönliche Verantwortung. 

 

Nichtsdestotrotz werde ich auch weiterhin Ideen für Schwaikheim einbringen und mit anderen zusammen voranbringen. Mein Engagement als Gemeinderat, Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Bürgermeister wird nicht weniger werden. Meinen Unterstützerinnen und Unterstützern danke ich sehr herzlich für ihren großen Zuspruch. Die Zukunft wird das Weitere zeigen.“

 

Alexander Bauer

Gemeinderat / Fraktionsvorsitzender (SPD)

Stellvertretender Bürgermeister

Kreisrat

Herzlich willkommen

bei der SPD Schwaikheim. Hier finden Sie alle Informationen über die SPD - in der EU und im Bund - in unserem Land, Landkreis und Gemeinde - Pressemitteilungen, aktuelle Termine - und über die Personen, die hinter dem Kürzel SPD in unserer Gemeinde stehen. Nutzen Sie unser Internetangebot, um sich regelmäßig über das Aktuellste zu informieren.

Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

Facebook

Counter

Besucher:356857
Heute:34
Online:2

JUSOS Rems-Murr

SPD Rems-Murr

SPD Rems-Murr