31.05.2022 in Kommunalpolitik

Netto-Markt eröffnet am 09. Juni 2022 am alten Edeka-Standort in der Bahnhofstraße

 
Eröffnung am 09. Juni 2022

In ein paar Tagen steht der alte Edeka-Standort wieder als Einkaufsmöglichkeit in Schwaikheim zur Verfügung. Nach einem zähen und langen Entscheidungsprozess, der über ein Jahr andauerte, haben wir uns über diese Nachricht sehr gefreut. Fleißig am Werke sind aktuell zahlreiche Handwerker in der Bahnhofstraße, die man sieht und hört. Auf Bannern vor Ort kündigt Netto selbst die Eröffnung am 9. Juni 2022 an. Als Fraktion haben wir bisher nichts Gegenteiliges zum geplanten Eröffnungstermin gehört.

Uns erreichen zahlreiche positive Nachrichten, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger und vor allem ältere Menschen sehr darüber freuen, wieder einen Supermarkt in diesem Bereich Schwaikheims als Einkaufsmöglichkeit geboten zu bekommen. Das war und ist vielen sowie auch uns sehr wichtig. Die Wege werden damit wieder kürzer und einfacher. Dieses Ziel konnten wir mit unseren vielfältigen Bemühungen und vor allem gemeinsam miteinander erreichen!

21.03.2022 in Kommunalpolitik

Die SPD-Fraktion sagt DANKE für die bereits geleistete  Hilfe für die aus der Ukraine geflüchteten Menschen

 
Alexander Bauer

Im Mitteilungsblatt hatten wir zur Hilfe aufgerufen. Vieles wird inzwischen an privaten Initiativen geleistet. Wir finden diese Hilfsbereitschaft in Schwaikheim vorbildlich. Jede Hilfe ist wertvoll – so, wie man es schultern kann. Bitte setzen Sie diese Hilfsbereitschaft fort. Das Ende des Krieges ist derzeit nicht in Sicht. Kommen Sie mit Vorschlägen auf uns zu. Diese Aufgabe können wir nur gemeinsam lösen.

Wir hören von Vielen, dass sie gerne auch helfen möchten, aber nicht immer wissen, wie und wo. Manche verstehen die bürokratischen und rechtlichen Rahmenbedingungen nicht, wollen aber auch nichts falsch machen. Dazu fordern wir einen Ansprechpartner im Rathaus, der im Bedarfsfall schnell erreichbar ist. Ergänzend sollte die Internetseite der Gemeinde für die geflüchteten Menschen und die Helfenden als Wegweiser dienen. Es soll auch überlegt werden, wie sich unsere Vereine einbringen können. Dafür wollen wir über die Vereinsförderung Anreize schaffen. All diese Angebote sollen möglichst schnell eingerichtet werden. Auch sollte eine Austauschplattform für die privaten Initiativen geschaffen werden. 

Seit vielen Jahren setzt sich die SPD-Fraktion für nachhaltige Unterkünfte für geflüchtete Menschen unabhängig von deren Herkunft ein. Integration und soziales Zusammenleben im Ort, ist eine sehr wichtige Aufgabe – vor allem, wenn geflüchtete Menschen vermutlich über Jahre unter uns bleiben. Wir werden auch weiterhin Menschen von unterschiedlichen Kontinenten unter uns haben. Den vielen Helfenden, die sich bereits seit Jahren mit hoher Motivation und langem Atem in die Integrationsarbeit einbringen, wollen wir danken.


12.03.2022 in Kommunalpolitik

Antwort der SPD-Fraktion auf die openPetition der Sportfreunde Schwaikheim

 
v.l.n.r. Alexander Bauer, Bianka Bauer, Heiko Jung, Maria Douka, Ercan Seren

Liebe Sportfreunde und Unterstützende der openPetition,

Ihr Anliegen „SPORTISTMEHRWERT“ ist richtig und hat unsere Unterstützung.

Wir müssen nicht darüber diskutieren, wie viele Unterschriften für eine politische Willensbekundung angemessen sind. Wir danken allen 789 Unterstützenden für ihr Engagement. Sie haben uns damit den Blick auf dieses wichtige Thema geschärft und in die öffentliche Diskussion gestellt.

Der Sport hat in gesellschaftlich-, gesundheits-, jugend- und sozialer Hinsicht wichtige Funktionen für die Gemeinde Schwaikheim. Die Förderung der ehrenamtlichen Sportvereine ist uns daher wichtig. Wir danken Ihnen für Ihr ehrenamtliches Engagement, das Sie täglich in den Vereinen einbringen!

Um diesem Anspruch besser gerecht zu werden, haben wir als SPD-Fraktion zum aktuellen Haushalt 2022 einen Antrag zur Sportentwicklung in Schwaikheim eingebracht. Eine Planung lag hierzu bislang nicht vor. Der Antrag wurde im Gemeinderat in seiner ersten Stufe beschlossen.

In der ersten Stufe soll die Bestandsaufnahme aller Sportstätten und Bewegungsräume sowie eine Auslastungsanalyse der Sportstätten erfolgen. Das Ziel ist die Darstellung einer zukünftigen bedarfsgerechten Entwicklung der Sportstätten (inklusive Freibad) und anderen Bewegungsräumen in der Kommune.

22.01.2022 in Kommunalpolitik

„Wege entstehen dadurch, dass wir sie gehen.“ 

 
Hermann Zoller

Kurzer Blick zurück: Es war kein gutes Jahr, das vergangene 2021. Unsere Gemeinde hat ihren Bürgermeister verloren – bedrückend für seine Familie, belastend auch für all jene, die mit ihm ein Stück des Weges gemeinsam unterwegs waren. Ein solches Schicksal eines Menschen ruft Betroffenheit und Mitgefühl hervor, auch dann – dies sei betont – auch dann, wenn die politische Partitur nicht immer zum Gleichklang führte, was in einer Demokratie auf der politischen Bühne auch gar nicht zwingend ist. Leider hat aber die von einigen Akteuren erzeugte „Begleitmusik“ die Gefahr gefördert, böse Stimmung zu erzeugen – wo Innehalten, Zusammenstehen und Nachdenken angemessen gewesen wäre. – Noch ist es vielleicht nicht zu spät zumindest für eine angemessene Aufarbeitung aus kommunalpolitischer Sicht; das könnte lehrreich sein. Dafür ist die Zeit aber wahrscheinlich noch nicht reif.

 

Zunächst erfüllt sich hoffentlich die Erwartung, dass die Gefahr überwunden ist, dass erneut ein aus Misstrauen und aus vermeintlichen oder konstruierten Vorwürfen gegen einzelne Personen angetriebener Strudel das Zusammenleben in unserer Gemeinde stört. 

 

Einen „Nachruf“ besonderer Art hat sich bedauerlicherweise unsere Lokalzeitung verdient.

31.12.2021 in Kommunalpolitik

Hoffnung und Zuversicht - Die Haushaltsrede 2022 der SPD-Gemeinderatsfraktion.

 
Alexander Bauer

Die Rede der SPD-Gemeinderatsfraktion für das Haushaltsjahr 2022 stand zusammengefasst unter dem Motto der Hoffnung und Zuversicht.

Lesen Sie hier die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Alexander Bauer in voller Länge:

 

"Sehr geehrte Frau Dr. Loff, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, 

verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, meine sehr geehrten Bürgerinnen und Bürger,

Haushaltsreden dienen der politischen Orientierung und damit einer demokratischen Tradition. Wir schauen frohen Mutes nach vorne. Dabei vergessen wir nicht, woher wir kommen. Gerade nach diesem für Schwaikheim so dramatischen Jahr haben wir uns in den letzten Monaten doch viel Gemeinsames erarbeitet. Dass wir das miteinander geschafft haben – trotz widriger Umstände und mancher Querschüsse – darauf dürfen wir stolz sein, das lässt uns hoffen auf eine fruchtbare Zusammenarbeit.

Frau Dr. Loff hat in ihrer Haushaltsrede gesagt (ich zitiere): „Die Einstimmigkeit und Einigkeit, mit der alle Fraktionen dieses Paket an Finanz- und Finanzierungsmitteln vorberaten haben, ist außerordentlich und beeindruckend. Der Plan ist in der Vakanz entstanden, als der Gemeinderat und die Verwaltung mit dem stellvertretenden Bürgermeister Herrn Bauer vor der Aufgabe standen, gute Entwicklungen aus der Vergangenheit fortzusetzen, und neue Impulse zu geben, die Schwaikheim in die Zukunft bringen.“ Zitat Ende.

Aber nicht nur das ist uns in dieser Zeit gelungen. Wir haben nach Jahren ein Redaktionsstatut erstellt, die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung des Gemeinderats aktualisiert. Dass wir das gemeinsam hinbekommen haben: Darauf können wir stolz sein. Diese Vorarbeit und neuen Grundlagen ermöglichen uns jetzt mit unserer neuen Bürgermeisterin eine gute Startposition. Darüber freuen wir uns. Der Start seit November ist vielversprechend. 

16.11.2021 in Kommunalpolitik

Investitionsprogramm ambitioniert im Gemeinderat auf den Weg gebracht

 
Alexander Bauer

Die erste Etappe in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2022 ist geschafft. Der Gemeinderat hat jetzt das Investitionsprogramm mit Finanzplanung bis 2025 einstimmig beschlossen. Wir haben als SPD-Fraktion zugestimmt.

Rückblick: Im Februar 2021 haben wir als SPD-Fraktion dem Haushalt 2021 nicht zugestimmt. Kritikpunkt war, dass zahlreiche und doch schon bekannte Investitionen insbesondere für Pflichtaufgaben bislang nicht und/oder unzureichend enthalten waren. Dieses Anliegen wollten wir mit unserem Antrag im März 2021 in den Gemeinderat einbringen. Leider wurde dieser Antrag nicht behandelt. Festzuhalten ist dazu auch der Haushaltserlass des Kommunalamtes der Landkreisverwaltung vom März 2021. Die Finanzplanung bis 2024 bekam von dort unmissverständlich die Gelb-Rote Karte gezeigt.

Die Thematik konnte von uns in der Haushaltsstrukturkommission aufgefangen werden. Im Ergebnis sind jetzt die im Wesentlichen im Antrag von uns genannten und bis dahin im Haushalt 2021 unberücksichtigten Investitionen in die Haushaltsberatungen 2022 mit eingeflossen. Dabei geht es vor allem auch um die Pflichtaufgaben im Bereich Schule und Kinderbetreuung. 

Fazit: Jetzt ist alles Wesentliche im Investitionsprogramm mit drin. Auch wenn noch nicht alle Kosten, konkret beziffert werden können und zunächst als Grobkosten ausgewiesen sind. Wir stellen fest, dass unser Weg richtig war und ist. Wir haben konsequent gehandelt.

19.10.2021 in Kommunalpolitik

Attraktive Neue Mitte II – Ziel einer hohen Qualität im Herzen von Schwaikheim

 

Ein Beitrag von Alexander Bauer, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

Dieses anspruchsvolle Ziel stand für unsere beiden Fraktionen im Gemeinderat, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, von Anfang im Fokus. Zunächst steuerte der Gemeinderat auf ein Investorenauswahlverfahren zu. Beide Fraktionen haben zu diesem Verfahren von Anfang an ihre Bedenken geäußert. Ein Herauskommen war aber erst einmal nicht möglich. Dazu fehlten lange Zeit die erforderlichen Informationen. Dies hat sich die letzten Monate geändert. So konnten beide Fraktionen vor der Sommerpause einen gemeinsamen Antrag stellen, um aus den Vorbereitungen zum Investorenauswahlverfahren auszusteigen und möglichst zügig in einen städtebaulichen Wettbewerb einsteigen zu können.  

 

Warum jetzt? Wir waren in den Vorbereitungen des Investorenauswahlverfahrens an dem Punkt, wo eine Vielzahl unserer Ideen und Vorschläge mit dem Hinweis abgetan wurden, das gefällt den Investoren aber nicht! 

 

13.09.2021 in Kommunalpolitik

Herzlichen Glückwunsch zur Wahl als zukünftige Bürgermeisterin von Schwaikheim

 

Die Schwaikheimer SPD gratuliert Frau Dr. Astrid Loff zu ihrer überzeugenden Wahl als zukünftige Bürgermeisterin von Schwaikheim im ersten Wahlgang. Die aus unserer Sicht beste Kandidatin hat gewonnen. Wir freuen uns auf eine gute und verbindliche Zusammenarbeit und eine Bürgermeisterin die für gute Ideen und nachhaltige Anträge aufgeschlossen ist. Die bereits geführten Gespräche mit Frau Dr. Astrid Loff lassen uns auf eine positive Zukunft hoffen. Wir wünschen Frau Dr. Astrid Loff eine stets glückliche Hand für ihre zukünftige Aufgabe.  

 

Für die Fraktion und den Ortsverein 

Alexander Bauer, Vorsitzender 

08.09.2021 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion: Aktueller Stand zum Schwaikheimer Wochenmarkt

 
Heiko Jung

Liebe Leserinnen und Leser,

viele von Ihnen verfolgen sicherlich die aktuelle Diskussion um den Schwaikheimer Wochenmarkt. Wir von der SPD-Fraktion haben ein großes Interesse unseren Wochenmarkt in Schwaikheim so attraktiv wie möglich zu gestalten. Deshalb haben wir bereits Anfang dieses Jahres einen Haushaltsantrag gestellt, der sich im Wesentlichen mit folgenden Punkten befasst:

Vergrößerung der Marktfläche, Erweiterung der Marktzeit, Werbung für den Wochenmarkt, Aktualisierung der Marktordnung, eine probeweise Verlegung an einen alternativen Standort z.B. auf die davor befindliche Bahnhofstraße.

Wenn man sich die Entwicklung vom Gorroner Platz über den alten Schlecker Parkplatz bis zum heutigen Standort anschaut, so kann man doch deutlich feststellen, dass unser Wochenmarkt in Schwaikheim endlich in der Bevölkerung angekommen ist. Er trägt mit dazu bei, das Zentrum von Schwaikheim Freitagnachmittags mit Leben zu füllen. Ja, mehr noch, der Wochenmarkt ist auch für viele ein Treff- und Austauschpunkt geworden.

07.09.2021 in Kommunalpolitik

SPD-Gemeinderatsfraktion: Transparenz, Klarheit und direkte Information

 
Alexander Bauer

Transparenz und Klarheit im Gemeinderat und die direkte Information der Bürgerinnen und Bürger. Das sind für die SPD-Fraktion die Punkte, die wir gemeinsam entwickeln und umsetzen müssen. Gerade auch mit Blick auf die Abläufe der letzten Jahre seit 2019.

Was meinen wir damit?

  1. Die öffentlichen Gemeinderatssitzungen sollen in Zukunft im Live-Stream ins Internet übertragen werden. Die Kandidatenvorstellung am letzten Freitag war hierfür die Bewährungsprobe. Die Bewährungsprobe hat gut funktioniert und war technisch kein Problem. Die Aufzeichnungen sollen dann noch längere Zeit zur Verfügung stehen. So können sich die Bürgerinnen und Bürger entweder live oder im Nachgang von den Inhalten und Rahmenbedingungen im Gemeinderat ein eigenes und ungefiltertes Gesamtbild machen. Kaum besuchte Sitzungen wären dann kein Problem mehr. Diesen Vorschlag haben wir seit zwei Jahren immer wieder eingebracht. Wir sind der Meinung, dass sich die Kosten hierfür lohnen. Gerade mit Blick auf die aktuellen Diskussionen, würde es zur Klarheit und Transparenz heute wesentlich beitragen, wenn wir die Aufzeichnungen der letzten zwei Jahre vorliegen hätten.   
  2. Die Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen sollen in Zukunft ins Ratsinformationssystem zeitnah nach den Sitzungen eingestellt werden. Die Gemeindeordnung verlangt, dass die Protokolle innerhalb von vier Wochen erstellt werden. Im Moment sind die öffentlichen Protokolle nur einsehbar, wenn man sich dazu im Rathaus anmeldet und einen Termin vereinbart. Das ist aus unserer Sicht nicht bürgerfreundlich.  
  3. Das Ratsinformationssystem auf der Internetseite der Gemeinde soll bekannter und benutzerfreundlicher gemacht werden. Hier drin finden sich alle Sitzungsunterlagen samt Anlagen. Die aktuellen Sitzungsunterlagen werden ca. eine Woche vor dem öffentlichen Sitzungstag dort eingestellt. So kann man rechtzeitig die Tagesordnungen mit den Themen anschauen und ggf. handeln.    
  4. Es darf nicht vergessen werden, dass alle Mitglieder des Gemeinderats inklusive Bürgermeister/in demokratisch gewählt sind. Dafür gibt es Spielregeln. Die Spielregeln müssen vor dem Spiel feststehen, sie müssen durchgehend klar und verbindlich sein. Dazu gehört die Gemeindeordnung, die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung des Gemeinderats. Hinzu kommt das Redaktionsstatut unseres Mitteilungsblattes, wo klar nach den gesetzlichen Vorgaben festgelegt ist, dass sich die Fraktionen wöchentlich zu den kommunalpolitischen Angelegenheiten der Gemeinde äußern dürfen. Das umfasst auch Kritik, solange sie sich im Rahmen der Meinungsfreiheit bewegt.   ​​​​​​

Herzlich willkommen

 

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Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

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