Die SPD in Schwaikheim

Rede der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2024

Heiko Jung

am 30. Januar 2024 eingebracht von Heiko Jung, Fraktionsvorsitzender 

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Dr. Loff,

meine sehr geehrten Damen und Herren der Verwaltung,

geschätzte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Wie schnell doch die Zeit vergeht – man glaubt es kaum. Vor einem Jahr wurden die Haushaltsreden der Fraktionen gehalten. Und heute, ja heute halten wir erneut unsere Haushaltsreden. Lassen Sie mich eins vornewegnehmen, was seit einem Jahr passiert ist, das alles hier und heute aufzuführen, das würde sicherlich den zeitlichen Rahmen gewaltig überschreiten, um nicht zu sagen sprengen.

Daher möchte ich nur auf die wichtigsten Ereignisse eingehen.

Zu unser aller Bedauern herrscht immer noch Krieg in Europa. Dies hat Folgen für uns alle, die wir bis heute noch nicht einschätzen können.

Damit nicht genug: Ein weiterer Krieg im Nahen Osten erschüttert uns seit Herbst 2023. Wieder sterben Abertausende von Menschen. Und weltweit wird noch mehr Geld ausgegeben für Waffen, statt zur Bekämpfung von Hunger und Armut.

Vermutlich fragen sich manche Bürgerinnen und Bürger: was hat dies mit Schwaikheim zu tun?

Nun – um es auf den Punkt zu bringen: sehr viel! Durch mehr Kriege kommt es zu noch mehr Flüchtlingsbewegungen und somit auch zu mehr Menschen, die Zuflucht in Deutschland suchen.

Alle diesen schutzsuchenden Menschen wird Schutz gegeben; diese Menschen brauchen eine Unterkunft – und dafür sind die Kommunen verantwortlich, dass dies auch geschieht. Auch hier bei uns in Schwaikheim.

SPD-Gemeinderatsfraktion: Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Gegen den Krieg und für den Frieden!

Alexander Bauer

Seit Tagen erleben wir in Europa einen beispiellosen Angriffskrieg. Einen Angriffskrieg den es seit dem zweiten Weltkrieg in Europa nicht mehr gegeben hat. Der russische Präsident Putin greift mit seinen Truppen die souveräne Ukraine an. Die aktuellen Meldungen und Bilder zeigen eine dramatische Entwicklung für die Bevölkerung in der Ukraine. Die Eskalation bereitet uns große Sorgen. In Gedanken sind wir bei den Menschen in der Ukraine und hoffen auf ein baldiges Ende der Kampfhandlungen. Eine weitere Ausbreitung der Kriegshandlungen auf das restliche Europa und die Nato ist zu verhindern. Diesen Appell senden wir an die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker!    

Die ganze Gemeinde im Blick!

Immer am Ball! Alexander Bauer, Fraktionsvorsitzender

In den nächsten Wochen werden im Gemeinderat weitreichende Entscheidungen getroffen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich hierzu in den letzten Tagen in ihrer Fraktionsklausur vorbereitet und Grundsätzliches miteinander beraten.

Wir werden die nächsten Wochen mit vielen Akteuren sprechen, uns austauschen und gemeinsam Lösungen finden. Wir hören zu, nehmen ernst und wertschätzen, die Meinungen und Initiativen der Menschen in unserer Gemeinde!

 

Dazu werden wir am Freitag, 02. Oktober und 09. Oktober 2020, jeweils ab 14:30 Uhr, Ende ca. 16:30 Uhr, auf dem Schwaikheimer Wochenmarkt für Gespräche, Anregungen und Kritik einen „Infostand“ durchführen. Sie sind herzlich eingeladen, schauen Sie vorbei! Der Wochenmarkt ist so oder so immer einen Einkauf wert!

Kostentransparenz beim Projekt "Neue Ortsmitte" - Stellungnahme der SPD-Fraktion

Nachdem in der Bürgerfragestunde in der Gemeinderatssitzung Anfang Dezember 2017 zum wiederholten Mal eine Kostentransparenz für die „Neue Ortsmitte“ eingefordert wurde, stellte die SPD-Gemeinderatsfraktion am 17.12.2017 den Antrag nun endlich Transparenz herzustellen und das Thema bzw. Ergebnis im Gemeinderat zu behandeln. Der Antrag löste im Rahmen des Bürgermeisterwahlkampfs die bekannten Turbulenzen aus. Fast vier Monate später legte die Verwaltung die Zahlen als Zwischenabrechnung der Planungs- und Beratungskosten nun endlich dem Gemeinderat vor. Mit Blick auf das Ergebnis wurde klar, warum der Antrag so viele Turbulenzen verursachte:

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 10.04.2018 - Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Sitzungsvorlage 34/2018 - Zwischenabrechnung der Planungs- und Beratungskosten (Neue Ortsmitte)

Alexander Bauer, Fraktionsvorsitzender

SPD-Gemeinderatsfraktion - Haushaltsrede 2017: In Schwaikheim könnt’s besser laufen – Durchschlängeln ist zu wenig

Alexander Bauer

Manches dauert doch zu lang in unserer Gemeinde. Wir brauchen mehr Schwung im Rathaus. Das ist die Rote Linie der Haushaltsrede von Alexander Bauer im Auftrag der SPD-Fraktion. Wir veröffentlichen hier die Rede leicht gekürzt.

Im vollen Wortlaut kann sie hier nachgelesen werden: Bitte hier klicken - Komplette Haushaltsrede 2017

SPD-Fraktion – Anträge zum Gemeindehaushalt 2017

Lesen Sie hier unsere Anträge zum Haushalt 2017. Die Anträge wurden fristgerecht am 08. Januar 2017 eingereicht. Die Anträge werden im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 07. Februar 2017 vorberaten und in der Sitzung am 21. Februar 2017 öffentlich behandelt. In der Sitzung am 21. Februar hören Sie die Haushaltsreden der Fraktionen. Im Anschluss wird über den Haushalt 2017 im Gemeinderat entschieden. Hierzu möchten wir Sie bereits heute sehr herzlich ins Rathaus einladen!       

 

Kurzbericht aus dem Gemeinderat

Der dreigruppige Ausbau im Kinderhaus Badstraße wurde heute im Schwaikheimer Gemeinderat einstimmig beschlossen. Das Kinderhaus soll zu Beginn des Kindergartenjahrs 2018/2019 dann sechsgruppig betriebsbereit sein. 3 Gruppen im Ü3-Bereich und drei Gruppen im U3-Bereich. Dem zunehmenden Mehrbedarf in der Ganztagsbetreuung kann damit Rechnung getragen werden. Die SPD-Gemeinderatsfraktion setzte sich von Anfang an für die 6-gruppige Betriebsform ein!

Antrag der SPD-Fraktion zum sozialen Mietwohnungsbau im Neubaugebiet „Heisse Klinge“

Es dauert nicht mehr lange und der Bebauungsplan für das Neubaugebiet "Heiße Klinge" wird aufgestellt. Für die SPD-Fraktion, der richtige Zeitpunkt den angekündigten Antrag zum sozialen Mietwohnungsbau in den Gemeinderat einzubringen. Ziel der SPD-Fraktion ist es, den sozialen Mietwohnungsbau im Bebauungsplan in einem maßvollen Umfang festzuschreiben. Der Versuch, die SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen von ihrem Vorhaben mit falschen Aussagen zum Haushaltsantrag abzubringen, ist missglückt. Das Baugesetzbuch spricht hierzu eine klare Sprache. Jetzt setzen wir es um. Der Gemeinderat muss jetzt Farbe bekennen, wie ernst ihm der soziale Mietwohnungsbau wirklich ist. Dazu muss der Gemeinderat die wenigen Möglichkeiten ergreifen, die er hat und politische Entscheidungen treffen. Den blumigen Worten im Rahmen der Haushaltsreden müssen jetzt die Taten folgen. Der Lackmustest steht an.

Lesen Sie hier unseren Antrag und die Begründung.  

SPD im Gemeinderat: Mut zu Intoleranz gegenüber den Feinden der Demokratie – und Schluss mit dem „schlanken Staat“

Nach Schwaikheim werden mehr Flüchtlinge kommen. Mit einem handlungsfähigen Staat und einem auf Integration aufgebautem Konzept lässt sich nach Meinung der SPD-Fraktion das Problem lösen, betonte Alexander Bauer in seiner Rede zum Haushalt 2016. „Wir wollen die drängenden Fragen rund um das Flüchtlingsthema nur im Geiste des Grundgesetzes und der Genfer Flüchtlingskonvention miteinander diskutieren und entscheiden.“ Breitbandversorgung, die Eröffnung des Supermarktes in der Ortsmitte, sozialer Wohnungsbau in der Heißen Klinge und die Sanierung entlang der Ludwigsburger Straße waren weitere Themen, die vom Vorsitzenden der SPD-Fraktion in seiner Haushaltsrede angesprochen wurden. Hier die Rede im Wortlaut:

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Vergabeentscheidung in der Schwaikheimer Ortsmitte

Stellungnahme vom 15.10.2015 im PDF-Format 

Der Fraktionsvorsitzende Alexander Bauer nahm in der Schwaikheimer Gemeindehalle am 15.10.2015 zur Vergabenentscheidung und zur aktuellen Gesamtsituation in Schwaikheim wie folgt Stellung:

Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

es besteht heute die berechtigte Hoffnung, dass – endlich – das langjährige Projekt Ortsmitte seiner Ziellinie nahe kommt. Das erfüllt uns mit Zuversicht.

Das Projekt bedeutet für Schwaikheim und seine Bürgerinnen und Bürger einen großen Schritt für eine bessere Nahversorgung. Und für unseren Handel ist es hoffentlich das Signal, nun Fahrt aufzunehmen. Zentrale Fragen sind geklärt. Jetzt wird sich zeigen, ob der Vollsortimenter in der Ortsmitte eine Magnetwirkung auslösen und damit der Marktsituation in Schwaikheim neue Impulse bringen kann.  

Auch ist hier die Gelegenheit, dem Schwaikheimer Handel und den Geschäften für das jahrelange Engagement zu danken. Es ist für Sie bestimmt nicht immer einfach.

Lassen Sie uns feststellen, dass die neue Ortsmitte nicht nur ein Supermarkt ist. Vielmehr geht es hier um ein städtebauliches Projekt mit weiteren Impulsen für attraktives Wohnen und Arbeiten  in der Ortsmitte. Die jetzt vorliegende Planung zeigt viele Elemente, die neugierig und Qualität möglich machen. Mit dem öffentlichen Platz mit geplantem Café werden dem gesellschaftlichen Zusammenleben in Schwaikheim neue Möglichkeiten in zentraler Lage gegeben. Das tut uns gut. Es entsteht ein neuer Ort der Begegnung.

Facebook

Counter

Besucher:356883
Heute:14
Online:3

JUSOS Rems-Murr

SPD Rems-Murr

SPD Rems-Murr