Die SPD in Schwaikheim

03.05.2015 in Bundespolitik

Wer tritt gegen Merkel an? – Wird Gabriel Kanzlerkandidat der SPD?

Die SPD steckt im Umfragetief. Über die Gründe wird diskutiert. Für einen Aufstieg aus der Talsohle wird es nicht reichen, auf die Arbeit in der Großen Koalition zu verweisen. Zum einen wird die SPD klare Positionen auf wichtigen Politikfeldern beziehen müssen; zum anderen wird es darauf ankommen, welchen Politiker oder welche Politikerin sie als Zugpferd an die Spitze stellt. Dieter Spöri geht davon aus, dass es Sigmar Gabriel sein wird. Die Überlegungen von Dieter Spöri – langjähriges Mitglied des Bundestags und des SPD-Bundesvorstands, sowie Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident in Baden-Württemberg – stellen wir hier zur Diskussion. Schreiben Sie uns ihre Meinung.

28.07.2013 in Bundespolitik

Einladung zur Diskussion: Menschenwürdige Pflege – Wirklich für Alle?

am Mittwoch, den 31.7.2013, um 19.00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Winnenden, Mühltorstrasse

Wir werden – zum guten Glück – alle älter. Die Anzahl der Menschen, die im Alter Hilfe und Pflege benötigen, wird wachsen. Das Pflegesystem muss sich dieser Entwicklung anpassen. Das wird nicht einfach.

Die Zahl der Pflegebedürftigen ist seit der Einführung der Pflegeversicherung gestiegen. Die Pflegekräfte kämpfen um gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne.

In den letzten Jahren hat die Politik die Anforderung an ein gerechtes Pflegesystem nicht erfüllt. Mehr Eigenverantwortung lautet das Credo, was aber nichts anderes heißt, als dass das solidarisch ausgerichtete System ausgehöhlt wird. Eine menschenwürdige Pflege muss aber für alle Bürgerinnen und Bürger möglich sein. Die SPD fordert deshalb eine umfassende Pflegereform.

Unser Anspruch ist: Jeder Mensch hat uneingeschränkten Anspruch auf Respektierung seiner Würde. Diesen Anspruch gilt es auch für kranke, ältere und pflegebedürftige Menschen um zusetzen.

23.06.2013 in Bundespolitik

Mehr direkte Demokratie?

Ein Kommentar des Bundestagskandidaten Alexander Bauer

Als Sozialdemokrat begrüße ich den Wunsch und jede Bereitschaft, sich aktiv an politischen Entscheidungs- und Umsetzungsprozessen zu beteiligen. Neuen Formen der demokratischen Partizipation auf allen politischen Ebenen stehe ich darum immer aufgeschlossen gegenüber.

Wichtig ist dabei, auch sozial Schwächeren und Minderheiten eine Chance zur Mitwirkung zu geben.

Auch auf Bundesebene sollen Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide eingeführt und so mehr Menschen an der politischen Willensbildung beteiligt werden.

28.04.2013 in Bundespolitik

Bundesregierung gefährdet Projekte im Kampf gegen Rechtsextremismus

Die Bekämpfung des Rechtsextremismus wird täglich auch von der Bundesregierung als eine wichtige Aufgabe benannt. In der Praxis sieht es ein bisschen anders aus. Ab April wird das Geld für die Initiativen gegen Rechtsextremismus knapp. Hierzu haben die Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz (SPD), Steffen Bockhahn (Die Linke) und Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen) in einer gemeinsamen Presseerklärung Stellung bezogen:

18.04.2013 in Bundespolitik

Frag’ doch den Adler!?

Virtueller Berater auf dem Jugendportal des Bundestages www.mitmischen.de im neuen Gewand

Im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 bietet der Deutsche Bundestag neben komplexen Suchfunktionen auch eine sehr einfache Art des Zugangs zum parlamentarischen Geschehen: Den virtuellen Adler. Die Comicfigur beantwortet alle Fragen rund um Wahlen, Gesetzgebung, Abgeordnete oder einen Besuch im Reichstagsgebäude.

18.04.2013 in Bundespolitik

Das WIR entscheidet.

Einstimmig hat der Bundesparteitag der SPD in Augsburg das Regierungsprogramm 2013 - 2017 [PDF, 1,5 MB] beschlossen. "Wir haben die Kraft. Wir haben die Ideen, unser Land zu verändern", so Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. SPD.de fasst die wichtigsten Inhalte des Programms zusammen.

14.03.2013 in Bundespolitik

Doppelte Staatsbürgerschaft statt Optionspflicht

Alexander Bauer, SPD-Bundestagskandidat, aus Schwaikheim fordert die doppelte Staatsbürgerschaft einzuführen und die Optionspflicht abzuschaffen. „Das sind wir den Menschen schuldig!“

„Die Optionspflicht gehört umgehend abgeschafft“, fordert Alexander Bauer, der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Waiblingen. Die im Bundestag laufende Diskussion über die Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht führe hoffentlich zu dieser Konsequenz. Sie behindere die Integration der Menschen mit Migrationshintergrund. „Menschen, die hier geboren werden, vor die Entscheidung zu stellen, ob sie Deutsche oder Bürger des Herkunftslandes ihrer Eltern werden wollen, ist menschlich nicht zu vertreten, reißt Gräben auf, statt das Zusammenleben zu fördern“, so Alexander Bauer. Deshalb sei die doppelte Staatsbürgerschaft die vernünftige Lösung.

28.10.2012 in Bundespolitik

Alexander Bauer mit hervorragendem Ergebnis erstmals zum Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Waiblingen gewählt!

Der Schwaikheimer Ortsvereinsvorsitzende und Gemeinderat Alexander Bauer wurde am Freitagabend in der Fellbacher Schwabenlandhalle mit einem hervorragenden Ergebnis von 92,1 % der abgegebenen Stimmen erstmals zum Bundestagskandidat der SPD im Wahlkreis Waiblingen gewählt.

Seine 22-minütige Vorstellungsrede beschäftigte sich mit den Themen Transparenz und Glaubwürdigkeit, Rechtsextremismus, Korruption, Soziale Gerechtigkeit, Energiewende, Gesetzliche Rente und Pension, Arbeitsmarkt sowie der Finanz- und Eurokrise.

20.04.2012 in Bundespolitik

Erbschaftssteuer – warum eigentlich nicht?

Kommentar von Hermann Zoller

Bund, Länder und Gemeinden brauchen zur Erledigung wichtiger Aufgaben mehr Geld. Die Schuldenbremse soll verhindern, dass dafür Schulden gemacht werden. Eine Alternative wäre, dass der Staat Leistungen herunterschraubt. Ist das der richtige Weg?

18.03.2012 in Bundespolitik

Joachim Gauck zum Bundespräsidenten gewählt - „Der Richtige zur richtigen Zeit“

Joachim Gauck ist der neue Bundespräsident. Am Sonntag wählte ihn die Bundesversammlung im ersten Wahlgang mit großer Mehrheit zum Staatsoberhaupt. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier freut sich über die große Zustimmung für den von Rot-Grün vorgeschlagenen Kandidaten. Gauck werde ein Bundespräsident sein, „an dem sich viele reiben werden“, manchmal auch die SPD. „Aber gerade deshalb ist er der richtige Präsident.“

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