19.11.2011 in Landespolitik

S21: Stimm ab! Schaff Klarheit!

 

Am 27. November stimmen die wahlberechtigten Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger über das Kündigungsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 ab. Die von der SPD im September 2010 auf den Weg gebrachte Volksabstimmung überlässt somit der Bevölkerung die letzte Entscheidung. Allerdings hat die Abstimmung nur dann Gültigkeit, wenn ein großer Teil der Bürgerinnen und Bürger an ihr teilnehmen. Deswegen ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen ihre Stimme abgeben.

14.07.2011 in Landespolitik

Neue Politik mit einem neuen Stil - Die zukünftige Bildungspolitik in Baden-Württemberg

 

Die neue Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer stellt in einem aktuellen Schreiben an alle Kindertageseinrichtungen, allgemein bildenden Schulen, beruflichen Schulen im Land und an die Schulträger einige der wichtigsten bildungspolitischen Vorhaben der neuen Landesregierung vor.

Bitte lesen Sie hier den kompletten Brief zu den Themen: Frühkindliche Bildung - verbindliche Grundschulempfehlung - Inklusion - Ganztagsschulen - Schulsozialarbeit - Unterrichtsausfall - Hauptschulen - Realschulen - Gymnasien - beruflichen Schulen - Sport- und Bewegungsstunden

13.04.2011 in Landespolitik

Angebliche Streichung von Lehrerstellen durch Grün-Rot - Verkürzte und einseitige Darstellung durch die Medien

 

SPD und Grüne betonen, dass eine bessere Bildungspolitik ein zentrales Markenzeichen der künftigen Regierung sein wird. Durch einen Zwei-Stufenplan wird zuerst die Qualität der Bildung deutlich verbessert. Nur durch dieses nachhaltige Personalkonzept ist es uns möglich in den nächsten Jahren neue Lehrer einzustellen.

29.03.2011 in Landespolitik

Wir danken unseren Wählerinnen und Wähler für das Vertrauen

 
Katrin Altpeter MdL

Wir bedanken uns bei allen Schwaikheimer Wählerinnen und Wählern, die uns mit ihrer Stimme ihr Vertrauen geschenkt haben. Der echte Wechsel ist geschafft!

Mit 28,4 Prozent der Wählerstimmen erreichte die SPD mit Katrin Altpeter in Schwaikheim das Spitzenergebnis im Landtagswahlkreis Waiblingen.

28.03.2011 in Landespolitik

Das sind die neu gewählten SPD-Abgeordneten im Landtag

 

Im Folgenden die Liste* der bei der Landtagswahl am 27. März in den baden-württembergischen Landtag gewählten SPD-Abgeordneten.

03.03.2011 in Landespolitik

SPD: Einmischung des Ministerpräsidenten in Stuttgarter OB-Wahl ist „anmaßend und unanständig“

 

Nils Schmid: „Bei der CDU liegen offensichtlich die Nerven blank“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat die öffentliche Einmischung von Ministerpräsident Mappus in die Oberbürgermeisterwahl von Stuttgart als „anmaßend und unanständig“ kritisiert. „Der CDU-Landesvorsitzende hat den CDU-OB der Landeshauptstadt politisch zum Abschuss freigegeben“, so Schmid.

27.02.2011 in Landespolitik

Der ECHTE WECHSEL ist zum Greifen nah

 

SPD-Generalsekretär Peter Friedrich: „Die neueste Umfrage zeigt deutlich, worum es bei der Landtagswahl geht: Kompetenz oder Kumpanei, SPD oder CDU, Nils Schmid oder Stefan Mappus“

In einer vom Nachrichtenmagazin FOCUS beauftragten Emnid-Umfrage legt die SPD Baden-Württemberg deutlich um drei Prozentpunkte zu und liegt erstmals seit dem vergangenen Sommer wieder vor den Grünen.

11.02.2011 in Landespolitik

„Schulterschluss unter Bruchpiloten“: Mappus auf CSU-Parteitag

 

SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die Teilnahme von Ministerpräsident Mappus am morgigen CSU-Parteitag als „Schulterschluss unter Bruchpiloten“ bezeichnet. „Zick-Zack-Mappus und Wackel-Seehofer passen gut zusammen: Das ist das Gipfeltreffen der wirtschaftspolitischen Inkompetenz“, so Friedrich. Mappus habe beim EnBW-Deal die gleiche Sorgfalt walten lassen wie die CSU bei der BayernLB.

09.02.2011 in Landespolitik

Ein Jahr MP Mappus voller Pleiten, Pech und Pannen

 

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat die einjährige Amtszeit von Ministerpräsident Mappus als „ein als ein Jahr voller Pleiten, Pech und Pannen, zu Lasten und zum Schaden Baden-Württembergs“ bezeichnet.

„Was sich Herr Mappus in nur einem Jahr geleistet hat, dürfen sich andere in zehn Jahren nicht erlauben“, so Schmid.

03.02.2011 in Landespolitik

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid - Das "Zur Sache!"-Wahlkampfinterview

 

Sendung vom Donnerstag, 3.2.2011 | 20.15 Uhr | SWR Fernsehen in Baden-Württemberg

Hier geht es zum Interview.

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