Die SPD in Schwaikheim

Am 06. Februar 2010 besuchte die SPD-Gemeinderatsfraktion auf Einladung der Vorsitzenden Ursula Rempfer das Gelände des Tierschutzvereins Winnenden und Umgebung. Die SPD-Räte haben an diesen Samstagvormittag besorgniserregende bauliche Zustände angetroffen (Wir haben darüber berichtet - siehe Artikel und Bilder vom 06. Februar 2010).

Unter dem Eindruck der Besichtigung stellte die SPD-Gemeinderatsfraktion in den zurückliegenden Wochen zwei Anfragen an die Gemeindeverwaltung.

In der Zusammenfassung kann man feststellen, dass der Tierschutzverein Winnenden und Umgebung (Schwaikheim, Leutenbach und Winnenden) in den vergangenen Jahren finanziell ein eher stiefmütterliches Dasein fristen musste.

Das ist nicht nachvollziehbar, da der Tierschutzverein Winnenden und Umgebung immer mehr an Aufgaben übernahm und damit der Gemeinde eigene Ausgaben ersparte. Gäbe es den ehrenamtlichen Tierschutzverein nicht, müsste die Gemeinde im Rahmen ihrer ortspolizeilichen Aufgabenwahrnehmung selbst eine solche Auffangstation betreiben.

Die seit 1990 bestehende Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Ludwigsburg wurde durch die Gemeindeverwaltung zurückliegend nicht aktualisiert. Aktuelle Rechenschaftsberichte liegen nicht vor. Es ist bislang nicht nachvollziehbar, warum die Zahlungen an den Tierschutzverein Ludwigsburg in dieser Höhe jahrelang so erfolgten.

Die jährliche Zuwendung der Gemeinde Schwaikheim an den Tierschutzverein Winnenden und Umgebung in Höhe von 614,00 Euro spiegelt den aktuellen Bedarf nicht wieder. Die Zuwendung im Rahmen der Vereinsförderung wurde seit 1995 nicht mehr angepasst.

Aus Sicht der SPD-Fraktion besteht dringender Handlungsbedarf. Für Schwaikheim, Leutenbach und Winnenden muss baldmöglichst eine gemeinsame Lösung gefunden werden.

Lesen Sie bitte hierzu unseren eingebrachten Antrag [PDF].