Die SPD in Schwaikheim

Nach dem Rückzug des Investors Ebner & Bürkle aus der Schwaikheimer Ortsmitte soll nun die Bebauung des Areals Bismarckstraße / Bahnhofstraße / Holzgasse durch die Kreisbaugesellschaft übernommen werden. Die SPD Fraktion ist der Meinung, dass eine solche zentrale und strukurell für Schwaikheim über Jahrzehnte hinweg bedeutende und prägende Bebauung einen städtebaulichen Wettbewerb verdient gehabt hätte.

Zumal die zu überplanende Fläche noch einmal über die Bismarckstraße hinweg nach oben erweitert werden kann. Zeitlich hätte es aus Sicht der SPD Fraktion damit keine Verzögerungen geben müssen.

Der Antrag der SPD Fraktion für einen städtebaulichen Wettbewerb wurde abgelehnt. Ein Grund war hierfür ein ambitionierter Zeitplan der Kreisbaugesellschaft. Diese Erwartungen gilt es nun für die Kreisbaugesellschaft ohne weitere Verzögerungen zu erfüllen. Dem Gemeinderat wurde eine enge Beteiligung bei der Planung zugesagt.

Lesen Sie bitte hier den Antrag der SPD Fraktion zur Ausschreibung eines städtebaulichen Wettbewerbs

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD Gemeinderatsfraktion, Alexander Bauer, nahm vor den danach folgenden Abstimmungen in der Sitzung am 07.06.2011 zur Zukunft der Ortsmitte Stellung:

Wie bereits ausgeführt, ist für uns das Thema Ortskernsanierung seit vielen Jahren ein zentrales Thema. Es ist eine Herzensangelegenheit.

Der Antrag auf einen städtebaulichen Wettbewerb knüpft nahtlos an diverse Antragsstellungen der SPD Fraktion an. Der städtebauliche Wettbewerb war bereits im Jahr 2000/2001 für die SPD ein Kernelement der Ortskernsanierung. Mehrheitlich wurde der Beschluss gefasst, den heutigen Antrag daher stehen zu lassen.

Zum Beginn, ein paar einleitende Worte: Der Antrag stellt keine grundsätzliche Ablehnung der Kreisbau dar. Ich persönlich bedauere es, dass man sich unter diesen Umständen kennen lernen musste. Ich möchte Herrn Braune für seine gute Vorstellung der Kreisbau danken. Gerade aufgrund der Vorstellung könnte man es sich gut vorstellen, dass die Kreisbau bei einem städtebaulichen Wettbewerb mitwirkt.

Mit Sorge sehen wir, dass ein zentrales Grundstück bislang nicht gekauft werden konnte. Das Grundstück ist die Voraussetzung, dass der Vollsortimenter in der Ortsmitte realisiert werden kann. Für uns das Herzstück der Planungen. Hier sollte unverzüglich mit der erforderlichen Sensibilität auf die menschlichen Sorgen und Bedürfnisse eingegangen und eine Lösung gesucht werden. Eine Alternativplanung ohne Vollsortimenter ist nicht unser Ziel!

In Folge der jetzigen Erweiterung der Fläche gewinnt die Planung noch zentralere Bedeutung für die Ortsmitte von Schwaikheim. Auch die städtebaulichen und planerischen Anforderungen dürften damit wesentlich gestiegen sein. Gründe genug einen städtebaulichen Wettbewerb für den attraktivsten Planungsentwurf durchzuführen.

Die heutige Zustimmung für die Beauftragung und den Abschluss des Planungskostenvertrags birgt die Gefahr ohne Einblick in Planungsentwürfe die Katze im Sack zu kaufen. Wie oft kann der Gemeinderat einen Entwurf der Kreisbau ablehnen? Wie lange kann man sich gegen Nutzungen wehren, die sich zwar rechnen, aber städtebauliche Defizite auslösen? Ein städtebaulicher Wettbewerb würde viele Eckpunkte im Voraus festlegen.

Die Zeitschiene birgt für uns durch einen städtebaulichen Wettbewerb keine zusätzlichen Risiken. Beide Varianten haben ihre Risiken. Der ausstehende Grundstückskauf ist zeitlich nicht kalkulierbar. Der städtebauliche Wettbewerb könnte bis Ende November abgeschlossen sein. Die Frist für die Kreisbau wurde zum 31.12.2011 festgelegt.

Es erscheint aus dem Gehörten grundsätzlich möglich, dass die Kreisbau innerhalb von Wochen eine Planung erstellen könnte. Im Planungskostenvertrag wird eine Planungsvorlage zur Beratung durch den Gemeinderat bis zum 31.07.2011 zugesagt. Auch würde sich die Kreisbau einem Wettbewerb grundsätzlich nicht verschließen. Sie hätte sich auch an anderen Orten bereits an einem Wettbewerb beteiligt.

Ergänzend könnte man zur Entlastung des Gemeindehaushaltes, dass bis heute freigehaltene Supermarkt-Grundstück in den Klingwiesen zum Verkauf bringen.

Ungeachtet des Abstimmungsergebnisses wird sich die SPD Fraktion weiterhin für die Zukunft der Ortsmitte einbringen und mit voller Kraft mitgestalten.