05.07.2017 in Ortsverein

Herzliche Einladung zur Hauptversammlung 2017  

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

zur diesjährigen Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Schwaikheim

am Mittwoch, 19. Juli 2017, 19:00 Uhr,

lade ich sehr herzlich in die Schwaikheimer Begegnungsstätte ein.

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

  • Begrüßung / Aktuelles
  • Ehrungen
  • Bericht des Vorsitzenden
  • Bericht des Kassierers
  • Aussprache
  • Bericht der Kassenprüfer
  • Entlastung
  • Nachwahl Beisitzer(innen)
  • Nachwahl Ersatzdelegierte zum Kreisparteitag
  • Anträge / Verschiedenes

 

Ab 20.00 Uhr: Öffentliche Veranstaltung zur Halbzeitbilanz in der Schwaikheimer Kommunalpolitik. Impulsreferat durch den Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion Alexander Bauer mit anschließender Diskussion.   

Anträge können spätestens bis zum 17.07.2017 beim Vorsitzenden eingereicht werden.  

 

Herzliche Grüße

Alexander Bauer

05.07.2017 in Bundespolitik

Peter Tauber, das verzeihen wir Ihnen nicht!

 

Entschuldigt sich jemand für ein böses Wort, was in der Erregung halt rausgerutscht ist, dann ist das schön und gut: Schwamm drüber. Peter Tauber, dem CDU-Generalsekretär, ist jetzt da auch etwas „rausgerutscht“. Schwamm drüber? In diesem Fall nicht.

„Wenn Sie was ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine drei Minijobs“, hat Tauber einem freundlich fragenden Menschen auf Twitter um die Ohren gehauen. Schnell schlug Tauber eine große Welle der Empörung entgegen. Und dann entschuldigte er sich unter anderem so: „Fakt ist doch: Nur mit einer guten Ausbildung verdient man genug damit man nicht drei Mini-Jobs braucht, um über die Runden zu kommen!“ Das klingt nicht wirklich nach Einsicht und Entschuldigung.

02.07.2017 in Politik

Asli Erdogan erhält Stuttgarter FriedensPreis der AnStifter

 

Die türkische Autorin und Physikerin Aslı Erdoğan (* 8. März 1967 in Istanbul) erhält den mit 5000 EU dotierten Stuttgarter Friedenspreis 2017  der AnStifter. Mit dem Preis zeichnen die AnStifter seit 2003 jedes Jahr Menschen aus, die sich in besonderer Weise für „Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität” einsetzen.

„Der Friedenspreis an Asli Erdogan setzt auch ein Zeichen gegen jegliche Angriffe auf öffentliche Meinungsäußerungen und auf Pressefreiheit. Das betrifft nicht ‚nur’ die Türkei. Weltweit werden Journalisten zunehmend diskriminiert, eingesperrt oder gar ermordet, um unabhängige öffentliche Meinungsbildung zu unterdrücken. Diesen Journalisten und allen anderen, die wegen öffentlicher Meinungsäußerung gegen autoritäre Regierungen schikaniert werden, gilt unsere Unterstützung“, so Dr. Annette Ohme-Reinicke, Vorsitzende des Stuttgarter Bürgerprojekts.

25.06.2017 in Kommunalpolitik

Der Bagger hat gebissen – jetzt sollte es zügig weitergehen

 

Die Sonne hat es am Samstag gut gemeint. Bestes Wetter zum Baggerbiss für das neue Feuerwehrhaus. Der Spielmannszug der Feuerwehr und die Bewirtung durch die Sportfreunde haben den Baggerbiss würdig abgerundet. Auch die Feuerwehr strahlte: Endlich ist es soweit!

Allerdings wurde auch klar – die Verkehrsprobleme sind anzupacken. Und zwar ohne noch mehr Zeit zu verlieren. Das Parken rund um das neue Feuerwehrhaus braucht ein gutes Konzept; zu Fuß sicher und direkt hinzukommen ebenfalls.

Am Samstag war es zuhören, der Einsatzparkplatz bietet 30 Parkplätze für den Alarmfall und zudem zehn Besucherparkplätze, 20 Stellplätze für Fahrräder ebenfalls. Mehr ist auf diesen Grundstücken nicht zu realisieren. Es benötigt also andere, intelligente Lösungen und Konzepte.

22.06.2017 in Kommunalpolitik

Ziel erreicht – die neue Flüchtlings- und Obdachlosenunterkunft in Schwaikheim wird eingeweiht

 
Die neue Unterkunft in der Schönbühlstraße 11

Kommentar von Alexander Bauer

Schwaikheim hat es geschafft. Am 23. Juni wird um 17:00 Uhr die neue Flüchtlings- und Obdachlosenunterkunft in der Schönbühlstraße 11 eingeweiht. Eine Unterkunft mit einer Belegungskapazität von bis zu 64 Personen. Hier finden Menschen zukünftig ein Zuhause, die sich als Asylbewerber in der Anschlussunterbringung durch die Gemeinde Schwaikheim befinden oder obdachlos sind. Der Bau der neuen Unterkunft war erforderlich, da sich die in der unmittelbaren Nachbarschaft befindliche alte Unterkunft aus den 1990er Jahren in einem unzumutbaren Zustand befindet. Allein die fehlende Gebäudedämmung und die baulich begründeten Hygienemängel ließen keine andere Entscheidung zu. Auch die viel geringere Belegungskapazität ist nicht zukunftsfähig gewesen. Daher war es für diese Pflichtaufgabe der Gemeinde fünf vor zwölf als der Gemeinderat im März 2016 den Baubeschluss fasste.

20.06.2017 in Ankündigungen

"Rote grillen" - Herzliche Einladung zur Halbzeitbilanz der SPD-Gemeinderatsfraktion am 01. Juli in der Ortsmitte

 

Online-Umfrage zur 2. Halbzeit

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die SPD-Gemeinderäte ziehen Bilanz zur ersten Halbzeit.

Die Kugel rollt – die SPD ist am Ball!

Start frei zur zweiten Runde im Schwaikheimer Gemeinderat.  

Wir laden Sie ein: Kommen Sie vorbei. Sprechen Sie mit uns. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen, Kritik und Wünsche zur Schwaikheimer Kommunalpolitik. Gesprächsstoff ist bestimmt reichlich vorhanden. Wichtige Themen stehen an. 

Wir grillen am Samstag, 01. Juli 2017, ab ca. 11:00 Uhr, auf dem Schlecker-Parkplatz in der Ortsmitte „Rote Würste“. Dazu gibt es Getränke. Ein Spendenkässle freut sich über den Selbstkostenpreis.

Kommen Sie vorbei! Wir freuen uns auf Sie! 

Ihr Alexander Bauer

19.06.2017 in Allgemein

FERIENJOBS – DARAUF SOLLTEN SCHÜLERINNEN UND SCHÜLER ACHTEN

 

Die Sommerferien stehen vor der Tür – und für viele Schülerinnen und Schüler bieten sich Möglichkeiten für Ferienjobs. Eigentlich eine gute Sache: So lässt sich das Taschengeld aufbessern und gleichzeitig bekommt man Einblicke in die Arbeitswelt.

Aber es gibt auch Regeln, die für Ferienarbeit gelten und die sollte man kennen. Die DGB-Jugend gibt Tipps:

18.06.2017 in Jusos in Aktion

„Fellbach wehrt sich“ - mittlerweile nur noch ein Witz?

 

Kommentar von Lara Bauer

Für den gestrigen 17. Juni 2017 rief das Bündnis „Zusammen gegen Rechts“ zu einer Gegendemonstration auf gegen die Gruppe „Fellbach wehrt sich“.  „Fellbach wehrt sich“ hat mittlerweile auf Facebook um die viereinhalb tausend Likes und genießt deshalb eine einigermaßen große Reichweite auf dieser Plattform. Geladen wurde auf die eigentliche Demo der Rechten Sigrid Schüßler, eine ehemalige Spitzenfunktionärin der NPD, sie sprach kein einziges Wort in das aufgestellte Mikrofon, allerdings hätte man sie sowieso nicht verstehen können, aufgrund der Gegenrufe der Gegendemonstranten. Anwesend waren letztendlich 4 der Nazis, von den Gegendemonstranten hingegen rund 200 - ein klares Zeichen.

 

17.06.2017 in Bundespolitik

Cum-Ex: Kriminelle im Maßanzug

 

Eine unvorstellbare Summe: 31 Milliarden Euro. Um diesen Betrag hat eine kriminelle Bande aus Anwälten, Banken und superreichen Privatleuten die deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler betrogen – mit sogenannten Cum-Ex und Cum-Cum genannten Finanzgeschäften. Das sind 31 Milliarden Euro, die der Allgemeinheit für Schulen, Kinderbetreuung und eine Sanierung der Straßen fehlen und stattdessen in Luxusyachten und Villen geflossen sind.

 

14.06.2017 in Kommunalpolitik

Das neue Feuerwehrhaus – Verkehrsprobleme jetzt anpacken!

 

Nach langer Zeit wird es nun wahr: Es geht los mit dem Neubau des Feuerwehrhauses. Am 24. Juni um 10 Uhr wird der Baggerbiss vollzogen. Aber leider gibt es noch ein Problem zu lösen, das es eigentlich gar nicht mehr geben dürfte: Wie kommt man zu Fuß zu dem neuen Gebäude.

Trotz zahlreicher Hinweise und Nachfragen ist bisher nicht bekannt geworden, wie auch Fußgänger zu dem Gebäude direkt, gefahrlos und sicher gelangen können. Insbesondere die Angehörigen unserer Jugendfeuerwehr sind auf solche Verkehrswege angewiesen.

Was auch noch unklar ist: In das neue Feuerwehrhaus wollen, müssen, sollen zukünftig auch noch andere Menschen kommen können: zu Sitzungen, Kursen – der Anlässe gibt es viele. Und diese Menschen brauchen entweder Parkplätze oder eben Fußgängerwege. Für beide sind dem Gemeinderat bisher keine Planungen vorgelegt worden, obwohl diese eigentlich ganz selbstverständlich und von Anfang an Bestandteil der Planung des Feuerwehrhauses sein sollten. Auch im Gespräch mit der Feuerwehr wurde klar, dass man es gerne sehen würde, wenn diese Fragen baldmöglichst geklärt werden.  

Herzlich willkommen

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Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

JUSOS Rems-Murr

Für die SPD in Schwaikheim

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