Die SPD in Schwaikheim

Eine breite und offene Diskussion über den Bau einer dritten Sporthalle und eines Bürgersaals fordert der SPD-Ortsverein Schwaikheim. Seine Umfrage im Internet und Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern zeigten, dass ein großes Interesse an beiden Projekten bestehe.

„Für alle Vereine, Kirchen und Organisationen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger muss ein Forum geschaffen werden, in dem die Anforderungen an beide Projekte erarbeitet und die Realisierungsmöglichkeiten diskutiert werden“, fordert die SPD. In dem Beschluss des Ortsvereinsvorstandes vom 29. Oktober 2008 werden Gemeinderat und Bürgermeister Häuser aufgefordert, einen solchen Diskussionsprozess zu beschließen und zu organisieren.

Der SPD-Ortsverein warnt vor einer „überstürzten Festlegung“ und vor allem vor einer Diskussionskultur, „die durch eine Zuspitzung auf ein Entweder-Oder zu einer unfruchtbaren Polarisierung“ führe. „Ziel muss sein, unterschiedliche Vorstellungen zu einem nachhaltigen Gesamtkonzept zu bündeln, das möglichst von allen getragen wird.“ Die SPD gehe „ergebnisoffen und ohne jede Vorfestlegung“ in die geforderte Diskussion, heißt es in dem Beschluss.

„Derzeit sind so viele Fragen offen, dass eine konkrete Beschlussfassung im Gemeinderat eigentlich noch nicht möglich ist“, stellt der SPD-Vorstand fest. Weder sei die Nutzung eines Bürgersaals bisher konkretisiert worden, noch seien die Anforderungen der Vereine an die Sporthalle ausreichend geklärt, noch seien die Probleme eventueller Standorte gelöst. Fragezeichen stünden auch über der Finanzierung der Projekte, zumal der finanzielle Spielraum der Gemeinde aufgrund der aktuellen Entwicklungen in den nächsten Jahren wahrscheinlich kleiner werde. Hinzu komme, dass von der Gemeinde weitere Aufgaben bewältigt werden müssten. Dazu gehöre unter anderem die Einführung der Ganztagesschule, die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses bzw. dessen eventueller Neubau, der Ausbau der Kinderbetreuung, der Bau eines Kinderhauses sowie die dringende Fortsetzung der Ortskernsanierung.

„Wir appellieren an alle Vereine, Kirchen und Organisationen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger, sich mit ihren Interessen und Ideen in den vorgeschlagenen Diskussionsprozess einzubringen“, erläutert Alexander Bauer, der Vorsitzende der Schwaikheimer SPD, den Beschluss. Leider lasse die Beteiligung an der von der Gemeinde durchgeführten Umfrage – nur 26 der angeschriebenen 75 Vereine hatten geantwortet – befürchten, dass bei vielen Vereinen Unkenntnis über die Wichtigkeit des Themas herrsche oder der Frust umgehe. „Aus vielen Gesprächen hat sich bei mir der Eindruck ergeben, dass die Öffentlichkeitsarbeit und die von Seiten der Gemeinde praktizierte Art der Bürgerbeteiligung auch nicht gerade motivierend gewirkt hat“, erläutert Bauer die Einschätzung des Vorstandes. Forderungen der SPD-Gemeinderatsfraktion nach einer intensiveren Bürgerbeteiligung fänden leider nicht genügend Unterstützung. Die Kritik nicht weniger Bürgerinnen und Bürger, nicht rechtzeitig und nicht ausreichend über Projekte der Gemeinde informiert zu werden, sei daher leider berechtigt.

In dem Vorstandsbeschluss werden Gemeinderat und Bürgermeister aufgefordert, sich „jetzt zum Motor für diesen gewiss nicht leichten, aber dringend notwendigen Diskussionsprozess“ zu machen. „Ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger darf es keine gravierende Entscheidung geben“, so die SPD.

„Wir hoffen sehr, dass unser Appell im Gemeinderat gehört wird und dass sich dann möglichst viele Vereine und Bürger in diese interessante, spannende und wichtige Arbeit einklinken. So wird auch ein gutes Ergebnis herauskommen, von dem alle Bürgerinnen und Bürger etwas haben und das unsere Gemeinde attraktiver macht“, blickt Alexander Bauer optimistisch in die Zukunft.


Pressemitteilung der SPD Schwaikheim vom 02.11.2008