Die SPD in Schwaikheim

Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai 2015 erklärt die Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus Angelika Graf:

Deutschland steuert mit Riesenschritten auf einen Pflegenotstand zu. Es wird Zeit, dass sich der Bundesgesundheitsminister und die Bundeskanzlerin der Brisanz der Lage bewusst werden. Denn die bisherigen Verbesserungen bei der Pflegeversicherung – großspurig „Pflegereform“ genannt – reichen nicht aus.

Wir unterstützen deshalb die Kampagne des VdK mit Ulrike Mascher an der Spitze und der Deutschen Alzheimer Gesellschaft, die gemeinsam für eine „Große Pflegereform – jetzt“ plädieren. Die Zahl der pflegebedürftigen Personen in Deutschland ist von 2011 bis 2013 um 5 Prozent auf 2,63 Millionen gestiegen. Über 150.000 Menschen haben die Petition des VdK unterschrieben.

Das Pflegestärkungsgesetz hat zwar kleinere Verbesserungen gebracht. Aber die Einführung des längst entwickelten neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, den die FDP- und CDU-Gesundheitsminister weiterhin nur mit spitzen Fingern anfassen bzw. in Erprobungsphasen wegschieben, muss endlich umgesetzt werden. Hier müssen die Bedürfnisse kognitiv eingeschränkter Menschen endlich Beachtung finden.

Oberste Priorität muss die Vermeidung von Pflegebedürftigkeit haben: Durch Prävention und Reha kann mancher Pflegefall vermieden bzw. hinausgezögert und damit hohe Pflegekosten und menschliches Leid vermieden werden.

Der Fachkräftemangel muss nicht nur in den IT-Berufen, sondern vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung insbesondere in den pflegerischen Berufen angegangen werden. Dazu gehören eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte und mehr gesellschaftliche Anerkennung für ihre Leistungen.

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