„Wie kriegen wir es hin?“ – Eine gute Frage

Veröffentlicht am 17.07.2021 in Kommunalpolitik

Hermann Zoller

 „Fassungslos“ äußern sich drei Repräsentanten von TSV und Sportfreunden in der „Winnender Zeitung“ über eine Entscheidung des Gemeinderats – die allerdings so nie gefallen ist. Das ist die Lage: In den letzten Jahren hatte die Gemeinde einige größere Projekte zu stemmen, einiges blieb unerledigt liegen – und jetzt kommen weitere dringende Projekte hinzu und das zu einem Zeitpunkt, da die Folgen von Corona für die Gemeindekasse noch nicht absehbar sind. Diesem finanziellen Engpass wird als Krönung diese Mahnung aus dem Waiblinger Landratsamt aufgesetzt: 

 

 „Die im Finanzplanungszeitraum vorgesehenen Kreditaufnahmen (also bis 2024) zur Finanzierung der anstehenden Projekte würden dazu führen, dass sich die Gemeinde … zu einer hochverschuldeten Gemeinde entwickelt. Die damit einhergehenden stetig steigenden Schuldendienste würden die Gemeinde in den folgenden Jahren in ihrer Handlungsfähigkeit stark einschränken. Eine Priorisierung der angestrebten Projekte und Konzentration auf die Pflichtaufgaben ist erforderlich, um die Neuverschuldung in vertretbarem Rahmen zu halten und perspektivisch die Verschuldung auch wieder zurückzuführen.“ –  

(Auszug aus dem Haushaltserlass des Landratsamtes Rems-Murr, Kommunal- und Rechnungsprüfungsamt, vom 31.03.2021.) 

 

Und deshalb hat der Gemeinderat beschlossen, das weitere Vorgehen in Sachen 3. Sporthalle (und auch für andere Investitionen und Ausgaben) auf den Herbst 2021 zu verschieben. Im Rahmen der Beratungen für den Haushalt 2022 wird man sich erneut dieses Projektes annehmen und nach einer Lösung suchen. Hierbei wird es klug sein, den Warnschuss aus dem Landratsamt zu beachten, weil sonst Schwaikheim unter Finanzaufsicht gestellt werden könnte, also seine finanzielle Selbständigkeit erheblich eingeschränkt würde. – Das wird ja wohl niemand wollen!

 

Das ist die Lage. Immerhin ist dem in der „Winnender Zeitung“ erschienenen Artikel „Faustschlag ins Gesicht“ zu entnehmen, dass die Vereine jetzt „in einen Gesprächsmodus mit den Fraktionen kommen“ wollen, und zwar mit der Frage „wie kriegen wir es hin?“ Ein guter längst überfälliger Schritt – nachdem Einladungen der SPD lange ohne Antwort blieben.

 

Hermann Zoller

 

Hinweis: Lesen Sie zu diesem Thema auch das nachstehende Interview mit Alexander Bauer

 
 

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