Die SPD in Schwaikheim

Hermann Zoller

Kurzer Blick zurück: Es war kein gutes Jahr, das vergangene 2021. Unsere Gemeinde hat ihren Bürgermeister verloren – bedrückend für seine Familie, belastend auch für all jene, die mit ihm ein Stück des Weges gemeinsam unterwegs waren. Ein solches Schicksal eines Menschen ruft Betroffenheit und Mitgefühl hervor, auch dann – dies sei betont – auch dann, wenn die politische Partitur nicht immer zum Gleichklang führte, was in einer Demokratie auf der politischen Bühne auch gar nicht zwingend ist. Leider hat aber die von einigen Akteuren erzeugte „Begleitmusik“ die Gefahr gefördert, böse Stimmung zu erzeugen – wo Innehalten, Zusammenstehen und Nachdenken angemessen gewesen wäre. – Noch ist es vielleicht nicht zu spät zumindest für eine angemessene Aufarbeitung aus kommunalpolitischer Sicht; das könnte lehrreich sein. Dafür ist die Zeit aber wahrscheinlich noch nicht reif.

Zunächst erfüllt sich hoffentlich die Erwartung, dass die Gefahr überwunden ist, dass erneut ein aus Misstrauen und aus vermeintlichen oder konstruierten Vorwürfen gegen einzelne Personen angetriebener Strudel das Zusammenleben in unserer Gemeinde stört. 

Einen „Nachruf“ besonderer Art hat sich bedauerlicherweise unsere Lokalzeitung verdient.

Mit ihren oft mehr als einseitigen Texten über das Geschehen in Schwaikheims Rathaus hat sie über viele Jahre hinweg wesentlich zu Spannungen im Gemeinderat und in der Bürgerschaft beigetragen, in der Verwaltung Unruhe ausgelöst. Gegenüber manchen Gemeinderäten hat ihre „Berichterstattung“ teilweise diffamierenden  Charakter angenommen. – Kommunale Zeitungen haben in einer Demokratie große Bedeutung für die Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger. Der Lokaljournalismus trägt als Kommunikator, als Moderator, nicht zuletzt als kritischer Beobachter viel Verantwortung – und das immer entlang der journalistischen Grundregel: die Meinung ist frei, Fakten sind heilig. Aber statt die kommunalpolitischen Themen mit Hintergrundinformationen zu unterfüttern, die Meinungsbildung im Gemeinderat in ihrer Vielfalt darzustellen, damit sich Bürgerinnen und Bürger eine Meinung bilden können, wurden Unterstellungen und Verdrehungen geboten. Eigene Recherchen zu brisanten Vorgängen waren kaum zu lesen, höchstens gefiltert. Statt als unabhängiger Berichterstatter hat man sich wohl zu oft als „Ratsschreiber“ verstanden. Einsicht und Veränderungen haben sich bis heute bei der Lokalzeitung nicht eingestellt – Die Hoffnung stirbt zuletzt: es kann nur besser werden.

Gut ist, dass sich doch die meisten Bürgerinnen und Bürger dem unguten Gemisch aus unhaltbaren Vorwürfen entzogen, sich ihr eigenes Urteil gebildet haben.

Auch im Gemeinderat hat sich erfreulich schnell eine kooperative Grundstimmung ausgebildet. Der stellvertretende Bürgermeister Alexander Bauer hat es mit Unterstützung aller Mitglieder des Gemeinderats und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung in einer Kraftanstrengung geschafft, dass die Arbeiten ohne Einbruch fortgeführt werden konnten. Und: der Gemeinderat hat einen Haushaltsplan und eine längerfristige Finanzplanung auf die Beine gestellt, die beide noch vor Weihnachten einstimmig beschlossen wurden.

Damit ist eine gute Voraussetzung geschaffen für eine produktive Zusammenarbeit im Gemeinderat. Und damit ist der Weg geebnet für eine erfreuliche Entwicklung unserer Gemeinde. Bürgermeisterin, Gemeinderat, Bürgerinnen und Bürger können sich jetzt gemeinsam auf den Weg machen: „Wege entstehen dadurch, dass wir sie gehen“ Franz Kafka. – Gehen wir.

Hermann Zoller