06.01.2022 in Politik

Was sind Krankenschwestern wert?

 

Weltkonzern Apple braucht gute Leute, sonst läuft der Laden nicht. Deshalb muss er seine Techniker, die was draufhaben, an sich binden. Und das am besten mit Geld, viel Geld – sonst laufen sie weg, gehen zur Konkurrenz, vielleicht sogar zu einem chinesischen Computerhersteller.

So überrascht es nicht, dass der Technologie-Konzern jetzt einigen Mitarbeitern eine besondere Freude gemacht hat, um diese Talente an das Unternehmen zu binden. Laut dem Finanzdienst Bloomberg ergoss sich ein Geldsegen zwischen 50.000 und 180.000 Dollar als außerplanmäige Boni über die Bedachten.

So ist das in der Marktwirtschaft. Und bei uns in deutschen Landen ist das auch nicht anders. Freilich auch nur ab einer gewissen Höhe. – Weiter unten pflegt man dieses marktwirtschaftliche Prinzip nicht so. Da gibt es andere Regeln: bei Krankenschwestern, Pflegern und noch einigen mehr. Der „Markt“-Wert kann doch sehr unterschiedlich sein – und gerecht schon gar nicht …: weder gegenüber den Krankenschwestern und auch nicht gegenüber den krank darniederliegenden Menschen.

 

Hermann Zoller

 

 

31.12.2021 in Kommunalpolitik

Hoffnung und Zuversicht - Die Haushaltsrede 2022 der SPD-Gemeinderatsfraktion.

 
Alexander Bauer

Die Rede der SPD-Gemeinderatsfraktion für das Haushaltsjahr 2022 stand zusammengefasst unter dem Motto der Hoffnung und Zuversicht.

Lesen Sie hier die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Alexander Bauer in voller Länge:

 

"Sehr geehrte Frau Dr. Loff, verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, 

verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, meine sehr geehrten Bürgerinnen und Bürger,

Haushaltsreden dienen der politischen Orientierung und damit einer demokratischen Tradition. Wir schauen frohen Mutes nach vorne. Dabei vergessen wir nicht, woher wir kommen. Gerade nach diesem für Schwaikheim so dramatischen Jahr haben wir uns in den letzten Monaten doch viel Gemeinsames erarbeitet. Dass wir das miteinander geschafft haben – trotz widriger Umstände und mancher Querschüsse – darauf dürfen wir stolz sein, das lässt uns hoffen auf eine fruchtbare Zusammenarbeit.

Frau Dr. Loff hat in ihrer Haushaltsrede gesagt (ich zitiere): „Die Einstimmigkeit und Einigkeit, mit der alle Fraktionen dieses Paket an Finanz- und Finanzierungsmitteln vorberaten haben, ist außerordentlich und beeindruckend. Der Plan ist in der Vakanz entstanden, als der Gemeinderat und die Verwaltung mit dem stellvertretenden Bürgermeister Herrn Bauer vor der Aufgabe standen, gute Entwicklungen aus der Vergangenheit fortzusetzen, und neue Impulse zu geben, die Schwaikheim in die Zukunft bringen.“ Zitat Ende.

Aber nicht nur das ist uns in dieser Zeit gelungen. Wir haben nach Jahren ein Redaktionsstatut erstellt, die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung des Gemeinderats aktualisiert. Dass wir das gemeinsam hinbekommen haben: Darauf können wir stolz sein. Diese Vorarbeit und neuen Grundlagen ermöglichen uns jetzt mit unserer neuen Bürgermeisterin eine gute Startposition. Darüber freuen wir uns. Der Start seit November ist vielversprechend. 

29.12.2021 in Politik

Was macht Ihr Geld auf der Bank?

 

Das waren Zeiten: mein Geld lag auf der Bank und hat „gearbeitet“. Ab und zu hat es erfreut, auf den Eingang der Zinsen zu schauen. Sie haben schon mal den Kontostand ganz schön abgerundet. Diese Freude ist uns nicht mehr vergönnt. Glücklich der, der heutzutage nicht auch noch Zinsen zahlen muss, damit „seine“ Bank seine Scheine trocken aufbewahrt.

 

Warum das so ist, lässt sich jetzt hier nicht aufdröseln, aber einen Aspekt kann man schon mal genauer anschauen. Früher war es schick, „Banker“ zu sein, heute ist das nicht mehr ganz so. Auf jeden Fall gibt es inzwischen deutlich weniger von diesen Berufsausübenden.

 

In den 90er Jahren waren noch 780.000 Menschen bei Banken und Sparkassen beschäftigt. Dann wurden es immer weniger: 2008 nur rund 663.000 und 2019 schließlich noch etwa 561.000. Inzwischen sind es noch ein paar weniger. Ein ganz schöner Abbau an Arbeitsplätzen. Es kam das Homebanking. Nicht nur deswegen wurden viele Filialen geschlossen, was auch noch einiges an zusätzlichen Einsparungen bringt – für die Banken.

 

Ihr Leben auf der Sonnenseite haben die Banken auch gar nicht versteckt, sondern freimütig ihre Gewinne für die offizielle Statistik benannt: 2019 mussten sie gewaltig drauflegen: 2,2 Milliarden Euro. Aber sie hatten Reserven: in den zehn Jahren zuvor konnten sie mal 24, auch mal 19 Milliarden ausweisen. Geklagt wurde immer.

 

16.11.2021 in Kommunalpolitik

Investitionsprogramm ambitioniert im Gemeinderat auf den Weg gebracht

 
Alexander Bauer

Die erste Etappe in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2022 ist geschafft. Der Gemeinderat hat jetzt das Investitionsprogramm mit Finanzplanung bis 2025 einstimmig beschlossen. Wir haben als SPD-Fraktion zugestimmt.

Rückblick: Im Februar 2021 haben wir als SPD-Fraktion dem Haushalt 2021 nicht zugestimmt. Kritikpunkt war, dass zahlreiche und doch schon bekannte Investitionen insbesondere für Pflichtaufgaben bislang nicht und/oder unzureichend enthalten waren. Dieses Anliegen wollten wir mit unserem Antrag im März 2021 in den Gemeinderat einbringen. Leider wurde dieser Antrag nicht behandelt. Festzuhalten ist dazu auch der Haushaltserlass des Kommunalamtes der Landkreisverwaltung vom März 2021. Die Finanzplanung bis 2024 bekam von dort unmissverständlich die Gelb-Rote Karte gezeigt.

Die Thematik konnte von uns in der Haushaltsstrukturkommission aufgefangen werden. Im Ergebnis sind jetzt die im Wesentlichen im Antrag von uns genannten und bis dahin im Haushalt 2021 unberücksichtigten Investitionen in die Haushaltsberatungen 2022 mit eingeflossen. Dabei geht es vor allem auch um die Pflichtaufgaben im Bereich Schule und Kinderbetreuung. 

Fazit: Jetzt ist alles Wesentliche im Investitionsprogramm mit drin. Auch wenn noch nicht alle Kosten, konkret beziffert werden können und zunächst als Grobkosten ausgewiesen sind. Wir stellen fest, dass unser Weg richtig war und ist. Wir haben konsequent gehandelt.

31.10.2021 in Historisches

Der Neubeginn der Sozialdemokratie in Schwaikheim nach dem Kriegsende 1945

 

Die Sozialdemokratie wird am 22. Juni 1933 durch die nationalsozialistische Gesetzgebung in Deutschland verboten. So auch in Schwaikheim. Es folgen von 1933 bis 1945 dunkle Jahre der Gewalt- und Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten. Schwaikheim ist davon nicht ausgeschlossen. Der 2. Weltkrieg ist am 08. Mai 1945 nach der Befreiung durch die alliierten Streitkräfte offiziell beendet.

Am 19. April 1945 beschließen Kurt Schumacher und andere Sozialdemokraten in Hannover den Wiederaufbau der SPD. Vom 05. bis 07. Oktober 1945 treffen sich die SPD-Funktionäre in Wennigsen zur Neugründung der Partei. Kurt Schumacher wird auf dem ersten Nachkriegsparteitag der SPD vom 09. bis 11. Mai 1946 im Saal der Hanomag-Werke in Hannover-Linden zum SPD-Vorsitzenden der drei westlichen Besatzungszonen gewählt.

Am Samstag vor dem Weihnachtsfest 1945, dem 22. Dezember, kommen in Schwaikheim die dortigen Sozialdemokraten zu ihrer ersten konstituierenden Versammlung nach dem Kriegsende zusammen. Die Zusammenkunft findet im Gasthaus zum Ochsen statt.

19.10.2021 in Kommunalpolitik

Attraktive Neue Mitte II – Ziel einer hohen Qualität im Herzen von Schwaikheim

 

Ein Beitrag von Alexander Bauer, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

Dieses anspruchsvolle Ziel stand für unsere beiden Fraktionen im Gemeinderat, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, von Anfang im Fokus. Zunächst steuerte der Gemeinderat auf ein Investorenauswahlverfahren zu. Beide Fraktionen haben zu diesem Verfahren von Anfang an ihre Bedenken geäußert. Ein Herauskommen war aber erst einmal nicht möglich. Dazu fehlten lange Zeit die erforderlichen Informationen. Dies hat sich die letzten Monate geändert. So konnten beide Fraktionen vor der Sommerpause einen gemeinsamen Antrag stellen, um aus den Vorbereitungen zum Investorenauswahlverfahren auszusteigen und möglichst zügig in einen städtebaulichen Wettbewerb einsteigen zu können.  

 

Warum jetzt? Wir waren in den Vorbereitungen des Investorenauswahlverfahrens an dem Punkt, wo eine Vielzahl unserer Ideen und Vorschläge mit dem Hinweis abgetan wurden, das gefällt den Investoren aber nicht! 

 

27.09.2021 in Bundespolitik

Bundestagswahl 2021: Wir sagen DANKE!

 

Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, haben entschieden: in Schwaikheim die SPD bei der Bundestagswahl mit 24,6 Prozent der Zweitstimmen auf Platz 1 zu setzen. Damit haben Sie uns erneut viel Vertrauen ausgesprochen. Dafür sagen wir Ihnen DANKE!

In Berlin wird nun über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt. Wir hoffen sehr, dass es gelingt, die Weichen so zu stellen, dass der Schutz unserer Umwelt und die dafür erforderlichen strukturellen Veränderungen mit der Verbesserung der sozialen Gerechtigkeit verknüpft werden. Das wird am besten dann gelingen, wenn sich die Außenpolitik der neuen Regierung darauf richtet, sich verstärkt für eine Politik der Entspannung und des Miteinander einzusetzen. Klimaprobleme kennen keine Grenzen. „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein“ – diese Erklärung von Willy Brandt ist hoch aktuell.

Hier in Schwaikheim werden sich der SPD-Ortsverein im Meinungsaustausch mit den Mitgliedern der SPD-Gemeinderatsfraktion wie in der Vergangenheit so auch in der Zukunft für eine bürgerfreundliche Gestaltung unserer Gemeinde einsetzen. Gemeinsam mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, wollen wir in einem demokratischen Dialog Vorschläge erarbeiten, Interessen abwägen, Entscheidungen treffen und entschlossen handeln.

Die SPD versteht sich als Partei des sozialen Fortschritts und eines friedlichen Zusammenlebens – in unserer Heimat und über alle Grenzen hinweg.

Bitte unterstützen Sie uns auch in Zukunft.

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Schwaikheim

Alexander Bauer, 1. Vorsitzender

13.09.2021 in Kommunalpolitik

Herzlichen Glückwunsch zur Wahl als zukünftige Bürgermeisterin von Schwaikheim

 

Die Schwaikheimer SPD gratuliert Frau Dr. Astrid Loff zu ihrer überzeugenden Wahl als zukünftige Bürgermeisterin von Schwaikheim im ersten Wahlgang. Die aus unserer Sicht beste Kandidatin hat gewonnen. Wir freuen uns auf eine gute und verbindliche Zusammenarbeit und eine Bürgermeisterin die für gute Ideen und nachhaltige Anträge aufgeschlossen ist. Die bereits geführten Gespräche mit Frau Dr. Astrid Loff lassen uns auf eine positive Zukunft hoffen. Wir wünschen Frau Dr. Astrid Loff eine stets glückliche Hand für ihre zukünftige Aufgabe.  

 

Für die Fraktion und den Ortsverein 

Alexander Bauer, Vorsitzender 

08.09.2021 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion: Aktueller Stand zum Schwaikheimer Wochenmarkt

 
Heiko Jung

Liebe Leserinnen und Leser,

viele von Ihnen verfolgen sicherlich die aktuelle Diskussion um den Schwaikheimer Wochenmarkt. Wir von der SPD-Fraktion haben ein großes Interesse unseren Wochenmarkt in Schwaikheim so attraktiv wie möglich zu gestalten. Deshalb haben wir bereits Anfang dieses Jahres einen Haushaltsantrag gestellt, der sich im Wesentlichen mit folgenden Punkten befasst:

Vergrößerung der Marktfläche, Erweiterung der Marktzeit, Werbung für den Wochenmarkt, Aktualisierung der Marktordnung, eine probeweise Verlegung an einen alternativen Standort z.B. auf die davor befindliche Bahnhofstraße.

Wenn man sich die Entwicklung vom Gorroner Platz über den alten Schlecker Parkplatz bis zum heutigen Standort anschaut, so kann man doch deutlich feststellen, dass unser Wochenmarkt in Schwaikheim endlich in der Bevölkerung angekommen ist. Er trägt mit dazu bei, das Zentrum von Schwaikheim Freitagnachmittags mit Leben zu füllen. Ja, mehr noch, der Wochenmarkt ist auch für viele ein Treff- und Austauschpunkt geworden.

07.09.2021 in Kommunalpolitik

SPD-Gemeinderatsfraktion: Transparenz, Klarheit und direkte Information

 
Alexander Bauer

Transparenz und Klarheit im Gemeinderat und die direkte Information der Bürgerinnen und Bürger. Das sind für die SPD-Fraktion die Punkte, die wir gemeinsam entwickeln und umsetzen müssen. Gerade auch mit Blick auf die Abläufe der letzten Jahre seit 2019.

Was meinen wir damit?

  1. Die öffentlichen Gemeinderatssitzungen sollen in Zukunft im Live-Stream ins Internet übertragen werden. Die Kandidatenvorstellung am letzten Freitag war hierfür die Bewährungsprobe. Die Bewährungsprobe hat gut funktioniert und war technisch kein Problem. Die Aufzeichnungen sollen dann noch längere Zeit zur Verfügung stehen. So können sich die Bürgerinnen und Bürger entweder live oder im Nachgang von den Inhalten und Rahmenbedingungen im Gemeinderat ein eigenes und ungefiltertes Gesamtbild machen. Kaum besuchte Sitzungen wären dann kein Problem mehr. Diesen Vorschlag haben wir seit zwei Jahren immer wieder eingebracht. Wir sind der Meinung, dass sich die Kosten hierfür lohnen. Gerade mit Blick auf die aktuellen Diskussionen, würde es zur Klarheit und Transparenz heute wesentlich beitragen, wenn wir die Aufzeichnungen der letzten zwei Jahre vorliegen hätten.   
  2. Die Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen sollen in Zukunft ins Ratsinformationssystem zeitnah nach den Sitzungen eingestellt werden. Die Gemeindeordnung verlangt, dass die Protokolle innerhalb von vier Wochen erstellt werden. Im Moment sind die öffentlichen Protokolle nur einsehbar, wenn man sich dazu im Rathaus anmeldet und einen Termin vereinbart. Das ist aus unserer Sicht nicht bürgerfreundlich.  
  3. Das Ratsinformationssystem auf der Internetseite der Gemeinde soll bekannter und benutzerfreundlicher gemacht werden. Hier drin finden sich alle Sitzungsunterlagen samt Anlagen. Die aktuellen Sitzungsunterlagen werden ca. eine Woche vor dem öffentlichen Sitzungstag dort eingestellt. So kann man rechtzeitig die Tagesordnungen mit den Themen anschauen und ggf. handeln.    
  4. Es darf nicht vergessen werden, dass alle Mitglieder des Gemeinderats inklusive Bürgermeister/in demokratisch gewählt sind. Dafür gibt es Spielregeln. Die Spielregeln müssen vor dem Spiel feststehen, sie müssen durchgehend klar und verbindlich sein. Dazu gehört die Gemeindeordnung, die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung des Gemeinderats. Hinzu kommt das Redaktionsstatut unseres Mitteilungsblattes, wo klar nach den gesetzlichen Vorgaben festgelegt ist, dass sich die Fraktionen wöchentlich zu den kommunalpolitischen Angelegenheiten der Gemeinde äußern dürfen. Das umfasst auch Kritik, solange sie sich im Rahmen der Meinungsfreiheit bewegt.   ​​​​​​

Herzlich willkommen

 

bei der SPD Schwaikheim. Hier finden Sie alle Informationen über die SPD - in der EU und im Bund - in unserem Land, Landkreis und Gemeinde - Pressemitteilungen, aktuelle Termine - und über die Personen, die hinter dem Kürzel SPD in unserer Gemeinde stehen. Nutzen Sie unser Internetangebot, um sich regelmäßig über das Aktuellste zu informieren.

Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

Facebook

Counter

Besucher:356861
Heute:27
Online:1

JUSOS Rems-Murr

SPD Rems-Murr

SPD Rems-Murr