Landespolitik
27.02.2016 in Landespolitik
Der heutige Samstagvormittag zeigte sich frostig und sonnig zugleich. Unsere Wahlkreisabgeordnete und Ministerin Katrin Altpeter sprach in der Schwaikheimer Bahnhofstraße mit den Bürgerinnen und Bürgern. Für das Sonntagsbrötle der Leute verteilte sie selbstgemachte Erdbeermarmelade. Rot und süß! Nach den aktuellen Wahlprognosen wird es immer klarer: Auf die SPD wird es ankommen! Wer eine Fortsetzung der Grün-Roten Landesregierung befürwortet - wählt die SPD! Grün-Rot ist am 13. März in greifbarer Nähe. Es gilt, dies den Menschen in Baden-Württemberg die nächsten zweienhalb Wochen klarzumachen. Es gibt aus unseren ureigensten Interessen keine Alternative zur Solidarität, Menschlichkeit und Demokratie. Dafür stehen wir gemeinsam mit Katrin Altpeter!
30.01.2016 in Landespolitik
Die Förderzusage für Schwaikheim in Höhe von ca. 52.500 Euro ist da. Das hat zur Folge, dass die Gemeinde Schwaikheim ab dem Haushaltsjahr 2016 eine 50% Stelle für diese wichtige Aufgabe ausweisen kann. Ohne die Förderung hätte es diese Stelle nicht gegeben. Die SPD-Gemeinderatsfraktion dankt der Grün-Roten Landesregierung für dieses Stellenförderprogramm. Die Landesregierung hat erkannt, dass die Kommunen bei der Integration und Flüchtlingsbetreuung auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind. Die Zusage der Landesregierung zur sogenannten Spitzabrechnung der Flüchtlingskosten ist dabei ein weiterer Beweis, dass Land, Landkreise und Kommunen auf dem richtigen Weg miteinander sind.
Lesen Sie hierzu die Pressemitteilung unserer Landtagsabgeordneten und Sozialministerin Katrin Altpeter:
26.11.2015 in Landespolitik
Am Mittwoch, 02. Dezember 2015, befindet sich Frau Ministerin Katrin Altpeter MdL ab 16:00 Uhr in Schwaikheim. In Begleitung des Vorsitzenden der SPD Gemeinderatsfraktion und Kreisrat Alexander Bauer ist Katrin Altpeter von „Tür zu Tür“ unterwegs. Bitte seien Sie daher nicht überrascht, wenn es am frühen Abend bei Ihnen klingeln sollte und eine Ministerin vor der Türe steht und „Guten Abend“ sagt.
Katrin Altpeter ist der Kontakt mit den Schwaikheimer Bürgerinnen und Bürger wichtig. Aus diesem Grund besteht ab 18:00 Uhr im Rahmen des Bürgergesprächs der SPD Schwaikheim (bis 19:00 Uhr) im Schwaikheimer Naturfreundehaus die Möglichkeit, das begonnene „Haustürgespräch“ mit Frau Ministerin Katrin Altpeter fortzusetzen. Aus nachvollziehbaren Gründen wird an der Haustüre für ein längeres Gespräch keine Zeit sein.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir freuen uns auf die vielfältigen Begegnungen und Gespräche!
17.05.2015 in Landespolitik
Sozialministerin Katrin Altpeter MdL und die Schwaikheimer SPD heute in Stuttgart bei der Kundgebung gegen Pegida:
"Kein Fußbreit für die Islamhasser mit ihrem offenen Rassismus!"
Wir setzen ein deutliches Zeichen für Vielfalt und gegen Rassismus! NO PEGIDA!
26.04.2015 in Landespolitik
Stuttgart, 23. April 2015
Edith Sitzmann, Claus Schmiedel und Barbara Bosch: „Kommunale Demokratie wird modernisiert“
Die Regierungsfraktionen von Grünen und SPD haben sich mit dem Städtetag Baden-Württemberg auf wesentliche Änderungspunkte für die vorgesehene Novellierung der Gemeindeordnung verständigt. „Wir wollen die kommunale Demokratie modernisieren“, sagten die beiden Fraktionsvorsitzenden Edith Sitzmann (Grüne) und Claus Schmiedel (SPD) und Städtetagspräsidentin OB Barbara Bosch zur Zielsetzung der Gesetzesänderung.
15.03.2015 in Landespolitik
Mit 93,4 Prozent hat der Landesparteitag in Singen Nils Schmid zum Spitzenkandidaten der SPD für die Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg gewählt. Der Finanz- und Wirtschaftsminister erhielt 268 von 287 gültigen Stimmen. Zuvor schwor der SPD-Chef die Genossinnen und Genossen in einer kämpferischen Rede auf den Wahlkampf ein. „Wir haben Baden-Württemberg offener, moderner und gerechter gemacht! Unserem Land geht es besser als je zuvor", rief Nils Schmid unter großem Beifall der Delegierten.
12.03.2015 in Landespolitik
Sozialministerin Katrin Altpeter MdL kommt nach Winnenden zu einem Diskussionsabend am Donnerstag, den 19. März 2015, von 19.00 bis 21.00 Uhr in der Alten Kelter, Paulinenstr. 33, Saalöffnung: 18.30 Uhr
20.12.2014 in Landespolitik
Der Landtag hat den von Sozialministerin Katrin Altpeter eingebrachten Gesetzesentwurf zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen verabschiedet. Damit kann das neue Gesetz am 1. Januar 2015 in Kraft treten. Baden-Württemberg ist das erste Bundesland, das die Stadt- und Landkreise verpflichtet, Behindertenbeauftragte zu bestellen. „Mit dem neuen Gesetz sind wir einen großen Schritt vorangekommen hin zu gleichberechtigter Teilhabe, besserer Barrierefreiheit und zu einer effektiveren Durchsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen. Wir haben jetzt bundesweit eines der modernsten Gleichstellungsgesetze“, so die Ministerin.
02.08.2014 in Landespolitik
Wie im grün-roten Koalitionsvertrag festgelegt, wird auch im Haushalt 2015/2016 die Grundförderung für Weiterbildung durch das Land stufenweise angehoben. Davon profitieren gerade die in der Fläche stark verankerten Volkshochschulen. „Grün-Rot stellt für die Weiterbildung im Doppelhaushalt insgesamt 8,6 Millionen mehr zu Verfügung“, so der Schwaikheimer Kreisrat Alexander Bauer. Insgesamt unterstützt das Land dann die Weiterbildung mit 24,2 Millionen, womit sich die Zuschüsse seit dem Regierungswechsel mehr als verdoppelt haben. Wie viel konkret dabei in Winnenden ankommt, hängt u.a. vom Kursangebot unserer Volkshochschule ab.
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Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer
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