Die SPD in Schwaikheim

Gute Kitas in Schwaikheim - welche Aufgabe stellt sich uns als Gemeinde?

Wir machen uns für unsere Bolzplätze stark! V.l.n.r. Alex Bauer, Bianka Bauer, Heiko Jung, Maria Douka, Ercan Seren

Wir benötigen in Schwaikheim dringend einen Standort für eine viergruppige Kita mit einem Ganztagsbetreuungsangebot im U3- und Ü3-Bereich. Das wird aber nur der Anfang für weitere Einrichtungen sein. Wir können den Bedarf an Betreuungsplätzen in den kommenden Jahren sonst nicht abdecken.

Allein die Kosten für diese viergruppige Kita sind aktuell mit 4,6 Millionen Euro ausgewiesen. Aus diesem Grund sind wir der Auffassung, dass weitere Kosten unbedingt vermieden werden sollten. Vor allem auch, da sie im Gemeindehaushalt in dieser Höhe bei weitem nicht eingeplant sind.

Daher bedauern wir sehr, dass unser Antrag, die Kita auf dem in der Schönbühlstraße dafür extra zugekauften Grundstück zu bauen, im Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt wurde. Vielmehr soll die neue viergruppige Kita jetzt am Fritz-Ulrich-Weg auf dem dortigen Bolzplatz (öffentliche Grün- und Freizeitfläche) gebaut werden. Ein Standort, der in Klausur des Gemeinderats im letzten Jahr noch auf dem letzten Platz gelandet ist. Wir fragen uns daher, was dieses Umdenken zwischenzeitlich wirklich ausgelöst haben könnte?

In nächster Zeit stehen für die Kindertagesbetreuung weitere wichtige Entscheidungen aus. Wir sind der Auffassung, dass dies nur gemeinsam gelingen kann. Aus diesem Grund haben wir zwischenzeitlich eine Sitzung des Beirats für Kindertagesbetreuung beantragt. Verwaltung, Gesamtelternbeirat (GEB) und Gemeinderat können so an einem Tisch über diese wichtigen Fragen auf Augenhöhe miteinander sprechen. Wir setzen uns schon seit Jahren für regelmäßige Gespräche und eine umfassende und frühzeitige Einbindung der Eltern bei solch wichtigen Themen ein.

Natürlich wurde am 28. März noch kein Baubeschluss gefasst. Wichtige Punkte am Fritz-Ulrich-Weg sind für uns noch nicht geklärt. Punkte, die vor allem erhebliche Mehrkosten auslösen können. Fragen zu diesen Punkten haben wir bereits vor Wochen als Anfrage eingebracht. 

Für uns wäre auch eine fundierte Ergebnis-Darstellung der Jugendbeteiligung zu den Kita-Standorten wichtig. Leider ist das noch nicht erfolgt. Für uns ergab die Jugendbeteiligung ein klares Ergebnis: Finger weg von unseren Bolzplätzen!

In diesem Sinne werden wir dranbleiben! Sie dürfen auch gerne mit uns Kontakt aufnehmen. Unsere komplette Stellungnahme vom 28. März finden Sie nachfolgend auf dieser Seite.

 

Ihre SPD Gemeinderatsfraktion 

Bunter Anstrich für Schwaikheims Bahnhof

Höhenunterschied am Bahnsteig

Wie wird die Deutsche Bahn ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht – nicht nur, aber auch in Schwaikheim?

Die Bahn ist schon immer etwas Faszinierendes: Ein Bahnhof das Tor zur Welt oder der Eingang in die Stadt; je nach Richtung des Weges den er oder sie früher wie heute geht. Dass Schwaikheim die Anbindung an die Eisenbahn und damit einen Bahnhof erhielt war eher dem Zufall geschuldet, wenn man den bekannten Quellen Glauben schenkt. Die Streckenführung sollte eigentlich Korb mit einbinden. Die Topographie kam Schwaikheim zu Hilfe. Bis heute können wir dafür dankbar sein. Die Lage von Schwaikheim ist daher aus mehreren Gründen vorzüglich.

 

Die Torfunktion eines Bahnhofes setzt voraus, dass Menschen ankommen und wegfahren können. Selbstverständlich waren Bahnhöfe daher auch schon immer prächtige Bauwerke. Allein das hat Menschen angezogen. Ein Zauber lag und liegt auch heute noch auf solchen Bauwerken. Faszinierend und funktional, Säle und Hallen zum Empfang und Abschied und dem Verkauf von Fahrkarten. Lang ist es her. Die Bahnhofsgebäude in Schwaikheim sind in den letzten Jahrzehnten immer mehr zerfallen und wurden stiefmütterlich behandelt. Nur das Nötigste wurde getan. Die Nutzung hatte mit dem Bahnbetrieb nicht mehr viel zu tun. Allein die Faszination von Reisen wurde durch ein dort befindliches Reisebüro erhalten.

Nun schickt sich also die Bahn an, dieses denkmalgeschützte Gebäude samt Nebengebäude herauszuputzen. Aufs erste könnten wir jetzt jubeln und der Bahn die Füße küssen. Wir machen das nicht. Zufälliges Gespräch auf dem Bahnsteig: „Was haben wir von bunten Punkten, wenn die Bahn unpünktlich ist. Ich verpasse jetzt meinen Arzttermin.“ Verspätung an diesem Tag: 12 Minuten. – Ein nüchterner Blick, Ruhe und Gelassenheit sind gefragt, um die richtigen Fragen zum charmant daherkommenden Konzept des deutschen Zukunftsbahnhofes an die Deutsche Bahn und ihres Verkehrsministers zu stellen.

 

Infostand und Wochenmarkt - eine gute Sache für den Freitagnachmittag!    

v.l.n.r. Maria Douka, Bianka Bauer, Theo Tranidis, Alexander Bauer

Sonnig aber kalt war es am letzten Freitagnachmittag am Infostand unserer Fraktion auf dem Wochenmarkt. Wir danken unseren Gesprächspartnern für die guten Gespräche und manch sachliche Kritik! Wir konnten uns über viele Themen austauschen und miteinander sprechen. Wir haben festgestellt, dass es vor allem wichtig ist, die Bürger umfassend und frühzeitig zu informieren. Bei dieser Aufgabe kann sich auch unsere Fraktion noch weiter verbessern. Manches mussten wir zur Klärung mitnehmen, nicht alles war vor Ort zu beantworten. Eine gute Sache, die wir bald wiederholen werden.   

Außerdem bekamen wir Besuch von Theo Tranidis, der sich seit einiger Zeit für einen Jugendgemeinderat in Schwaikheim stark macht und dafür wirbt.       

Leider gibt es seit kurzem auf unserem Wochenmarkt keinen Bratwurstduft mehr. Das bedauern wir sehr. Dieser Duft hat zurückliegend nicht nur manch anderen (auch uns) angezogen und zum Verweilen und Einkaufen verleitet. Aus diesem Grund haben wir mit den Marktstandbetreibern vor Ort gesprochen. Wir sind uns einig, dass wir schnell Ideen benötigen, um die Attraktivität des Wochenmarktes aufrecht zu erhalten. Sie dürfen uns hierzu gerne Ihre Ideen mitteilen. Ein attraktiver Wochenmarkt ist für uns alle eine Bereicherung!

Standortentscheidung für eine neue viergruppige Kita - wichtige Fragen sind noch offen!

v.l.n.r. Alexander Bauer, Bianka Bauer, Heiko Jung, Maria Douka, Ercan Seren

In der Gemeinderatssitzung im März 2023 soll über den Standort einer neuen viergruppigen Kita in Schwaikheim entschieden werden. Die neue Kita wird erforderlich, da sich der Bedarf an Kita-Plätzen aufgrund der steigenden Kinderzahlen stark vergrößert hat. Es liegt unserer Fraktion sehr am Herzen, dass wir diesen Bedarf schnellst möglichst abdecken können. Das bedeutet, dass wir in die neue viergruppige Kita mehrere Millionen Euro investieren müssen. Die Personalkosten für die dafür erforderlichen Fachkräfte kommen in den folgenden Jahren noch mit dazu. Eine große und wichtige Investition in die Zukunft unserer Kinder!

Für diese Investitionen benötigen wir jetzt den bestmöglichsten Standort. Leider sind die Auswahl-Möglichkeiten nicht allzu üppig. In der Schönbühlstraße haben wir dazu zurückliegend extra ergänzende Grundstücke aufgekauft. So konnten wir das dort bereits in Gemeindeeigentum befindliche Grundstück wesentlich vergrößern. Dieser Standort scheint unserer Fraktion unter den zur Auswahl stehenden Grundstücken, nach Abwägung der uns bekannten Kriterien, der am besten Geeignetste zu sein. Das Gesamtgrundstück in der Schönbühlstraße bietet zudem Erweiterungsflächen im Außenbereich und die Nähe zum angrenzenden Schönbühl.

Der Gemeinderat hat zusammen mit der Verwaltung vor Wochen zur Standortauswahl eine Matrix mit objektiven Kriterien erarbeitet. Leider hat die Verwaltung diese objektiven Kriterien bis Redaktionsschluss des kommenden Mitteilungsblattes noch nirgends veröffentlicht. Auch die Sitzungsvorlage für die letzte Gemeinderatssitzung enthielt nur einen knappen Sachverhalt. Eine öffentliche Meinungsbildung kann aus unserer Sicht so nicht erfolgen. Auch die Legitimation der Kinder- und Jugendbeteilligung wird damit unnötig in Frage gestellt. Aus diesem Grund haben wir die Verwaltung aufgefordert, die Bewertungskriterien für die einzelnen Standorte jetzt schnellstens für die Öffentlichkeit in einer kompakten und informativen Form zur Verfügung zu stellen.

Rede der SPD-Fraktion zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2023

Alexander Bauer

Am 24. Januar 2023 wurde im Schwaikheimer Gemeinderat der Haushalt für das Jahr 2023 verabschiedet. Für die SPD-Gemeinderatsfraktion sprach der Vorsitzende Alexander Bauer:

 

"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Dr. Loff,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

verehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

verehrte Bürgerinnen und Bürger,

Grüße auch an die Vertreter der Presse,

 

in den vergangenen Jahren war es üblich in der Haushaltsrede zuerst mit der aktuellen Lage der großen Welt und unseres Landes zu beginnen. In der aktuellen Zeit wäre dies ein Auftakt, der die Haushaltsrede zeitlich und inhaltlich sprengen würde. Eine Hoffnung will ich aber für uns schon aussprechen.

 

Wir hoffen, dass wir in der Welt und in Deutschland Staatsleute haben, die unsere Geschicke mit Klarheit und Vernunft lenken; die an die Menschen und weniger an ihre Macht denken. Mit Empörungsritualen und Schnappatmung macht man in Zeiten eines Krieges in Europa keine Politik für die Menschen. Die SPD stand im letzten Jahrhundert vor zwei Weltkriegen als Mahnerin vor einem Krieg auf dem Platz. Sie wurde dafür von einer gesellschaftlichen und politischen Mehrheit gebrandmarkt. Es gibt Parallelen, die aktuell nicht von der Hand zu weisen sind. Wie die beiden Weltkriege ausgingen, ist hinlänglich bekannt. Gebracht haben sie nichts, außer: dutzende Millionen von Menschen waren danach tot. Ein weiterer Weltenbrand würde uns vermutlich eine Welt bescheren, die wir, wenn es ein paar von uns überleben sollten, nicht mehr wiedererkennen würden. Aus diesem Grund sind politische und militärische Entscheidungen mit klarem Kopf und Vernunft zu treffen und nicht mit Empörungsritualen!

 

Überraschend stabil hat sich in den letzten Jahren trotz Corona und Krieg unsere Wirtschaft und damit unsere Steuereinnahmen gehalten. Durch die Preissteigerungen allerdings werden unsere Ausgaben und Investitionsvorhaben finanziell teilweise zu einem Drahtseilakt. Auch können wir die Bürgerinnen und Bürger als auch unsere Gewerbesteuerzahlenden nicht ausdrücken wie eine Zitrone. Wir müssen dabei einen guten Mittelweg finden. Starke Schultern müssen solidarisch mehr tragen.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion wünscht mit neuem Mitteilungsblatt einen guten Start ins Jahr 2023!

v.l.n.r. Heiko Jung, Maria Douka, Alexander Bauer, Ercan Seren, Bianka Bauer

 

Im Mai des letzten Jahres hatten wir es im Gemeinderat beschlossen und am 12. Januar erscheint das Schwaikheimer Mitteilungsblatt zum ersten Mal kostenlos und in Vollverteilung. Hergestellt wird das neue Mitteilungsblatt von der DMZ Verlags- und Werbe GmbH aus Weinstadt, früher als Druckerei Gruebel am Markt. Ein Unternehmen, das seit Jahrzehnten einen guten und professionellen Ruf genießt. Wir hätten gerne schon nach der Schließung der Druckerei Palmer mit der Druckerei aus Weinstadt zusammengearbeitet. Jetzt ist es gelungen. Zudem sind die Entfernungen kurz.

Die Mehrkosten für die kostenlose Vollverteilung sehen wir aus vielerlei Gründen als gerechtfertigt an. Auch das war für unsere Fraktion schon lange ein kommunalpolitisches Ziel. Jetzt konnte das Ziel erreicht werden. Zudem erscheint das Mitteilungsblatt ab sofort klimaneutral.  

Wir wollen ein Mitteilungsblatt, das sich auf Schwaikheimer Inhalte und Anzeigen von örtlichen Autoren und Inserenten konzentriert. Ein Ziel, das auch der inhaltlichen Qualität des Mitteilungsblattes langfristig gut tun wird. Auch für die Anzeigenkunden sollte die Vollverteilung ein Plus darstellen, zumal die Anzahl der Abo-Kunden zurückliegend aus verschiedenen Gründen immer weiter zurückgegangen ist.                     

Wir sagen Dankeschön! 25+2 Jahre Hand in Hand! Jubiläum von Bürger helfen Bürgern e.V.

Das Leben besteht nicht nur aus Sonnenschein. Viele Menschen erleben Schicksalsschläge. Hilfe anderer ist dann oft nicht nur willkommen, sondern dringend notwendig. Dann helfende Hände zu finden, das ist für die Betroffenen ein Glückserlebnis. Es sagt viel über einen Staat, eine Gesellschaft aus, wie er, wie sie mit hilfebedürftigen Menschen umgeht.  

Von einem sozialen Staat darf man viel erwarten, aber er wird nicht alles für alle leisten können. Deshalb ist es gut, wenn es hilfsbereite Nachbarn gibt, wenn es eine Gesellschaft gibt, die Strukturen schafft und fördert, die nachbarschaftliche Hilfe ergänzt, möglich macht. 

In Schwaikheim ist es gelungen, mit „Bürgern helfen Bürgern e.V.“ eine Bewegung zu gründen, der es auf einem breiten Feld seit 27 Jahren gelingt, Menschen zu einem schöneren Leben zu verhelfen. Viele Hände wirken hier zusammen.  

Investitionsprogramm für 2023 - Die Weichen werden am 22. November gestellt

Mit der Fritz-Ebert-Straße könnte jetzt doch begonnen werden.

 

Davor lassen sich die Augen nicht verschließen: Wir stehen vor einem steilen Berg von Aufgaben: Das wurde jetzt auch öffentlich sichtbar, als wir am 8. November über das aktuelle Investitionsprogramm öffentlich vorberaten haben. Das war ein weiterer Schritt für die Erstellung des Haushaltsplans 2023 für unsere Gemeinde. 

 

Bereits im Vorfeld hatte die Bauverwaltung über den aufgelaufenen massiven Sanierungsstau bei der Schwaikheimer Infrastruktur berichtet. Klarstellungen, die wir in der Vergangenheit nicht nur einmal angemahnt, aber nie bekommen haben. Diese Neuerung löst die Probleme nicht, macht es uns aber leichter, diese anzupacken. Ein Verdecken von Problemen macht die verzögerte Bearbeitung nicht einfacher, auch nicht billiger.

 

Deshalb mussten wir in nichtöffentlichen Sitzungen hart darum ringen, welche Maßnahme wichtiger ist, welche leider noch ein bisschen auf ihre Erledigung warten muss. Wir mussten Prioritäten setzen.

In der Sache waren wir uns einig, es ging allein um die Bewertung der Notwendigkeit und die Finanzierbarkeit der dringend erforderlichen Sanierungsmaßnahmen für unsere Infrastruktur – um Maßnahmen, die uns Millionen kosten.

 

Und das gehört auch dazu: Stark beeinflusst wurden unsere Diskussionen durch die Aussagen der Bauverwaltung, dass es personell sehr eng ist und auch nicht besser werden wird.

 

Außerdem möchte ich noch etwas voranstellen: Eigentlich wartet eine Vielzahl von Schwaikheimer Straßen darauf saniert zu werden. Allein, alles auf einmal, das geht nun einmal nicht. Wir müssen die Versäumnisse der Vergangenheit nacheinander abarbeiten. Finanziell, zeitlich, personell.

 

Wie leben im Alter in Schwaikheim? Gemeinderat will „passgenaue Pflege-Infrastruktur“ schaffen

Auch im Alter wollen wir möglichst gut leben. Dazu gehört auch die Vorsorge für eine gute Pflege. Dieser Tage hat der Kreistag den „Kreispflegeplan 2022“ beschlossen – ein Politikfeld, das für uns alle wichtig werden kann.

 

Die aktuelle Lage ist nicht rosig: Im Rems-Murr-Kreis haben wir bereits heute einen Pflegenotstand. Und der bis 2030 anwachsende Bedarf alarmiert: ohne Gegenmaßnahmen wird sich die Lage dramatisch verschlimmern. Allein im Bereich der vollstationären Pflege wird sich der Bedarf bis 2030 um fast 50 Prozent erhöhen. Für den vorderen Bereich des Rems-Murr-Kreises, zu dem auch Schwaikheim zählt, wird das Defizit als besonders markant vorausberechnet: Grund dafür sind die bereits heute in diesen Teil des Landkreises fehlenden Pflegeplätze.

 

Übrigens: nicht nur für ältere Menschen kann Pflege wichtig werden. Auch viele jüngere Menschen haben Pflegebedarf. Schicksalsschläge können von heute auf morgen das familiäre Leben tiefgreifend verändern. Inklusive und am Wohnort befindliche Pflegeangebote, auch in der Kurzzeitpflege, sind in diesen Lebenslagen eine wichtige Hilfe.

 

Hier finden Sie den kompletten Antrag

 

Naturnaher Kindergarten in Holzbauweise im Sängergarten

Lange schon gibt es den Wunsch, einen Wald- und Naturkindergarten, zumindest einen naturnahen Kindergarten einzurichten. Nun rückt die Erfüllung dieser von Eltern gestellten Forderung einen Schritt näher: Einstimmig vorberaten wurde der Haushaltsantrag der SPD-Gemeinderatsfraktion in der öffentlichen Sitzung, der ein solches Projekt auf den Weg bringen will:

 

„Die Verwaltung wird damit beauftragt, den ehemaligen Sängergarten als Standort einer naturnahen Kita in Holzbauweise zu prüfen und im Erfolgsfall die weiteren Schritte für eine zügige Planung in die Wege zu leiten. Die Fertigstellung soll im Jahr 2023 erfolgen. Gleichfalls ist zu prüfen, ob der zusätzliche Erwerb von Nachbargrundstücken möglich ist.“

 

Vorangegangen waren sehr kooperative Beratungen im Gemeinderat. Das ist gut so, denn die Gemeinde steht vor der großen Aufgabe, in den nächsten zwei Jahren Platz für acht neue Kindergarten-Gruppen zu schaffen. Das kostet nicht nur einen gehörigen Sack Geld, gebraucht werden vor allem Plätze, auf denen die Kindergärten gebaut werden können.

 

Hier finden Sie den kompletten Antrag und den dazugehörenden Ergänzungsantrag

 

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