28.09.2020 in Gemeinderatsfraktion

Die ganze Gemeinde im Blick!

 
Immer am Ball! Alexander Bauer, Fraktionsvorsitzender

In den nächsten Wochen werden im Gemeinderat weitreichende Entscheidungen getroffen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich hierzu in den letzten Tagen in ihrer Fraktionsklausur vorbereitet und Grundsätzliches miteinander beraten.

Wir werden die nächsten Wochen mit vielen Akteuren sprechen, uns austauschen und gemeinsam Lösungen finden. Wir hören zu, nehmen ernst und wertschätzen, die Meinungen und Initiativen der Menschen in unserer Gemeinde!

 

Dazu werden wir am Freitag, 02. Oktober und 09. Oktober 2020, jeweils ab 14:30 Uhr, Ende ca. 16:30 Uhr, auf dem Schwaikheimer Wochenmarkt für Gespräche, Anregungen und Kritik einen „Infostand“ durchführen. Sie sind herzlich eingeladen, schauen Sie vorbei! Der Wochenmarkt ist so oder so immer einen Einkauf wert!

15.04.2018 in Gemeinderatsfraktion

Kostentransparenz beim Projekt "Neue Ortsmitte" - Stellungnahme der SPD-Fraktion

 

Nachdem in der Bürgerfragestunde in der Gemeinderatssitzung Anfang Dezember 2017 zum wiederholten Mal eine Kostentransparenz für die „Neue Ortsmitte“ eingefordert wurde, stellte die SPD-Gemeinderatsfraktion am 17.12.2017 den Antrag nun endlich Transparenz herzustellen und das Thema bzw. Ergebnis im Gemeinderat zu behandeln. Der Antrag löste im Rahmen des Bürgermeisterwahlkampfs die bekannten Turbulenzen aus. Fast vier Monate später legte die Verwaltung die Zahlen als Zwischenabrechnung der Planungs- und Beratungskosten nun endlich dem Gemeinderat vor. Mit Blick auf das Ergebnis wurde klar, warum der Antrag so viele Turbulenzen verursachte:

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 10.04.2018 - Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Sitzungsvorlage 34/2018 - Zwischenabrechnung der Planungs- und Beratungskosten (Neue Ortsmitte)

Alexander Bauer, Fraktionsvorsitzender

23.02.2017 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Gemeinderatsfraktion - Haushaltsrede 2017: In Schwaikheim könnt’s besser laufen – Durchschlängeln ist zu wenig

 
Alexander Bauer

Manches dauert doch zu lang in unserer Gemeinde. Wir brauchen mehr Schwung im Rathaus. Das ist die Rote Linie der Haushaltsrede von Alexander Bauer im Auftrag der SPD-Fraktion. Wir veröffentlichen hier die Rede leicht gekürzt.

Im vollen Wortlaut kann sie hier nachgelesen werden: Bitte hier klicken - Komplette Haushaltsrede 2017

19.01.2017 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion – Anträge zum Gemeindehaushalt 2017

 

Lesen Sie hier unsere Anträge zum Haushalt 2017. Die Anträge wurden fristgerecht am 08. Januar 2017 eingereicht. Die Anträge werden im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 07. Februar 2017 vorberaten und in der Sitzung am 21. Februar 2017 öffentlich behandelt. In der Sitzung am 21. Februar hören Sie die Haushaltsreden der Fraktionen. Im Anschluss wird über den Haushalt 2017 im Gemeinderat entschieden. Hierzu möchten wir Sie bereits heute sehr herzlich ins Rathaus einladen!       

 

28.06.2016 in Gemeinderatsfraktion

Kurzbericht aus dem Gemeinderat

 

Der dreigruppige Ausbau im Kinderhaus Badstraße wurde heute im Schwaikheimer Gemeinderat einstimmig beschlossen. Das Kinderhaus soll zu Beginn des Kindergartenjahrs 2018/2019 dann sechsgruppig betriebsbereit sein. 3 Gruppen im Ü3-Bereich und drei Gruppen im U3-Bereich. Dem zunehmenden Mehrbedarf in der Ganztagsbetreuung kann damit Rechnung getragen werden. Die SPD-Gemeinderatsfraktion setzte sich von Anfang an für die 6-gruppige Betriebsform ein!

13.06.2016 in Gemeinderatsfraktion

Antrag der SPD-Fraktion zum sozialen Mietwohnungsbau im Neubaugebiet „Heisse Klinge“

 

Es dauert nicht mehr lange und der Bebauungsplan für das Neubaugebiet "Heiße Klinge" wird aufgestellt. Für die SPD-Fraktion, der richtige Zeitpunkt den angekündigten Antrag zum sozialen Mietwohnungsbau in den Gemeinderat einzubringen. Ziel der SPD-Fraktion ist es, den sozialen Mietwohnungsbau im Bebauungsplan in einem maßvollen Umfang festzuschreiben. Der Versuch, die SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen von ihrem Vorhaben mit falschen Aussagen zum Haushaltsantrag abzubringen, ist missglückt. Das Baugesetzbuch spricht hierzu eine klare Sprache. Jetzt setzen wir es um. Der Gemeinderat muss jetzt Farbe bekennen, wie ernst ihm der soziale Mietwohnungsbau wirklich ist. Dazu muss der Gemeinderat die wenigen Möglichkeiten ergreifen, die er hat und politische Entscheidungen treffen. Den blumigen Worten im Rahmen der Haushaltsreden müssen jetzt die Taten folgen. Der Lackmustest steht an.

Lesen Sie hier unseren Antrag und die Begründung.  

17.02.2016 in Gemeinderatsfraktion

SPD im Gemeinderat: Mut zu Intoleranz gegenüber den Feinden der Demokratie – und Schluss mit dem „schlanken Staat“

 

Nach Schwaikheim werden mehr Flüchtlinge kommen. Mit einem handlungsfähigen Staat und einem auf Integration aufgebautem Konzept lässt sich nach Meinung der SPD-Fraktion das Problem lösen, betonte Alexander Bauer in seiner Rede zum Haushalt 2016. „Wir wollen die drängenden Fragen rund um das Flüchtlingsthema nur im Geiste des Grundgesetzes und der Genfer Flüchtlingskonvention miteinander diskutieren und entscheiden.“ Breitbandversorgung, die Eröffnung des Supermarktes in der Ortsmitte, sozialer Wohnungsbau in der Heißen Klinge und die Sanierung entlang der Ludwigsburger Straße waren weitere Themen, die vom Vorsitzenden der SPD-Fraktion in seiner Haushaltsrede angesprochen wurden. Hier die Rede im Wortlaut:

15.10.2015 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Vergabeentscheidung in der Schwaikheimer Ortsmitte

 

Stellungnahme vom 15.10.2015 im PDF-Format 

Der Fraktionsvorsitzende Alexander Bauer nahm in der Schwaikheimer Gemeindehalle am 15.10.2015 zur Vergabenentscheidung und zur aktuellen Gesamtsituation in Schwaikheim wie folgt Stellung:

Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

es besteht heute die berechtigte Hoffnung, dass – endlich – das langjährige Projekt Ortsmitte seiner Ziellinie nahe kommt. Das erfüllt uns mit Zuversicht.

Das Projekt bedeutet für Schwaikheim und seine Bürgerinnen und Bürger einen großen Schritt für eine bessere Nahversorgung. Und für unseren Handel ist es hoffentlich das Signal, nun Fahrt aufzunehmen. Zentrale Fragen sind geklärt. Jetzt wird sich zeigen, ob der Vollsortimenter in der Ortsmitte eine Magnetwirkung auslösen und damit der Marktsituation in Schwaikheim neue Impulse bringen kann.  

Auch ist hier die Gelegenheit, dem Schwaikheimer Handel und den Geschäften für das jahrelange Engagement zu danken. Es ist für Sie bestimmt nicht immer einfach.

Lassen Sie uns feststellen, dass die neue Ortsmitte nicht nur ein Supermarkt ist. Vielmehr geht es hier um ein städtebauliches Projekt mit weiteren Impulsen für attraktives Wohnen und Arbeiten  in der Ortsmitte. Die jetzt vorliegende Planung zeigt viele Elemente, die neugierig und Qualität möglich machen. Mit dem öffentlichen Platz mit geplantem Café werden dem gesellschaftlichen Zusammenleben in Schwaikheim neue Möglichkeiten in zentraler Lage gegeben. Das tut uns gut. Es entsteht ein neuer Ort der Begegnung.

13.10.2015 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion am 13.10.2015 zu TTIP - Zustimmung zum Positionspapier der kommunalen Spitzenverbände

 

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 13.Oktober 2015 - Die Resolution wurde mit der Mehrheit der Stimmen im Schwaikheimer Gemeinderat beschlossen.

.Alexander Bauer, Fraktionsvorsitzender

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zu TTIP

im Zusammenhang mit dem gemeinsamen Positionspapier des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und den kommunalen Spitzenverbänden Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund sowie dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)   

Freihandel und Wirtschaftsabkommen sind für die wirtschaftliche Entwicklung von Bedeutung und grundsätzlich nichts Schlechtes.

Die Schranken von Handelshemmnissen könnten aber auch ohne einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag wie TTIP fallen. Dass dies nicht geschieht muss nachdenklich machen. Das Beispiel der jahrzehntelangen Nichteinführung der metrischen Maßeinheiten in den USA spricht dafür Bände. Auch im Rahmen von TTIP ist das nicht vorgesehen. Diskussionen über die Anpassung von Kfz-Blinker müssen wohl eher als ein Ablenkungsmanöver als ein Beitrag zum wesentlichen Kern von TTIP verstanden werden.

Die Entwicklungen um Wettbewerb und Freihandel im Bereich der öffentlichen Daseinsfürsorge stellen spätestens seit den Erfahrungen der letzten Jahre keinen dauerhaften Vorteil für die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger dar. Auch muss der Begriff der öffentlichen Daseinsvorsorge vertraglich definiert werden. Dazu  haben wir aus den Verhandlungen noch nichts gehört. Warum müssen diese eigentlich alle geheim stattfinden? 

Das Wesentliche von TTIP ist nicht, dass man Standards absenken möchte – nein - man möchte Umwelt-, Sozial-, und andere Standards einfrieren. In Europa wie auch in den USA sind wir weit weg vom optimalen Zustand von Standards jeglicher Art. TTIP hat das Hauptziel - Standards auf dem heutigen Stand ein zu gefrieren. Das sind die Langzeitfolgen.

11.02.2015 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinde Schwaikheim - Stellungnahme der SPD zum Haushalt 2015

 
Alexander Bauer

In der Gemeinderatssitzung am 10.02.2015 sprach der Fraktionsvorsitzende Alexander Bauer für die SPD-Fraktion zum Haushalt 2015.

Zum Herunterladen:

Die Haushaltsrede 2015 im PDF-Format 

 

Lesen Sie hier die komplette Stellungnahme:

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Häuser,

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,

verehrte Gemeinderatskolleginnen und -kollegen,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

in besonderen Zeiten erfordern Haushaltreden besondere Inhalte.

 

Die Unterbringung der Asylbewerber und Flüchtlinge im Rems-Murr-Kreis bewegt uns alle. Letzte Woche hatte ich als Kreisrat Gelegenheit vor Ort die Notunterbringung für 100 Menschen in der Sporthalle des Backnanger Berufsschulzentrums zu besichtigen. Der Blick durch das Ballfangnetz auf der Empore nach unten in die Halle hinterließ ein schauriges Gefühl.   

 

Ich zitiere meine Kollegin Anja Wenninger aus der letztjährigen Haushaltsrede:  

"Der zunehmende Strom von Flüchtlingen aus den Krisenregionen dieser Erde wird auch zu uns Menschen bringen, denen es schlecht geht, die Unfassbares erlebt haben und denen wir eine Zuflucht bieten müssen."

 

Aber was haben wir das letzte Jahr unternommen? Wer gibt jetzt immer noch vor, von der Entwicklung überrascht zu sein?

Herzlich willkommen

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Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

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