08.04.2021 in Kommunalpolitik

Termin für die Fertigstellung des neuen Schulgebäudes korrigiert. Fertigstellung soll bis November 2021 erfolgen!

 
Neubau der Ludwig-Uhland-Gemeinschaftsschule

Viele haben sich die letzten Wochen gefragt, warum der Neubau der Ludwig-Uhland-Gemeinschaftsschule immer noch mit einer schwarzen Folie abgedeckt war. Das hatte einen konkreten Grund. Jetzt ist die Folie teilweise entfernt.

 

Der Neubau für die Sekundarstufe geht voran. Leider aber nicht so schnell als ursprünglich geplant. Lange Zeit waren die nackten Außenwände noch mit einer schwarzen Folie geschützt. Jetzt nach den Osterferien kann wohl mit der verspäteten Anbringung des Außenputzes begonnen werden. 

 

Bereits im letzten Jahr hatte sich der Einbau der Fenster verzögert. Die beauftragte Fensterbaufirma war scheinbar von Anfang an personell nicht in der Lage die Arbeiten fristgerecht auszuführen. Das hat die Baustelle um 6 Monate verzögert. So konnte mit dem Einbau des geplanten Estrichs nicht vor dem Winter begonnen werden.

 

Im Januar 2021 musste dann der Gemeinderat in einer Sondersitzung ran, um die Verwaltung wegen der höheren Kosten für das weitere Vorgehen zu legitimieren. Nur so und reichlich spät erfuhr der Gemeinderat dadurch von der kompletten Verzögerung. In der Sitzung ging es vor allem darum, einen teureren Estrich zu beauftragen, der schneller aushärtet und damit Zeit aufholt.

 

04.04.2021 in Landespolitik

Ergebnis der Sondierungsgespräche zur Landtagswahl 2021 - Entscheidend ist die Blickrichtung!

 
Alexander Bauer

Ein Kommentar von Alexander Bauer

Nachdem sich die Grünen dazu entschieden haben, mit der CDU die bisherige Koalition in Baden-Württemberg fortzuführen und sich damit gegen eine progressive „Ampelkoalition“ ausgesprochen haben, drängt es mich als Sozialdemokrat zu einer ersten Bewertung:

Die Fortführung der grün-schwarzen Koalition bedeutet für Baden-Württemberg fünf weitere Jahre Stillstand. Das ist für unser „Ländle“ nicht gut! Es erschließt sich für mich nicht, was jetzt auf einmal besser werden soll!

Die Entscheidung der CDU neuerlich als Juniorpartner in die Landesregierung einzusteigen, wird die „Verzwergung“ der CDU in Baden-Württemberg beschleunigen. Die „Verzwergung“ der zweiten Volkspartei kann für das Land und unsere Demokratie nicht gut sein. Daher ist Schadenfreude nicht angebracht.   

Die Entscheidung der SPD als Oppositionspartei die letzten fünf Jahre und vor allem im Wahlkampf die Grünen und deren Ministerpräsidenten mehr oder weniger zu schonen und sich überwiegend an der CDU abzuarbeiten, wurde von den Wählerinnen und Wählern am 14. März, als auch von den Grünen im Rahmen der Sondierungsgespräche, nicht honoriert und ist für die SPD als Oppositionspartei mit Blick auf die Glaubwürdigkeit nicht zielführend. Das muss sich ab sofort ändern!

Frei nach Sepp Herberger, muss für die Sozialdemokratie im Land und im Wahlkreis Waiblingen gelten: Nach der Wahl ist vor der Wahl! Aufstehen, Krone richten, weitermachen!

 

Alexander Bauer, Kreisrat & Gemeinderat

26.03.2021 in Politik

4-Tage-Woche: Warum denn eigentlich nicht?

 

Corona wirbelt einiges um. In der Wirtschaft finden eh strukturelle Umwälzungen statt. Der Abbau vieler Arbeitsplätze droht. – Da ist es doch an der Zeit, das nicht alles mal so auf sich zukommen zu lassen, sondern mal zu überlegen, was man in unserer Arbeitswelt so ändern könnte, um den Absturz von vielen Menschen zu verhindern und damit auch unsere Wirtschaft und unseren demokratischen Staat rechtzeitig zu sichern. Da kommt der Denkanstoß, die 4-Tage-Woche einzuführen, doch gerade richtig.

 

Spanien steht kurz davor, als erstes Land weltweit ein Pilotprojekt zur 4-Tage-Woche (32 Stunden) auf nationalstaatlicher Ebene zu starten, wie The Guardian berichtet. Die Regierung des Sozialisten Pedro Sánchez hat einen Vorschlag der linken Partei Más País (dt. „Mehr Land“) akzeptiert und wird die Gespräche zur Vorbereitung in den kommenden Wochen abschließen.

 

22.03.2021 in Kommunalpolitik

SPD + Bündnis 90/Die Grünen - "Offener Brief" an Edeka zur Zukunft des bisherigen Edeka-Standorts in Schwaikheim

 

 

Offener Brief an Edeka - Zukunft des bisherigen Edeka-Standorts in der Schwaikheimer Bahnhofstraße 44

 

Sehr geehrter Herr Meng,

in der vergangenen Woche konnten wir der Winnender Zeitung entnehmen, dass Sie entgegen der Aussage aus dem Jahr 2018, den bisherigen Standort in der Bahnhofstraße 44 als Edeka-Markt schließen wollen. Wir hätten uns darüber gefreut, wenn Sie uns Ihre Gründe hierfür in der Sitzung des Gemeinderats am 23.03.2021 persönlich dargelegt hätten. Leider haben Sie die Einladung abgelehnt. Ebenso haben wir der Berichterstattung entnommen, für wie ungeeignet Sie das Objekt in der Bahnhofstraße 44 für einen Lebensmittelmarkt mittlerweile halten. Das hat uns überrascht.

Wir nehmen dies aber zur Kenntnis. Daraus ergeben Sich für uns zwei machbare Vorschläge. Wir möchten Sie bitten diese Vorschläge zu prüfen. Infolge des laufenden Mietvertragsverhältnis und dessen Inhalt liegt das allein in den Händen von Edeka wie es am Standort Bahnhofstraße 44 bis 2034 weiter gehen kann. Nur Sie und Edeka haben das in der Hand! Diesbezüglich ist die Berichterstattung ein wenig unklar.

Aus unserer Sicht sollte die Entscheidung zum Wohle der Schwaikheimer Bürgerinnen und Bürger geschehen. Wir sehen vor allem die Menschen, die im oberen Teil von Schwaikheim wohnhaft und aufgrund ihres Alters und der Notwendigkeit eines Rollators auf einen nahen Lebensmittelmarkt in ihrer Nähe angewiesen sind. Selbstverständlich geht es auch um die absehbare und verschärfte Verkehrssituation in der Schwaikheimer Ortsmitte. Keinem ist gedient, wenn eine Verkehrssituation entsteht, die die Kundinnen und Kunden dazu bringt, mit ihrem Auto dann gleich nach auswärts zum Einkaufen zu fahren. Das bereitet uns schon heute große Sorgen!

Daraus ergeben sich für uns zwei Vorschläge:

17.03.2021 in Kommunalpolitik

Ist in Sachen bisheriger EDEKA-Standort „jeddz d‘ Katz de Boom nuff“?

 
Foto: Pixabay

Jetzt gibt es zwar mehr Informationen – aber: Der Unmut vieler Bürgerinnen und Bürger bleibt groß. Nach allem was zu hören und zu lesen ist: der Laden in der Bahnhofstraße bleibt ab Mitte April dicht.

 

Über Jahre wurde – mit welcher Absicht auch immer – die Hoffnung genährt, der Edeka in der Bahnhofstraße bleibt in irgendeiner Variante bestehen. Zumindest bei Edeka war das wahrscheinlich nie ernsthaft in der Planung, denn bis heute gibt es kein Konzept.

 

Konzept angekündigt – heute noch nicht einmal ein leeres Blatt

Vor etwa drei Jahren gab es Gründe, etwas hoffnungsvoller auf die Zukunft des Edeka-Ladens in der Bahnhofstraße zu schauen. Die „Winnender Zeitung“ konnte am 02. November 2018 von Edeka-Manager Meng die Aussage vermelden: „Das Ziel von Edeka sei, künftig in Schwaikheim, zweigleisig zu fahren, aber mit einem anderen Konzept als bisher‘, so Meng dazu.“

16.03.2021 in Landespolitik

Rückblick auf die Landtagswahl am 14. März 2021 - Wir sagen DANKE!

 

Für das Vertrauen und die Stimmen bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag sagen wir unseren Wählerinnen und Wählern DANKE!

Leider hat unsere Landtagskandidatin Sybille Mack den Einzug in den Landtag nicht geschafft.

Das Ergebnis der SPD ist bei weitem nicht das, was wir uns gewünscht hätten, das ist schwer zu verdauen, aber für ein sozial gerechteres Baden-Württemberg, für bezahlbaren Wohnraum, für sichere Arbeitsplätze für den Industriestandort Baden-Württemberg braucht es die SPD in einer neuen Landesregierung.

Die SPD hat die Absicht, Regierungsverantwortung zu übernehmen – das Wahlergebnis bietet die Möglichkeit dazu. Wir werden in den nächsten Tagen sehen, wie sich für all diese Ziele stabile Mehrheiten erreichen lassen. Wir brauchen jetzt ein neues Klimaschutzgesetz, ein klares Bekennen zum 1,5-Grad-Ziel, eine echte Verkehrswende, und vor allem eine Regierung, die sich nicht gegenseitig blockiert sondern in diesen wichtigen Bereichen Schnittmengen teilt und sich mit Tatkraft für den Umbau zu einer nachhaltigen und klimaneutralen Gesellschaft einsetzt.

Wir bleiben am Ball! 

 

Ihre Schwaikheimer SPD 

Alexander Bauer, Vorsitzender  

08.03.2021 in Kommunalpolitik

Offener Brief – Wie geht es am alten Edeka-Standort in der Schwaikheimer Bahnhofstraße ab April weiter?

 
Alexander Bauer

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Häuser,

wie geht es am alten Edeka-Standort in der Schwaikheimer Bahnhofstraße ab Aprit 202l weiter?

Das ist eine Frage, die viele Schwaikheimerinnen und Schwaikheimer sehr interessiert, weiI sie in ihr Leben unmittetbar eingreift. Vor allem die Schwaikheimerinnen und Schwaikheimer die sozusagen ,,oben" wohnen. Und besonders wichtig ist diese Frage für die neuen Bewohnerinnen und Bewohner in der,,Heißen Klinge". Fahren dann viele in die Neue Mitte zum neuen Edeka-Markt? Gibt es dort dann ein Stellplatzproblem? Oder legt die Verkehrszunahme um den neuen Markt die Ortsmitte lahm?

Das ist ein vielfältiges kommunales Problem. Es ist dazu bei uns allerdings nichts zu [esen, nichts zu hören. Es gibt Andeutungen, Gerüchte, verunsicherte Bürgerinnen und Bürger - aber keine Antworten. Wir leben zwar in einer Marktwirtschaft, aber das entbindet eine Gemeinde nicht von der Aufgabe, sich um eine den Bedürfnissen der Menschen angemessene lnfrastrukturzu schaffen. Auch im Gemeinderat wurde aktuell noch kein einziges Wort über eine mögliche Nachnutzung des bisherigen Edeka-Marktes in der Bahnhofstraße gesprochen.

Vielerorts sehen die Menschen in dieser Aufgabenstellung eine ktassische und herausragende Aufgabenstellung für einen Bürgermeister. Wir bitten Sie deshalb nachdrücklich, sich dieses Problems anzunehmen. Sie können mit unserer Unterstützung rechnen.

08.03.2021 in Landespolitik

Treffen Sie die SPD-Landtagskandidatin Sybille Mack zum Gespräch

 

Am Sonntag, 14. März 2021: Landtagswahl in Baden-Württemberg. Bitte gehen Sie zur Wahl! 

Markttag - für den direkten Dialog
Treffen Sie die SPD-Landtagskandidatin Sybille Mack zum Gespräch. Mit ausreichend Abstand und Maske

  • am Mittwoch, 10.03.2021, 10:00 - 11:30 Uhr in Waiblingen, Wochenmarkt
  • am Freitag, 12.03.202114:00 - 15:00 Uhr, in Schwaikheim, Wochenmarkt, Bahnhofstraße und 15:30 - 17:00 Uhr  in Schmiden, Wochenmarkt
  • am Samstag, 13.03.2021, 08:30 - 09:30 Uhr in Winnenden, auf dem Wochenmarkt und 09:30 - 10:30 Uhr in Waiblingen, auf dem Wochenmarkt sowie 11:00 -12:00 Uhr in Fellbach, auf dem Wochenmarkt.

WhatsApp-Sprechstunde
Es beschäftigt Sie etwas? Sprechen Sie die SPD-Landtagskandidatin Sybille Mack an: Schreiben Sie einfach an 0176 45 28 80 66 oder schicken Sie eine Sprachnachricht am Mittwoch, 10.03.202116:00-17:30 Uhr oder am Freitag, 12.03.2021, 10:20-12:00 Uhr.

Digitaler Marktstand
Die SPD-Landtagskandidatin Sybille Mack ist auch digital anzutreffen am Digitalen Marktstand am Donnerstag, 11.03.2021, 14:00 - 15:30 Uhr. Fragen gerne per Mail an info@sybille-mack.de oder telefonisch unter 0176 45 28 80 66.

Vor Ort in Nellmersbach

Treffen Sie die SPD-Landtagskandidatin Sybille Mack und den Zweitkandidaten Pierre Orthen am Bahnhof Nellmersbach am Donnerstag, 11.03.2021, 16:00 - 17:00 Uhr.

 

08.03.2021 in Kommunalpolitik

Wo kaufe ich in Schwaikheim künftig Milch, Nudeln und Tomaten?

 
Hermann Zoller

Für uns Schwaikheimer Bürgerinnen und Bürger eröffnen sich bald neue Einkaufsmöglichkeiten. Im April soll es nach geduldigem Warten und einer langen Vorgeschichte so weit sein: der neue Edeka soll in der Ortsmitte, am Kreisel öffnen. Viele sind sicherlich darauf gespannt, welch vielfältiges Sortiment angeboten wird.

 

Aber wir wissen: Des Bechers ungetrübte Freude ward noch keinem zuteil – oder anders: Des einen Freude ist des anderen Leid. Und damit sind wir bei der Frage, die schon seit längerem viele Schwaikheimerinnen und Schwaikheimer bewegt: was wird aus dem bisherigen Edeka?

 

Für die im oberen Schwaikheim Wohnenden würde es zu einem größeren Problem, wenn dieser Laden in der Bahnhofstraße schließen würde. Erst recht für jene neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die jetzt in die „Heiße Klinge“ einziehen und unsere Gemeinde größer machen. Sie hätten einen noch längeren Weg zum Einkaufen.

 

Obwohl dieses Problem schon recht viele Jahre „im Raum steht“, ist bis heute nichts geklärt. Bei den Beschlüssen im Gemeinderat zur Realisierung des Supermarktes in der Ortsmitte schwang zumindest immer die begründete Hoffnung mit: der obere Edeka bleibt. Jetzt zieren viele Fragezeichen symbolisch das Firmenschild.

 

03.03.2021 in Kommunalpolitik

Neues aus dem Gemeinderat - Haushaltsrede 2021

 
SPD-Gemeinderatsfraktion

In der aktuellen Ausgabe unseres Mitteilungsblattes sind die Haushaltsreden der Fraktionen abgedruckt. Bitte lesen Sie die Haushaltsreden aller drei Fraktionen und machen Sie sich ein eigenes Bild. Sie finden die komplette SPD-Haushaltsrede auch hier.

In einer Haushaltsrede können wir nicht zu allen Themen in voller Breite und Tiefe Stellung nehmen. Trotzdem ist deutlich erkennbar, welche Schwerpunkte die Fraktionen haben, wo Gemeinsamkeiten bestehen und auch klare Differenzen sichtbar werden. Für Fragen, Kritik und Anregungen stehen wir gerne zur Verfügung. Sprechen Sie einfach den Gemeinderat/die Gemeinderätin Ihres Vertrauens an.  

Bei den jüngsten kommunalpolitischen Gesprächen auf dem Schwaikheimer Wochenmarkt wurde deutlich, dass das Mitteilungsblatt und die Lokalzeitung als alleinige Informationsquellen nicht ausreichen. Erfrischend war, dass bei den Ereignissen der letzten Tage noch eine weitere Zeitung in die Berichterstattung eingestiegen ist; das hat die Informationsvielfalt bereichert. Leider ist das nicht immer so. Wir wünschen uns ein Mitteilungsblatt, das amtlich und eine Lokalzeitung die unabhängig und neutral berichtet. Auch setzen wir uns aktuell dafür ein, dass die Meinungsfreiheit im Mitteilungsblatt, gesichert durch ein Redaktionsstatut, nicht eingeschränkt wird.       

Herzlich willkommen

bei der SPD Schwaikheim. Hier finden Sie alle Informationen über die SPD - in der EU und im Bund - in unserem Land, Landkreis und Gemeinde - Pressemitteilungen, aktuelle Termine - und über die Personen, die hinter dem Kürzel SPD in unserer Gemeinde stehen. Nutzen Sie unser Internetangebot, um sich regelmäßig über das Aktuellste zu informieren.

Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

Facebook

Counter

Besucher:356840
Heute:63
Online:3

JUSOS Rems-Murr

SPD Rems-Murr

SPD Rems-Murr