SPD-Gemeinderatsfraktion
In der aktuellen Ausgabe unseres Mitteilungsblattes sind die Haushaltsreden der Fraktionen abgedruckt. Bitte lesen Sie die Haushaltsreden aller drei Fraktionen und machen Sie sich ein eigenes Bild. Sie finden die komplette SPD-Haushaltsrede auch hier.
In einer Haushaltsrede können wir nicht zu allen Themen in voller Breite und Tiefe Stellung nehmen. Trotzdem ist deutlich erkennbar, welche Schwerpunkte die Fraktionen haben, wo Gemeinsamkeiten bestehen und auch klare Differenzen sichtbar werden. Für Fragen, Kritik und Anregungen stehen wir gerne zur Verfügung. Sprechen Sie einfach den Gemeinderat/die Gemeinderätin Ihres Vertrauens an.
Bei den jüngsten kommunalpolitischen Gesprächen auf dem Schwaikheimer Wochenmarkt wurde deutlich, dass das Mitteilungsblatt und die Lokalzeitung als alleinige Informationsquellen nicht ausreichen. Erfrischend war, dass bei den Ereignissen der letzten Tage noch eine weitere Zeitung in die Berichterstattung eingestiegen ist; das hat die Informationsvielfalt bereichert. Leider ist das nicht immer so. Wir wünschen uns ein Mitteilungsblatt, das amtlich und eine Lokalzeitung die unabhängig und neutral berichtet. Auch setzen wir uns aktuell dafür ein, dass die Meinungsfreiheit im Mitteilungsblatt, gesichert durch ein Redaktionsstatut, nicht eingeschränkt wird.
Ohne eine Informationsvielfalt wird es schwer, sich eine fundierte und unabhängige Meinung zu bilden – zumal meist nur wenige Bürgerinnen und Bürger in den Gemeinderatssitzungen als Zuhörer/innen anwesend sind. Bitte informieren Sie sich auch auf den Seiten der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und Parteien im Internet und in den sozialen Medien. Auch diese Seiten leisten einen wichtigen Beitrag zur Informations- und Meinungsvielfalt. Insbesondere die Beiträge mit kommunalpolitischem Bezug werden von der Schwaikheimer SPD selbst geschrieben.
Streitigkeiten im Gemeinderat geschehen nicht anlasslos. Auslöser sind immer Sachthemen. Die Abläufe haben wir beschrieben. Dazu haben wir in der Haushaltsrede deutlich Stellung bezogen. Um die Abläufe im Gemeinderat transparenter darstellen zu können, schlagen wir vor, die Sitzungen zukünftig im „Livestream“ zu übertragen. Damit hätten alle Bürgerinnen und Bürger, ob von zuhause oder von unterwegs, regelmäßig die Möglichkeit, sich eine zeitnahe Meinung zu bilden.
Wir setzen uns ehrenamtlich und mit viel Herzblut für die Interessen unserer Wählerinnen und Wähler ein. Der Dialog mit den hauptamtlichen Amtsträgern kostet viel Zeit und Energie und die Erarbeitung von Sachkompetenz, wenn man sich im Sinne der Sache erfolgreich durchsetzen möchte. Trotz aller Mühe machen wir das gerne!
Ihre Mithilfe und Unterstützung ist jederzeit erwünscht. Sachkundige Bürgerinnen und Bürger sind bei uns herzlich willkommen. Wir freuen uns über jede Unterstützung! Packen wir es gemeinsam an!
Ihr Alexander Bauer
Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion
