Die SPD in Schwaikheim

Ein Bericht von Hermann Zoller aus der gestrigen Sitzung des Verwaltungsausschusses.

Das kam bei den Gemeinderäten nicht gut an. Enttäuschung über alle Fraktionen hinweg. Man hatte sich das Signal gewünscht: wir machen trotzdem weiter, suchen nach weiteren Möglichkeiten. Alexander Bauer (SPD): „Bei uns hat die ‚Kenntnisnahme‘ keine positive Aufnahme gefunden. Wir hätten uns weitere Vorschläge über weitere Standorte und vor allem die Bereitschaft zum Weitermachen gewünscht.“ Karl-Heinz Jaworski von den Grünen zeigte sich „zutiefst enttäuscht“: „Wir sehen leider keine kreative und innovative Umsetzung unseres Antrags.“ Auch Tobias Schneider ließ wissen, dass die CDU-Fraktion enttäuscht sei. Neue Ideen müssten erarbeitet werden.

So zeichnete sich schnell ab, dass Häusers Beschlussvorschlag „Kenntnisnahme“ keine Chance hatte, eine Mehrheit zu finden. Wolfgang Kölz: „Wenn wir heute die Sache nur zur Kenntnis nehmen, dann passiert nichts.“

Und weil alle Gemeinderäte dies nicht wollten, hat alles Zögern und Bremsen nichts genutzt. Bürgermeister Häuser musste schließlich eine Wende vollführen, nach einem Ausweg suchen und griff den Vorschlag aus dem Gremium auf: Es soll eine Arbeitsgruppe berufen werden, der außer Mitarbeiterinnen der Verwaltung auch von jeder Fraktion ein Mitglied angehören sollen, dazu noch weitere Fachleute. Und: dem stimmten alle Gemeinderäte zu.

Der bürgermeisterliche Beschlussvorschlag „Kenntnisnahme“ fiel unter anderem deshalb im Verwaltungsausschuss nicht auf fruchtbaren Boden, weil im Laufe des nächsten Jahres dringend weitere Kindergartenplätze benötigt werden. „Stillstand können wir uns nicht leisten“, bekräftigte Alexander Bauer.

Derzeit ist die Verwaltung mit Corona gut ausgelastet. Aus dem Gremium kamen aber genug Anregungen, wie man sich Unterstützung ins Haus holen kann. Und da die zuständigen Mitarbeiterinnen versicherten, das Problem für wichtig zu halten, ein Naturkindergarten eine tolle Sache sei, sie alles daransetzen würden, dass man eine Lösung finde – dann müsste man eigentlich ein bisschen optimistisch sein dürfen."