"Lasst uns demokratisch streiten!" - Gemeinsame Erklärung von SPD-Ortsverein und Gemeinderatsfraktion

Veröffentlicht am 10.08.2021 in Kommunalpolitik

„Es ist bedauerlich und macht traurig, dass angesehene Menschen in den letzten Wochen und Monaten Meinungs- und Pressefreiheit – Grundpfeiler der Demokratie – dazu genutzt haben, um mit Hetze, Hass und Spaltung in Schwaikheim eine Rufmordkampagne gegen kommunale Mandatsträger ins Laufen zu bringen.

Dieses Verhalten hat Einzelne ermuntert, mit widerlichem Hetzmaterial, verteilt per Flugblatt und WhatsApp, noch eins oben drauf zu setzen. Dadurch wurde einem Klima der Boden bereitet, in dem sich die betroffenen kommunalen Mandatsträger Sorgen um ihre körperliche Unversehrtheit machen müssen.

Dies ist einer Demokratie unwürdig und überschreitet die Grenze auch einer hart geführten demokratischen Auseinandersetzung.

Sollte dieses Verhalten nicht sofort beendet werden, haben wir die Befürchtung, dass es Schwaikheims Kommunalpolitik auf Jahre bestimmen wird; dass an die Stelle von demokratischem Ideenwettbewerb ein von Misstrauen geprägtes Gegeneinander tritt.

Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger, sich von der ausgestreuten Vergiftung nicht ködern zu lassen, sondern sachlich zu entscheiden.

Wir gehen davon aus, dass sich die Kandidatinnen und Kandidaten zur Bürgermeisterwahl am 12. September 2021 von dieser Rufmordkampagne und dem zugehörigen Verhalten öffentlich distanzieren. Das würden wir sehr begrüßen!

Wir werden auch mit der neuen Bürgermeisterin bzw. dem neuen Bürgermeister vertrauensvoll und kreativ zusammenarbeiten und auch weiterhin über den besten Weg demokratisch streiten – zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger."

 

Alexander Bauer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins und der SPD-Gemeinderatsfraktion

Hermann Zoller und Annika Pilhauer, stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Schwaikheim

 
 

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