Investitionsprogramm ambitioniert im Gemeinderat auf den Weg gebracht

Veröffentlicht am 16.11.2021 in Kommunalpolitik

Alexander Bauer

Die erste Etappe in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2022 ist geschafft. Der Gemeinderat hat jetzt das Investitionsprogramm mit Finanzplanung bis 2025 einstimmig beschlossen. Wir haben als SPD-Fraktion zugestimmt.

Rückblick: Im Februar 2021 haben wir als SPD-Fraktion dem Haushalt 2021 nicht zugestimmt. Kritikpunkt war, dass zahlreiche und doch schon bekannte Investitionen insbesondere für Pflichtaufgaben bislang nicht und/oder unzureichend enthalten waren. Dieses Anliegen wollten wir mit unserem Antrag im März 2021 in den Gemeinderat einbringen. Leider wurde dieser Antrag nicht behandelt. Festzuhalten ist dazu auch der Haushaltserlass des Kommunalamtes der Landkreisverwaltung vom März 2021. Die Finanzplanung bis 2024 bekam von dort unmissverständlich die Gelb-Rote Karte gezeigt.

Die Thematik konnte von uns in der Haushaltsstrukturkommission aufgefangen werden. Im Ergebnis sind jetzt die im Wesentlichen im Antrag von uns genannten und bis dahin im Haushalt 2021 unberücksichtigten Investitionen in die Haushaltsberatungen 2022 mit eingeflossen. Dabei geht es vor allem auch um die Pflichtaufgaben im Bereich Schule und Kinderbetreuung. 

Fazit: Jetzt ist alles Wesentliche im Investitionsprogramm mit drin. Auch wenn noch nicht alle Kosten, konkret beziffert werden können und zunächst als Grobkosten ausgewiesen sind. Wir stellen fest, dass unser Weg richtig war und ist. Wir haben konsequent gehandelt.

Unsere aktuellen Großprojekte: Die Planung des Baubetriebshofes ist auf den Weg gebracht. Hierzu wurde vor kurzem ein renommiertes Architekturbüro beauftragt. Es sollte daher mit unserem neuen Baubetriebshof weitergehen. Die finanziellen Mittel stehen dazu bereit.

Das andere Großprojekt ist die „Dritte Sporthalle“. Da haben wir Wort gehalten. So wie im Mai 2021 zugesagt. Verschoben, aber nicht gestoppt. Die „Dritte Sporthalle“ ist im Investitionsprogramm ambitioniert mit drin. Das Thema ist also nicht vom Tisch. Die Sporthalle ist eingepreist. Sie soll kommen. Die Zeit kann jetzt auch genutzt werden, um im Rahmen der Sportentwicklung die Planung zu optimieren und die kostengünstigste Bauform zu finden.

Betrübt hat uns die falsche Berichterstattung seit Mai 2021 und die daraus entstandene Stimmung gegen uns. Wir haben gesagt, dass wir die Planung der „Dritten Sporthalle“ aus den bekannten Gründen bis zu den Haushaltsberatungen 2022 zurückstellen wollen. Das wurde im Mitteilungsblatt als auch in der Lokalzeitung missverständlich dargestellt. Wir fordern daher alle auf, demokratisch miteinander zu streiten!

Wie geht es weiter? Das beschlossene Investitionsprogramm ist sportlich und ambitioniert. Das muss allen klar sein. Es muss jetzt alles klappen und so eintreffen, wie wir das aktuell nach bestem Wissen und Gewissen eingepreist und priorisiert haben. Es ist aber sehr eng!

Das Gelingen steht und fällt mit der Höhe der Einnahmen und der finanziellen Situation im Ergebnishaushalt, insbesondere mit Blick auf die Personalkosten. Sowie der noch zu konkretisierenden Höhe der Millionen-Investitionskosten gerade im Bereich der Pflichtaufgaben, Schule und Kinderbetreuung. Auch der Zustand der Kläranlage macht uns nach wie vor große Sorgen. Das birgt ein zusätzliches finanzielles Risiko. Damit steht und fällt das nun beschlossene Investitionsprogramm. Das muss allen klar sein.

Unser Dank gilt allen Mitwirkenden in der Haushaltstrukturkommission und unserem Kämmerer Andreas Rommel für seine fachliche Expertise.

Ihr Alexander Bauer, Fraktionsvorsitzender

 
 

Herzlich willkommen

bei der SPD Schwaikheim. Hier finden Sie alle Informationen über die SPD - in der EU und im Bund - in unserem Land, Landkreis und Gemeinde - Pressemitteilungen, aktuelle Termine - und über die Personen, die hinter dem Kürzel SPD in unserer Gemeinde stehen. Nutzen Sie unser Internetangebot, um sich regelmäßig über das Aktuellste zu informieren.

Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

Facebook

Counter

Besucher:356857
Heute:82
Online:1

JUSOS Rems-Murr

SPD Rems-Murr

SPD Rems-Murr