26.07.2020 in Bundespolitik

Wir trauern um Hans-Jochen Vogel

 

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands trauert um Hans-Jochen Vogel.

Wir verlieren mit ihm einen großen Sozialdemokraten, einen überzeugten und überzeugenden Mitstreiter, der die SPD und unser Land in den langen Jahrzehnten seines Wirkens entscheidend geprägt hat. Er war uns immer ein zuverlässiger, selbstloser Freund und Ratgeber. Unsere Demokratie hat einen der meinungsstärksten und gestaltungskräftigsten Politiker ihrer Geschichte verloren.

Hans-Jochen Vogel wurde 1926 geboren. Er gehört zu der Generation von Politikern, deren Antrieb es nach den Schrecken des Zweiten Weltkrieges und der Shoah war, Politik im Sinne des Versprechens „Nie wieder Krieg“ zu gestalten.

Er trat 1950, ein Jahr bevor er das Studium der Rechtswissenschaften erfolgreich abgeschlossen hatte, in die SPD ein. Bereits 1960 wurde er Münchner Oberbürgermeister, ein Amt, das er wie alle nachfolgenden Aufgaben mit der ihm eigenen Mischung aus großem Pflichtbewusstsein, Charakterstärke und genauem fachlichem Durchblick ausfüllte. Später war er Bundesminister unter Willy Brandt und Helmut Schmidt, Regierender Bürgermeister von Berlin, Kanzlerkandidat sowie Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

21.07.2020 in Kommunalpolitik

Gut für unsere Kinder – das EU-Schulfruchtprogramm in Schwaikheim ist gesichert! 

 

Die wichtigste Botschaft vorneweg: Die Verwaltung hat aktuell zugesagt, für das Schwaikheimer EU-Schulfruchtprogramm für dieses und die kommenden Jahre eine „Ausfallbürgschaft“ zu übernehmen. Das gilt für unsere Kinderhäuser und unsere Schule. Jetzt können alle Beteiligten sicher planen. Das war die letzten Jahre nicht so. Immer wieder stand die Fortführung des EU-Schulfruchtprogramms auf der Kippe. Das EU-Schulfruchtprogramm lebt von Sponsoren und einen festen Zuschuss der EU.

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion dankt allen Sponsoren, die seit 2011 für das EU-Schulfruchtprogramm gespendet haben - viele mehrfach! Bitte Spenden Sie auch weiterhin! Das Schulfruchtprogramm kann damit noch weiter ausgebaut und für die Kinder vielfältiger gestaltet werden. Viele regionale Früchte haben nun mal einen höheren Einkaufspreis. Für die Kinder bedeutet dies mehr Abwechslung auf ihrem Obstbrettle. In den Jahren seit 2011 war es immer wieder der Schwaikheimer Obsthof Rommel der das Schulfruchtprogramm über Wasser gehalten hat. Bereits 2011 war Petra Rommel maßgeblich daran beteiligt, das Schulfruchtprogramm an der Schwaikheimer Schule zu initiieren. Gesunde Ernährung und unsere Kinder an das Thema heranzuführen, standen dabei von Anfang an im Mittelpunkt. Die Kinderhäuser kamen dann später mit dazu. Dafür gilt dem Gesamtelternbeirat der Kindergärten (GEB) ein dickes Dankeschön! Auch zu erwähnen ist das langjährige ehrenamtliche Engagement des Fördervereins der Gemeinschaftsschule Schwaikheim e.V.. 

            

17.06.2020 in Kommunalpolitik

Freibad: Wir freuen uns auf den ersten Sprung ins erfrischende Nass – die Pumpen laufen schon!

 
Schwaikheimer Freibad

Die Sonne wird uns hoffentlich bald wieder lachen. Die letzten Tage waren kalt und nass – zur Freude von Landwirten und Hobbygärtnern. Die Öffnung des Schwaikheimer Freibads wird in den nächsten Tagen spätestens bis Ende Juni erfolgen. So ist es von der Gemeindeverwaltung angekündigt.

 

Lange Zeit war unklar, wann und wie wegen Corona die Badesaison gestartet werden kann. Es gilt jetzt verantwortungsbewusst die Hygienevorschriften umzusetzen. Ein Online-Buchungssystem für Einzeltickets wird eingerichtet. Es wird pro Tag zwei Zeitblöcke geben. Die Badegäste werden blockweise buchen können. Dazwischen liegt eine Pause zur Reinigung. Ein Kauf von Tickets an der Kasse vor Ort wird es auch für Kurzentschlossene nicht geben. So wurde es der SPD-Fraktion im Gemeinderat vor kurzem gesagt. Nicht zuletzt ist für diesen Betrieb ein höherer Personalbedarf erforderlich. Die Leute müssen gefunden, eingestellt und eingewiesen werden. Das benötigt Zeit; ein Dank an alle fleißigen Hände in der Verwaltung und im Freibad!  

   

Das Bauamt hat das Freibad für technisch betriebsbereit erklärt. Alles funktioniert, auch soll es mit der veralteten Pumpentechnik dieses Jahr erst einmal keine Probleme geben. Das Pumpensystem soll nach Beendigung der Saison ausgewechselt werden. Dazu sind größere Baumaßnahmen erforderlich. Das kostet Geld. Für die SPD-Fraktion ist das eine längst überfällige Maßnahme, um die Betriebssicherheit des Freibads dauerhaft sicherzustellen.

 

10.06.2020 in Kommunalpolitik

Naturkindergarten in Schwaikheim – Nicht auf die lange Bank schieben!

 

Ein Bericht von Hermann Zoller aus der gestrigen Sitzung des Verwaltungsausschusses.

"Wenigstens ein bisschen können sich Schwaikheims Kinder und Eltern freuen: Das Projekt Naturkindergarten wurde nicht unter einem Aktendeckel verstaut. Allerdings ist vor zu viel Vorfreude zu warnen. Es sind noch dicke Bretter zu bohren. „Stillstand können wir uns allerdings nicht leisten, denn wir brauchen dringend weitere Kindergartenplätze“, so Alexander Bauer von der SPD-Fraktion. Gemeinsam haben es die drei Fraktionen geschafft: Das Projekt bleibt auf dem Tisch!

Die dem Verwaltungsausschuss am 9. Juni vorgelegte Drucksache, über die es am 9. Juni zu entscheiden galt, ließ nichts Gutes erwarten. Der Beschlussvorschlag zum Antrag, einen Naturkindergarten einzurichten, bestand aus einem Wort: Kenntnisnahme. Zwar wurde schriftlich und während der Sitzung berichtet, welche Standorte besichtigt und geprüft wurden. Aber nirgends sah man Möglichkeiten, einen Naturkindergarten einzurichten.

Das kam bei den Gemeinderäten nicht gut an. Enttäuschung über alle Fraktionen hinweg. Man hatte sich das Signal gewünscht: wir machen trotzdem weiter, suchen nach weiteren Möglichkeiten. Alexander Bauer (SPD): „Bei uns hat die ‚Kenntnisnahme‘ keine positive Aufnahme gefunden. Wir hätten uns weitere Vorschläge über weitere Standorte und vor allem die Bereitschaft zum Weitermachen gewünscht.“ Karl-Heinz Jaworski von den Grünen zeigte sich „zutiefst enttäuscht“: „Wir sehen leider keine kreative und innovative Umsetzung unseres Antrags.“ Auch Tobias Schneider ließ wissen, dass die CDU-Fraktion enttäuscht sei. Neue Ideen müssten erarbeitet werden.

05.06.2020 in Kommunalpolitik

Was im Rathaus nicht gelingt, gelingt auf dem Schwaikheimer Wochenmarkt: Dort werden jeden Freitag „Rote“ gegrillt

 
Imbisswagen von Hans & Christo Grill, Schwaikheim

… Zuständig dafür sind die zwei Herren vom Grill Hans & Christo mit ihrem Imbisswagen. Nach der heutigen Ältestenratssitzung im Rathaus gönnte sich unser Fraktionsvorsitzender Alexander Bauer eine leckere Rote. Bedient wurde er vom Metzgermeister Hans Bölle. Außer Currywurst, Rote und Pommes gibt es dort auch noch andere leckere Sachen aus der Metzgerei. Einfach Hans Bölle danach fragen. Verschiedene Sorten von Hausmacher-Wurstvesperdosen kann man sofort mitnehmen. Nicht vergessen darf man den Party-Service, den Hans Bölle anbietet. Auch hier gilt: Nachfragen! Man wird hier jederzeit freundlich und kompetent beraten.

 

Alexander Bauer: „Der Wochenmarkt ist für Schwaikheim eine klasse Sache. Wir waren von Anfang an dafür, dass der Wochenmarkt vom Goronner Platz an diese attraktive Stelle verlegt wird. Wir werden wegen den kommenden Baumaßnahmen danach schauen, dass der Wochenmarkt auch weiterhin an einer gut erreichbaren Stelle seinen Platz findet. Gerne dürfen auch noch ein paar Marktstände mehr dazu kommen. Spitze finde ich, dass ich als "Chef der Roten" auf dem Wochenmarkt eine gegrillte Rote aus einer guten örtlichen Metzgerei essen kann! Schade nur, dass das Ladengeschäft der Metzgerei Bölle vor kurzem schließen musste.“

04.06.2020 in Kommunalpolitik

Unsere Stimme erheben gegen jegliche Art von Rassismus

 

Ein Beitrag von Ercan Seren

Die Ramazanzeit ist vorbei – dennoch wünsche ich allen in Schwaikheim lebenden Bürgerinnen und Bürgern noch nachträglich ein frohes und gesegnetes Ramazanfest.

 

Wegen der Hygienevorgaben war es in diesem Jahr sehr schwierig, die Ramazanzeit im Kreise der Familie und Freunde zu erleben. Dieser Verzicht während der Fastenzeit Ramazan ist jedoch nicht alles. Der Fokus des Fastenmonats liegt vor allem auf Spiritualität, geistlicher Anwesenheit und Gemeinschaft. Der Ramazan durchbricht den Alltag mit verschiedenen Traditionen und Ritualen. Das friedliche Miteinander steht dabei im Mittelpunkt.

 

Abends findet täglich das Fastenbrechen statt, genannt Iftar. Familien und Freunde treffen sich, um zusammen zu essen und zu beten. Muslime wie Nichtmuslime treffen sich dafür zu Hause oder in der Moschee. Alle sind eingeladen: Freunde, Nachbarn und Bedürftige – Fastende und Nichtfastende. Der Geist des Ramazans ist es, Menschen zusammenzubringen.

 

31.05.2020 in Politik

Ablenkungsmanöver: Mindestlohn blockieren Attacken aus dem Hinterhalt

 

Aus der CDU-AG Wirtschaft und Energie kam die Forderung, den Mindestlohn zu senken, zumindest nicht zu erhöhen. Das machte Schlagzeile. Die CDU-Parteivorsitzende AKK erklärte schnell, das werde abgelehnt. Alles wieder gut?

 

In den 186 Zeilen des CDU-Papiers steht noch mehr. Dazu hat AKK nichts gesagt. Das der Bevölkerung kaum zu vermittelnde Ziel der Senkung des Mindestlohns und das schnelle Dementi war nur das Ablenkungsmanöver. So hofft man die SPD für andere Ideen freundlich zu stimmen, weil man diese Grausamkeit ja schon gestrichen habe – und so wird die Öffentlichkeit von den eigentlichen Unverschämtheiten abgelenkt.

 

Zunächst: der Mindestlohn ist eine Erfolgsgeschichte. Er hat den unteren Lohngruppen zweistelligen Lohnerhöhungen gebracht. Allerdings auf skandalös niedrige Löhne. Zum Hintergrund gehört, dass immer mehr Unternehmer aus Tarifverträgen aussteigen; von der Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge kann nur noch eingeschränkt gesprochen werden. Das zur realistischen Seite der „sozialen Marktwirtschaft“. Mit der Einführung des Mindestlohns hat sich auch nicht für alle betroffenen Arbeitnehmer unbedingt das Einkommen erhöht. Teilweise haben die Unternehmer die Arbeitszeit gekürzt. Ein weiterer Wermutstropfen: Forschungsinstitute haben herausgefunden, dass etwa eine Million Beschäftigte den ihnen zustehenden Mindestlohn gar nicht bekommen. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Zoll ist zu schwach besetzt.

 

24.05.2020 in Politik

Auf einem gefährlichen Weg: Die Rüstungsspirale dreht sich schneller

 

Eigentlich haben wir schon genug Probleme. Das Corona-Virus bedroht hunderttausende von Menschen. Hunger und Elend gibt es in einem unerträglichen Maß. Und für die Rüstung werden bereits weltweit Unmengen an Geld zum Fenster hinausgeworfen, dass es einem die Sprache verschlägt. In einer Zeit, in der eigentlich jeder Pfennig für die Hilfe für Millionen von Menschen notwendig ist, dreht sich die Rüstungsspirale jetzt auch noch wieder schneller. Militärisches Denken greift in der Politik wieder um sich. Es geht gar nicht darum, diesem oder jenem Machtblock die Schuld in die Schuhe zu schieben. Es ist einfach unverantwortlich, was weltweit geschieht. Deshalb: Die Forderung nach Abrüstung muss wieder in den Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung gerückt werden. Es gibt wahrlich Wichtigeres zu tun, als die Spannungen bis an kriegsauslösende Zuspitzungen hochzufahren. Wir brauchen eine Welt ohne Waffen – es gibt genug zu tun, damit alle Menschen in sozialer Sicherheit leben können.

 

Herzlich willkommen

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Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

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