05.02.2020 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede der SPD-Gemeinderatsfraktion

 
Alexander Bauer

Im Schwaikheimer Gemeinderat wurde am 04. Februar 2020 der Haushalt 2020 verabschiedet. Für die SPD-Gemeinderatsfraktion hat unser Fraktionsvorsitzender Alexander Bauer die Haushaltsrede gehalten.

Lesen Sie hier die komplette Haushaltsrede 

03.02.2020 in Kommunalpolitik

Soziale Sicherheit - Das Mögliche auch tun – Bezahlbares Wohnen im Baugebiet „Leimtelle II“

 
Alexander Bauer

Die Bauplatzpreise, die Wohnungspreise und die gehandelten Mietpreise im zukünftigen Wohngebiet Heiße Klinge, alles pro m², lassen aufhorchen. Die Preise haben eine Höhe, als wäre die Bahnlinie keine paar Meter, sondern Kilometer von der Bebauung entfernt. Und trotz allem, die Nachfrage kann nicht gestillt werden, die Preise schnellen in die Höhe. Auf der Strecke bleiben diejenigen, die von zu Hause aus, nicht das Konto üppig voll Geld haben. Die von der Gemeinde angebotenen 12 Bauplätze waren da nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Kriterien zur Vergabe der Bauplätze hätte man aus unserer Sicht drehen und wenden können, wie man hätte wollen, unter dem Strich bleibt ein Fakt: Die Gemeinde muss schauen, dass in zukünftigen Baugebieten, die Bauplätze allein von der Gemeinde zu einem vernünftigen Preis verkauft werden. Das ist nicht einfach, das müssen wir gemeinsam entwickeln! Dazu hat der neue Gemeinderat alle Möglichkeiten in seiner Hand.

 

Die oft zitierten „vier Wände“ und das „Dach über dem Kopf“ das sind ganz grundlegende Voraussetzungen für ein menschengerechtes Leben. Die Schaffung von „Wohnraum“ ist deshalb eines der wichtigsten Aufgaben, die Politik – oben wie unten – zu erledigen hat. Die Regeln des Marktes sind dabei wenig hilfreich. Das gilt auch in Schwaikheim.

 

02.02.2020 in Politik

Die Anstifter / Auschwitz-Appell 2020

 
Auschwitz-Birkenau

https://www.die-anstifter.de/

Am 27. Januar 2020, dem Holocaust-Gedanktag, hat das Stuttgarter Bürgerprojekt Die AnStifter mit einem „Auschwitz-Appell“ eine Aktion gestartet, die zum dauerhaften Unterhalt und Ausbau der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau aufruft. „Kein anderer Ort symbolisiert den Terror der Nationalsozialisten und den Holocaust so sehr wie das ehemalige deutsche Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau“, heißt es in dem Aufruf.

Vor dem Hintergrund zunehmender antisemitischer und fremdenfeindlicher Übergriffe fordern zahlreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens die Öffentlichkeit und die Bundesregierung auf, alles zu tun, um dieses Mahnmal auf Dauer als Erbe der Menschheit zu erhalten. Auschwitz-Birkenau ist der Inbegriff einer bürokratisch perfektionierten Mordmaschinerie und Symbol für Barbarei und Gnadenlosigkeit. Die Gedenkstätte und das Museum Auschwitz-Birkenau werden täglich von tausenden Menschen besucht – für Unterhalt, Betrieb, Konservierung und Forschung sind große Summen erforderlich, um die immer wieder gekämpft werden müsse, heißt es in dem Appell.

Bis zum 27. Januar 2021 will das Bürgerprojekt bundesweit mit zahlreichen Initiativen und gesellschaftlichen Gruppen 100 000 bis eine Million Unterschriften sammeln und damit „das oft vergessene und gemiedene Wort Auschwitz“ zum Gegenstand von Information und Diskussion machen. Die AnStifter rufen dazu auf, ein gemeinsames Netzwerk für Zivilcourage und gegen Vergessen zu entwickeln.

Wenn auch Sie diesen Appel unterzeichnen wollen, können Sie es hier tun.

28.01.2020 in Kommunalpolitik

Verkehr in Schwaikheim – wie regeln wir ihn?

 

Wie überall so auch in Schwaikheim: der Verkehr ist ein Problem. Von der S-Bahn, über das Angebot der Buslinien, die Möglichkeiten für Radfahrer und Fußgänger. Das Thema ist uralt in unserer Gemeinde. Jetzt wird mal eine Umfrage gemacht. Wir sind gespannt darauf, welche Vorschläge die Fachleute vorlegen werden. Wir freuen uns auf eine lebhafte Diskussion. Veränderungen wird es geben müssen; den einen werden sie freuen, die andere ärgern.

 

Schwaikheim ist mit knapp 10.000 Einwohnern keine Stadt, aber vielleicht sollte ein Blick auf einige Städte ein bisschen Mut machen. Bei den großen „Menschenansammlungen“ sind auch die Probleme größer und die Interessen vielfältiger. Wenn man aber in den Metropolen etwas hinbekommt, dann müsste das bei uns doch auch möglich sein. Schauen wir mal, was sich so tut:

19.01.2020 in Bundespolitik

Schäuble macht sich Sorgen

 

Unser zweiter Mann im Staat, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, macht sich Sorgen. In angemessener Umgebung, beim Neujahrsempfang der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Hamburg, hat er sie vorgetragen – in der Gewissheit dort Verständnis, Anteilnahme, Zustimmung zu finden. Am 10. Januar legte er seine Sorgen offen: Zu üppige Sozialleistungen machen Menschen unglücklich. „Wir müssen die Balance zwischen Fordern und Fördern richtig einhalten.“ Seine Begründung: „Denn wenn wir überfördern, zerstören wir die Motivation der Menschen (…) und machen sie unglücklicher.“

 

10.01.2020 in Politik

Frieden schaffen – wie schaffen wir das?

 

Ein friedliches 2020 – dieser Wunsch ist vielmundig zum Jahreswechsel ausgesprochen oder auf bunten Karten verschickt worden. Doch die Hoffnung, dass dieser Wunsch in Erfüllung gehen könnte, ist schon zerstört bevor das neue Jahr auch nur so richtig angefangen hat. An vielen Stellen unserer Welt werden Waffen eingesetzt, Menschen getötet. In vielen Staaten wird sehr viel Geld für Rüstungsgüter ausgegeben. Millionen Menschen stecken in Uniformen, um das Kriegshandwerk zu üben statt bei der Pflege des Gartens Erde zu helfen, damit niemand mehr hungern muss.

02.01.2020 in Ortsverein

„Sie alle haben ein Stück Schwaikheim in Ihrer Hand!"

 

Vielleicht tragen doch noch immer viele von uns die Erwartung in sich, dass die da oben dies und das mal richten sollten; für was haben wir die denn gewählt! – Wir stehen am Beginn eines neuen Jahres. Meist nehmen wir uns viel vor für die vor uns liegenden zwölf Monate. Wir haben ja eine Menge Wünsche, auch Forderungen an „den“ Staat, an die Bundesregierung, an den Gemeinderat … – eben an die da oben.

Bundespräsident Steinmeier hat uns daran erinnert, dass wir alle Teil unserer Demokratie sind: „Indem Sie wählen gehen, indem Sie sich politisch einmischen – auf einer Straßendemo oder in einer Partei oder in einem Gemeinderat...“ So hat er es auf den Punkt gebracht: „Sie alle haben ein Stück Deutschland in Ihrer Hand!“ So steht es in unserem Grundgesetz: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“

Herzlich willkommen

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Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

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