Der Rechtspopulismus wird der 45. Präsident der USA

Veröffentlicht am 09.11.2016 in Politik

Ein Kommentar von Alexander Bauer

Wirklich überraschen tut das amerikanische Wahlergebnis heute nicht mehr. Die Berichterstattung in den vergangenen Tagen hat für mich deutliche und massive Warnsignale ans Licht gebracht. Angst, Wut, Hass und Nationalismus haben mobilisiert. Quer durch die gesellschaftlichen Schichten in den USA. Selbst die Frauen und eine bemerkenswerte Prozentzahl der Bevölkerungsgruppe der Latinos haben Donald Trump gewählt.

Bernie Sanders wäre die politische Antwort auf Trump und den Rechtspopulismus gewesen. Dass neoliberale System aus Wirtschaft und Finanzbranche hat bei den Demokraten Hillary Clinton durchgesetzt. Für den hoffentlich auch gewollten Kampf gegen den Rechtspopulismus war dies keine erfolgreiche Strategie. Das muss uns in Europa aus vielerlei Gründen zu denken geben.

Donald Trump hat den Rechtspopulismus für einen erfolgreichen Wahlkampf genutzt. Die Partei dazu hat er noch nicht. Mal sehen, ob sich die Republikaner dazu entwickeln oder ob damit das klassische amerikanische Zweiparteiensystem mit einer dritten und rechtspopulistischen Partei ein Ende findet.

Die genannten Mobilisierungsfaktoren sind nichts unbekanntes in Europa. Daher wundert es auch nicht, dass Europas rechtspopulistische Parteien heute durchweg jubeln. Bereits bei den Landtagswahlen in den letzten beiden Jahren haben wir in Deutschland kein wirksames Mittel gegen Angst, Hass, Wut und aufkeimenden Nationalismus gefunden. Allein ein weiteres Zusammenrücken der etablierten Parteien hat bislang das uns vertraute System gerettet. Das Zusammenrücken führt aber zu einem Effekt, der weiteres Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten fließen lassen wird.

Für die nächsten Bundestagswahlen im Jahr 2017 bedeutet dies nichts Gutes. Welche Antwort haben wir für die Menschen, die in unserem Land von Angst, Wut, Hass und Nationalismus geleitet werden? Für mich kann die Antwort, nur ein klares Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft sein.

Wir müssen weg von einer neoliberalen Politik, die von Vertretern aller etablierten Parteien in Deutschland mehr oder weniger gestützt wird. Flankiert von gesponserten Lobbyisten, wie die INSA (Institut für die Neue Soziale Marktwirtschaft), die eine Konfliktlinie befeuert und die Gesellschaft destabilisiert, indem sie die Generationen mit ihren jeweiligen Zukunftsängsten gegeneinander ausspielt. Die Bezeichnung "Neue Soziale Marktwirtschaft" ist dabei ein zynischer Tarnnamen für den darunter tatsächlich verborgenen Neoliberalismus.

Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität können auf Dauer in einem neoliberalen Wirtschaftssystem keinen Bestand haben. Was daraus jetzt wird, sehen wir: Der Rechtspopulismus wird weiter marschieren. Die Reihen der Rechten werden sich weltweit schließen. Trump, Putin, Erdogan, Orban sind schon mehr als genug. Marine Le Pen und der Front National jubeln für 2017 schon heute.

Ich bin gespannt, durch welches Ereignis, sich die Menschen aus ihrem Trugschluss aufwecken lassen und sich gegen die tatsächlich Verantwortlichen wenden? Was muss geschehen, dass die Menschen sich zuerst die politischen Programme der Rechtspopulisten durchlesen? Kann sich Geschichte wiederholen? Das neoliberale Wirtschaftssystem muss weltweit politisch gestoppt werden. Wenn nicht, wird es mit den Wahlergebnissen in 2017 ff. so weitergehen, wie es 2016 aufhören wird.

Alexander Bauer              

 
 

Herzlich willkommen

 

bei der SPD Schwaikheim. Hier finden Sie alle Informationen über die SPD - in der EU und im Bund - in unserem Land, Landkreis und Gemeinde - Pressemitteilungen, aktuelle Termine - und über die Personen, die hinter dem Kürzel SPD in unserer Gemeinde stehen. Nutzen Sie unser Internetangebot, um sich regelmäßig über das Aktuellste zu informieren.

Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

Facebook

Counter

Besucher:356878
Heute:107
Online:3

JUSOS Rems-Murr

SPD Rems-Murr

SPD Rems-Murr