Kommentar von Hermann Zoller
Wenn die Bahn Probleme damit hat, ihrem Auftrag gerecht zu werden, dann ist das mehr als der Schluckauf irgendeines Unternehmens.
Das Liefern von Waren jeglicher Art und das Reisen von Menschen ist eines der wichtigsten Lebensadern einer Volkswirtschaft. Damit das läuft, dafür ist die Bahn unersetzlich. Heute kommen noch ökologische Argumente dazu. Und ausgerechnet dieses „Beförderungsband“ droht langsamer zu werden, gar zu reißen.
Das Ausbremsen der Bahn begann spätestens mit dem Versuch der Privatisierung des Unternehmens. Das wurde zwar verhindert, dass aber die Bahn als ein gewinnorientiertes Unternehmen geführt wird, das wurde weiter verschärft. Das bedeutet, dass „unsere“ Bahn nur gewinnbringende Dienste anbieten soll, denn sie muss für ihren Aktionär – die Bundesrepublik Deutschland – gewinnorientiert arbeiten, also Millionen abliefern.
Damit sind alle allgemeingesellschaftlichen Gesichtspunkte ausgeblendet worden. Arbeitsplätze wurden abgebaut, Strecken stillgelegt, Pflege der Infrastruktur vernachlässigt. Lediglich einige Prestigeprojekte wurden auf die Strecke gebracht. Highlight ist Stuttgart 21. Hier bestätigen sich die Einschätzungen der Gegner immer mehr: das Bauen dauert erheblich länger und die Kosten steigen. Zu dieser Lage gehört dazu: ausgerechnet im vom Feinstaub geplagten Stuttgart verteuern sich die Preise für die öffentlichen Nahverkehrsmittel Jahr für Jahr. So kriegt man die Autofahrer eben nicht in S- und Straßenbahn.
Beim Schienen-Güterverkehr kann die Bahn wegen der Konkurrenzsituation mit dem privaten Transportgewerbe nichts verdienen. Also soll hier entsprechend der Logik der Gewinnmaximierung gekürzt, eine große Zahl von Verladestationen geschlossen werden und Arbeitsplätze vernichtet werden. 250 Güterbahnhöfe sollen nicht mehr, 100 weitere seltener angefahren werden. Volkswirtschaftlich und unter Umweltgesichtspunkten müsste genau das Gegenteil vorangetrieben werden: Immer mehr Güter auf die Bahn. Wahrscheinlich hat die LkW-Lobby mehr Einfluss in Berlin als volkswirtschaftliches Denken.
Um das Unternehmen Bahn weiter abzuspecken soll nun ein Viertel der rund 100 Instandhaltungswerke geschlossen werden. Was ja nur eine weitere Privatisierung bedeutet und vor allem die Bahn nicht zuverlässiger macht. Jetzt ist noch bekannt geworden, dass die Bahn 200 Lokomotiven an den Toshiba-Konzern verkaufen will. Die Japaner wollen damit ins europäische Lokverleihsystem einsteigen. Offiziell wird das von der Bahn so beschrieben: „DB Cargo plant im Rahmen eines Kooperationsprojekts, den Lieferantenmarkt für Güterzug-Loks weiterzuentwickeln.“ Was hier weiterentwickelt wird, das ist die Privatisierung der Bahn.
Es ist natürlich ein Problem, dass die Bahn Schulden in einer Höhe von 20 Mrd Euro hat. Um diese Not zu lindern, sollen auch Teile des internationalen Fracht- und Personenverkehrs verkauft werden.
Gesundschrumpfen durch Abbau von nicht gewinnträchtigen Betriebsteilen ist immer die neoliberale Faustregel, nach der ein Unternehmen gedeihen soll. Was aber für die Privatwirtschaft schon zu bezweifeln ist, das stimmt erst recht nicht für ein so zentrales wirtschaftlich und gesellschaftlich so zentrales Instrument wie die Bahn. Also umsteuern ist zu fordern. Die Bahn muss finanziell von ihrer Besitzerin vom Zwang zur Gewinnablieferung befreit und zu einem gesellschaftlichen Instrument ausgebaut werden. Es stimmt: der Markt regelt alles – aber nicht unbedingt zum Guten.
Hermann Zoller
