Die SPD in Schwaikheim

Landespolitik Nominierungkonferenzen zur Landtagswahl im Juli

Die SPD nominiert in den kommenden Wochen die KandidatInnen für die Landtagswahl 2011 in den Wahlkreisen Waiblingen, Schorndorf und Backnang. Zum ersten Mal wird es dazu eine wahlkreisweite Mitgliederbefragung statt - wie bisher - eine Delegiertenkonferenz geben.

Veröffentlicht am 04.07.2010

Bundespolitik Rösler trickst bei der Kopfpauschale

Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) gibt keine Ruhe und will allen Mahnungen zum Trotz an seinen unsinnigen Plänen für die Kopfpauschale in der Gesetzlichen Krankenversicherung festhalten.

Nach jedem Flop kommt Rösler mit einem neuen, noch ungerechteren Plan.

Veröffentlicht am 03.06.2010

Gemeindenachrichten Initiative "Pro Eichendorffschule" Schwaikheim: Sponsorenlauf am 13. Juni 2010

Initiative Pro Eichendorffschule Schwaikheim zum Erhalt des Grundschulbetriebs im historischen Schulgebäude im Herzen Schwaikheims.

Sponsorenlauf zum Erhalt der Eichendorffschule am Sonntag, 13. Juni 2010, ab 14.30 Uhr, auf dem Sportplatz "Altes Wiesental". Veranstalter: EIPE (ElternInitiative pro Eichendorffschule)

Weitere Informationen zum mitmachen und/oder spenden unter:

http://pro-eichendorffschule-schwaikheim.blogspot.com/

Veröffentlicht am 30.05.2010

Landespolitik Rechtsanspruch auf Krippenplatz: SPD-Landesvorstand fordert Klarstellung von Mappus

Nils Schmid: "Das ist nichts anderes als die schwarzgelbe Nettolüge"

Der SPD-Landesvorstand in Baden-Württemberg hat sich am Wochenende eindeutig für den von 2013 an geltenden Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kinderkrippe ausgesprochen.

Veröffentlicht am 09.05.2010

Bundespolitik Griechenlandhilfe: Auch Verursacher der Krise müssen Kosten tragen

Die SPD-Fraktion unterstützt das internationale Rettungspaket für Griechenland – warnt die Bundesregierung aber davor, die Kostenrisiken erneut ausschließlich auf die Steuerzahler abzuwälzen. Die Finanzwirtschaft müsse ihren Anteil leisten, so die Forderung in einem Entschließungsantrag der Fraktion. Denn: "Die Menschen erwarten zurecht, dass sie nicht wieder allein die Kosten der Krise tragen müssen", bekräftigte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.

Am Freitag hat der Bundestag Kreditbürgschaften von über 22 Milliarden Euro für Griechenland beschlossen. Dies ist der Anteil Deutschlands am Rettungspaket der Euro-Staaten und des Internationalen Währungsfonds (IWF). Ausdrücklich unterstützt die SPD die Finanzhilfen für Griechenland. In der Abstimmung enthielt sich die Fraktion mehrheitlich aber der Stimme, weil die Bundesregierung Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Krisen und die Beteiligung der Verursacher an den Kosten ablehnt.

Veröffentlicht am 08.05.2010

Landespolitik Im Kabinett wird scharf geschossen - Minister Goll und seine großkalibrigen Waffen

Zur Sache Baden-Württemberg! vom Donnerstag, 29.4.2010 | 20.15 Uhr | SWR Fernsehen in Baden-Württemberg

Die Landespressekonferenz von Goll, Mappus, Stächele und Rech im Original im SWR

Ulrich Goll, Justizminister und Landtagskandidat der FDP im Wahlkreis Waiblingen: Der zweifache Waffenbesitz habe bei ihm auch ein sportliches oder technisches Interesse als Hintergrund.

Veröffentlicht am 05.05.2010

Landespolitik Dr. Hermann Scheer: Goll und Schill (Waffen)Brüder im Geiste?

Der als „Richter Gnadenlos“ und irrlichterner Innensenator von Hamburg bekannt gewordene Rechtspopulist Ronald Barnabas Schill hat durch viele Vorfälle Schlagzeilen gemacht. Im August 2002 jedoch kam der Spiegel mit einer Nachricht heraus, die bundesweit für heftige Kritik sorgte. Schill, so hieß es da, habe sich eine Waffe zugelegt, die er auch trage. Schill bestritt auf Nachfrage der Medien nicht, dass er eine Waffe trage. Seine Begründung: er habe zuweilen das Bedürfnis, sich ohne Personenschützer zu bewegen. Die Waffe, so der Spiegel, habe sich der Senator gegen den Rat von Fachleuten zugelegt, die gefährdeten Personen generell davon abraten Waffen zu tragen. Das nämlich erhöhe in akuten Gefahrensituationen nur das Risiko.

Veröffentlicht am 04.05.2010

Bundespolitik Kurzinfo Solarförderung

Unsere Position

Durch das von der rot-grünen Regierungskoalition im Jahr 2000 beschlossenen „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ („EEG“) steht Deutschland bei den regenerativen Energien weltweit an der Spitze; mehr als 100.000 Arbeitsplätze konnten so in dieser Zukunftsbranche geschaffen werden.

Veröffentlicht am 30.04.2010

Kommunalpolitik SPD-Antrag auf den Weg gebracht. Sachgerechte Unterbringung des Tierschutzvereins Winnenden und Umgebung

Am 06. Februar 2010 besuchte die SPD-Gemeinderatsfraktion auf Einladung der Vorsitzenden Ursula Rempfer das Gelände des Tierschutzvereins Winnenden und Umgebung. Die SPD-Räte haben an diesen Samstagvormittag besorgniserregende bauliche Zustände angetroffen (Wir haben darüber berichtet - siehe Artikel und Bilder vom 06. Februar 2010).

Veröffentlicht am 21.04.2010

Kommunalpolitik Rems-Murr SPD stellt sich neu auf. SPD Schwaikheim stark vertreten

Am gestrigen Freitag Abend trafen sich die Delegierten der SPD Ortsvereine im Rems-Murr-Kreis (für Schwaikheim: Hermann Zoller und Alexander Bauer) im Bürgerhaus in Backnang zum Kreisparteitag.

Der neue und alte Kreisvorsitzende Jürgen Hestler stellte in diesem Rahmen mit seinem neuen Team die Weichen für die nächsten zwei Jahre.

Alexander Bauer wurde in diesem Team als Kassierer in eine Schlüsselfunktion gewählt. Anja Wenninger wird weiterhin als Beisitzerin im Kreisvorstand mitwirken.

Veröffentlicht am 17.04.2010

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