Die SPD in Schwaikheim

Veröffentlicht in Europa
am 19.03.2017

Von Hermann Zoller

Wie wär’s mit einem Steuersatz von 0,12 Promille? – Bitte nicht zu früh freuen, denn dann wär’ unser Staat für uns alle spürbar empfindlich ärmer. Und gerade jetzt, da eher mehr Geld benötigt wird für Infrastruktur, Bildung, soziale Sicherheit usw. startet ausgerechnet Italien ein Rattenrennen.

Veröffentlicht in Politik
am 07.03.2017

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung die Resolution „Wir sind die Demokratie“ zum Internationalen Frauentag beschlossen:

Es ist an der Zeit, sich zu unserer offenen und toleranten Demokratie zu bekennen und ihre Werte zu verteidigen. Rechtspopulisten und Chauvinisten bekämpfen weltweit Emanzipation, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung. Sie beleidigen und denunzieren Frauen. Sie wollen eine Kulturrevolution. Sie wollen zurück in eine Gesellschaftsform, die wir längst überwunden glaubten. Es ist höchste Zeit, sich dagegen zu wehren.

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 23.02.2017

Alexander Bauer

Manches dauert doch zu lang in unserer Gemeinde. Wir brauchen mehr Schwung im Rathaus. Das ist die Rote Linie der Haushaltsrede von Alexander Bauer im Auftrag der SPD-Fraktion. Wir veröffentlichen hier die Rede leicht gekürzt.

Im vollen Wortlaut kann sie hier nachgelesen werden: Bitte hier klicken - Komplette Haushaltsrede 2017

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 12.02.2017

Sybille Mack kann mit viel Rückenwind starten, um den Wahlkreis Waiblingen bei der Bundestagswahl in diesem Jahr für sich und wieder für die SPD zu gewinnen. Die Kreiskonferenz der Sozialdemokraten am 10. Februar in Waiblingen wählte die Fellbacher Stadträtin mit 79 Stimmen einstimmig zur Kandidatin im Wahlkreis Waiblingen.

Sie hat sich ein hohes Ziel gesteckt. Sybille Mack will endlich mal wieder für die SPD ein Direktmandat in unserem Wahlkreis erkämpfen. Ihr ist bewusst, dass sie dafür hart arbeiten muss. Sie hofft, dass der Aufschwung, den die SPD mit Martin Schulz derzeit erlebt, von Dauer ist. Die Leiterin der Volkshochschule Winnenden will die Menschen für die Politik begeistern, ihnen Mut machen, sich um Themen und Probleme  zu kümmern.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 09.02.2017

Ein Kommentar von Hermann Zoller

„Unsexy, aber mitunter sinnvoll: Betriebliche Altersvorsorge“ – unter dieser Überschrift berichtete die „Waiblinger Kreiszeitung“ über eine Veranstaltung der CDA: „Doch die Arbeitnehmer könnten mit dieser Zusatzversicherung Vorsorge treffen, dass sie von Altersarmut weitgehend verschont blieben.“ Wenn das tatsächlich das Ergebnis der Diskussion über die „betriebliche Altersvorsorge“ war, dann war das ein weiterer Versuch zur Irreführung der Arbeitnehmer. Es stimmt zwar, dass die Entgeltumwandlung steuerliche Vorteile bringt (allerdings nur aktuell, denn bei der Rente hält das Finanzamt die Hand wieder auf) – aber sie verringert auch das Einkommen sprich die persönliche Bemessungsgrundlage, die zur Berechnung der späteren Rentenhöhe herangezogen wird, verringert also die gesetzliche Rente.

 

Veröffentlicht in Europa
am 04.02.2017

Eine Buchbesprechung

Europa ist in einer schwierigen Situation. Probleme gab es schon immer, aber in den letzten Jahren sind sie gefährlicher geworden. Die Finanzkrise ist noch längst nicht überwunden. Trump und der Brexit machen die Sache noch schlimmer. Wer aber meint, dass Europa ein wichtiges, ein für die Menschen, für uns Europäer, für eine friedliche Entwicklung notwendiges Projekt ist, der muss sich mit den Problemen und ihren Ursachen auseinandersetzen – und sich auf die Suche nach Lösungen machen. Mit Martin Schulz schickt die SPD einen mit europäischen Wassern gewaschenen Politiker ins Rennen ums Kanzleramt. Schon deshalb wird Europa im Wahlkampf ein Thema sein.

Veröffentlicht in Politik
am 31.01.2017

Ein Kommentar von Hermann Zoller

Die Meldung geht um die Welt, aber so richtig darüber aufregen tut sich eigentlich niemand: Wegen ausbleibender Spenden hat das Welternährungsprogramm die Lebensmittelrationen für mehr als 1,4 Millionen vertriebene Iraker um die Hälfte gekürzt. Die Uno-Behörde teilte mit, dass man nicht mehr genug Geld habe. Die Geberländer, darunter auch Deutschland, die USA und Japan, rücken nicht genug Geld heraus. Für 230.000 Flüchtlinge musste das UN World Food Programme bereits Ende letzten Jahres die Nahrungsmittelhilfe in Jordanien komplett einstellen. 

Veröffentlicht in Politik
am 31.01.2017

Ein Kommentar von Hermann Zoller

Uns geht es gut, wir sind jetzt wieder Spitze: Deutschland ist das Land mit dem größten Exportüberschuss. 2015 hatte China noch den ersten Platz inne.

­ Darüber wird in Deutschland gejubelt. In anderen Ländern wird unser Erfolg eher nicht so gern gesehen. Eigentlich haben auch wir Grund, unseren Jubel zu überdenken. Eine alte Regel besagt, dass es für eine Volkswirtschaft am besten ist, wenn ihre Außenhandelsbilanz ausgeglichen ist. Wenn ein Land über längere Zeit Überschüsse erwirtschaftet, dann zeigt dies einerseits seine Konkurrenzfähigkeit, fördert aber so die Verschuldung der Empfängerländer. Das dadurch entstehende Ungleichgewicht ist auf Dauer nicht gut.

Herzlich willkommen

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Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

 

JUSOS Rems-Murr

 

Für die SPD in Schwaikheim

 

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