Die SPD in Schwaikheim

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 21.05.2017

Kommentar von Hermann Zoller

Wenn jemand die (politischen) Hosen runterlässt, dann muss das nicht immer Freude auslösen. Aber genau hinschauen sollte man schon auf das, was per Druckerschwärze und Papier geboten wird. Was unser MdB Dr. Joachim Pfeiffer da präsentiert, ist aller Beachtung wert.

Was er zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen denn so meint, wollte die „Waiblinger Kreiszeitung“ von ihm wissen. Und da hielt er sich mit seiner Freude nicht zurück. Und das klingt laut „WKZ“ dann so: „Mit der Schlappe in NRW sieht Pfeiffer das Ende der ‚unsäglichen Gerechtigkeitsdiskussion’. Statt von Umverteilen zu reden, gelte es, ‚saubere ordnungspolitische Weichenstellungen vorzunehmen’. Konkret: Ohne die Konsolidierung der Staatsfinanzen außer Acht zu lassen, sollten die Steuermehreinnahmen an die Bürger zurückgegeben werden. Im Hinterkopf rechnet Pfeiffer bereits mit der Großen Koalition ab und sieht zusammen mit der FDP die Chance, die Schraube zurückzudrehen, zum Beispiel bei der Rente mit 63 oder bei der Mütterrente.“

Veröffentlicht in Europa
am 21.05.2017

Ein Kommentar von Hermann Zoller

Wir lesen es immer wieder: Lkw-Fahrer sitzen zu lange am Steuer und deshalb passieren schwere Unfälle. Der Wettbewerb zwischen den Speditionen treibt gefährliche Blüten. Dagegen könnte man etwas tun; dagegen müsste man etwas tun. Doch jetzt sollen die wöchentlichen Lenkzeiten für Berufskraftfahrer sogar noch verlängert werden – nach den Vorschlägen der EU-Kommission.

Veröffentlicht in Europa
am 02.05.2017

Über Europa wird viel gesprochen. Derzeit besonders intensiv. Großbritannien will die EU verlassen. Was mit Frankreich wird, das wissen wir noch nicht. Es sind viele kritische Stimmen, die an Europa nagen. Aber Achtung: da fängt es schon an, denn die meiste Unzufriedenheit geht nicht an die Adresse Europas, sie gehört in den Briefkasten der EU – was ein nicht ganz unwichtiger Unterschied ist, der von manchen wahrscheinlich nicht ohne Grund übertüncht wird.

(von Hermann Zoller)

Veröffentlicht in Ankündigungen
am 03.04.2017

SPD-Gemeinderatsfraktion im Gespräch am Infostand

Einladung zum Informations- und Gedankenaustausch am Samstag, 08. April 2017, zwischen 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr, in der Schwaikheimer Ortsmitte vor dem Schlecker-Parkplatz.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28. März 2017 als Stellungnahme zum Entwurf des Regionalverkehrsplans mehrheitlich beschlossen, die Schwaikheimer Südumfahrung im Regionalverkehrsplan auf „Trasse freihalten“ zurückzustufen.

Zuvor hatte der Gemeinderat mehrheitlich die Sitzungsvorlage der Verwaltung abgelehnt. Die Sitzungsvorlage der Verwaltung wollte eine Stellungnahme verabschieden, in der die Südumfahrung mit hoher Dringlichkeit im Regionalverkehrsplan verbleibt. Einstimmig lehnte die SPD-Fraktion die Beschlussvorlage der Verwaltung ab und stimmte dann für die Zurückstufung auf „Trasse freihalten“.

Keine kleine Nord-Ost-Lösung und Waiblinger Ostumfahrung auf Schwaikheimer Gemarkung!

Veröffentlicht in Europa
am 19.03.2017

Von Hermann Zoller

Wie wär’s mit einem Steuersatz von 0,12 Promille? – Bitte nicht zu früh freuen, denn dann wär’ unser Staat für uns alle spürbar empfindlich ärmer. Und gerade jetzt, da eher mehr Geld benötigt wird für Infrastruktur, Bildung, soziale Sicherheit usw. startet ausgerechnet Italien ein Rattenrennen.

Veröffentlicht in Politik
am 07.03.2017

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung die Resolution „Wir sind die Demokratie“ zum Internationalen Frauentag beschlossen:

Es ist an der Zeit, sich zu unserer offenen und toleranten Demokratie zu bekennen und ihre Werte zu verteidigen. Rechtspopulisten und Chauvinisten bekämpfen weltweit Emanzipation, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung. Sie beleidigen und denunzieren Frauen. Sie wollen eine Kulturrevolution. Sie wollen zurück in eine Gesellschaftsform, die wir längst überwunden glaubten. Es ist höchste Zeit, sich dagegen zu wehren.

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 23.02.2017

Alexander Bauer

Manches dauert doch zu lang in unserer Gemeinde. Wir brauchen mehr Schwung im Rathaus. Das ist die Rote Linie der Haushaltsrede von Alexander Bauer im Auftrag der SPD-Fraktion. Wir veröffentlichen hier die Rede leicht gekürzt.

Im vollen Wortlaut kann sie hier nachgelesen werden: Bitte hier klicken - Komplette Haushaltsrede 2017

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 12.02.2017

Sybille Mack kann mit viel Rückenwind starten, um den Wahlkreis Waiblingen bei der Bundestagswahl in diesem Jahr für sich und wieder für die SPD zu gewinnen. Die Kreiskonferenz der Sozialdemokraten am 10. Februar in Waiblingen wählte die Fellbacher Stadträtin mit 79 Stimmen einstimmig zur Kandidatin im Wahlkreis Waiblingen.

Sie hat sich ein hohes Ziel gesteckt. Sybille Mack will endlich mal wieder für die SPD ein Direktmandat in unserem Wahlkreis erkämpfen. Ihr ist bewusst, dass sie dafür hart arbeiten muss. Sie hofft, dass der Aufschwung, den die SPD mit Martin Schulz derzeit erlebt, von Dauer ist. Die Leiterin der Volkshochschule Winnenden will die Menschen für die Politik begeistern, ihnen Mut machen, sich um Themen und Probleme  zu kümmern.

Herzlich willkommen

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Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

 

JUSOS Rems-Murr

 

Für die SPD in Schwaikheim

 

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