Die SPD in Schwaikheim

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 28.07.2016

 

Eine spannende Frage – über die Leni Breymaier, stellvertretende SPD-Vorsitzende in Baden-Württemberg, Stephan Hebel, politischer Autor und Publizist, unter anderem für die Frankfurter Rundschau, Erwin Staudt, ehem. Chef IBM Deutschland, Ehrenpräsident VfB Stuttgart, SPD-Mitglied seit 1970, unter der Moderation von Michael Zeiß, Journalist, Moderator, SWR-Fernsehchefredakteur bis 2014, diskutieren – und zwar am

 

Montag, 12. September 2016 um 19.30 Uhr,

Halle T3 im Theaterhaus Stuttgart, Siemensstrasse 11,

Stadtbahn-Haltestelle Pragsattel

 

Ihre Anmeldung ist erforderlich unter: info(at)ds-graner.com

 

Durchgeführt wird die Veranstaltung vom „Neuen Montagskreis“ in Kooperation mit dem THEATERHAUS und wird unterstützt von KONTEXTWOCHENZEITUNG

Veröffentlicht in Politik
am 17.07.2016

Der Bund erhöht seine Förderung für den sozialen Wohnungsbau: In den kommenden beiden Jahren wird er jeweils 500 Millionen Euro mehr investieren, als bisher geplant. „Ab dem 1. Januar 2017 stehen damit über 1,5 Milliarden Euro aus Mitteln des Bundes für den dringend benötigten sozialen Wohnungsbau zur Verfügung“, kündigte Bundesbauministerin Barbara Hendricks nach einem Bund-Länder-Gipfel am 8. Juli an. Die Länder, die für den sozialen Wohnungsbau zuständig sind, sollen die Mittel mit eigenem Geld aufstocken.
 
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bundesregierung.de

Veröffentlicht in Politik
am 11.07.2016

Als Fortsetzung einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins über Brasilien (www.poema-deutschland.de) weisen wir auf diesen neuen Dokumentarfilm von Martin Keßler hin

Sonntag, 17. Juli 2016, 11 Uhr

Im Kino Atelier am Bollwerk, Hohe Str. 26 in Stuttgart

Im Mai 2016 hat die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff „Belo Monte“ eingeweiht. Den drittgrößten Staudamm der Welt am Amazonasfluss Xingu. Dafür wurden der Urwald gerodet, Fischer und Indigene vertrieben und bis zu 40 000 Menschen zwangsumgesiedelt. Dies alles um den Energiebedarf für das Schwellenland Brasilien und die multinationalen Aluminiumkonzerne zu befriedigen. „Alles gegen das Gesetz“, so die zuständige Staatsanwältin.

Veröffentlicht in Politik
am 11.07.2016

Pauline Staegemann (1838–1909), Sozialdemokratin und Gründerin des ersten Berliner Arbeiterfrauen- und Mädchenvereins, war die Urgroßmutter der ehemaligen Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts Jutta Limbach. Ihre Biografin erzählt, wie sie späteren Frauengenerationen den Weg in Politik und Bildungsinstitutionen ebnete. Die Autorin widmet sich außerdem der Frage, welche Fortschritte das Familienrecht, die Frauenpolitik und die Rechtsgleichheit von Mann und Frau von den 1870er-Jahren bis heute gemacht haben.

GemeinderatsfraktionKurzbericht aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 28.06.2016

Der dreigruppige Ausbau im Kinderhaus Badstraße wurde heute im Schwaikheimer Gemeinderat einstimmig beschlossen. Das Kinderhaus soll zu Beginn des Kindergartenjahrs 2018/2019 dann sechsgruppig betriebsbereit sein. 3 Gruppen im Ü3-Bereich und drei Gruppen im U3-Bereich. Dem zunehmenden Mehrbedarf in der Ganztagsbetreuung kann damit Rechnung getragen werden. Die SPD-Gemeinderatsfraktion setzte sich von Anfang an für die 6-gruppige Betriebsform ein!

Veröffentlicht in Europa
am 21.06.2016

Ein Kommentar von Hermann Zoller

Das ist ein Termin den man nicht übersehen sollte. Am 22. Juni 1941 – also vor 75 Jahren – startete Deutschland den Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion, gab Hitler den Befehl für die Durchführung des Unternehmens Barbarossa.

Die Dimension dieses Krieges lässt sich nur schwer vorstellen. 27 Millionen sowjetischer Menschen wurden Opfer dieses Krieges. 5,7 Millionen Rotarmisten kamen in deutsche Gefangenschaft; 3,3 Millionen von ihnen ließ man elend verhungern und erfrieren oder sie wurden erschossen.

Verbunden mit dem Überfall auf die Sowjetunion ist die sogenannte Endlösung der Judenfrage. 1941 wurden allein im Baltikum und in Nordrussland innerhalb weniger Wochen 125.000 Juden umgebracht, im ersten Halbjahr des Ostfeldzugs runde eine halbe Million.

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 13.06.2016

Es dauert nicht mehr lange und der Bebauungsplan für das Neubaugebiet "Heiße Klinge" wird aufgestellt. Für die SPD-Fraktion, der richtige Zeitpunkt den angekündigten Antrag zum sozialen Mietwohnungsbau in den Gemeinderat einzubringen. Ziel der SPD-Fraktion ist es, den sozialen Mietwohnungsbau im Bebauungsplan in einem maßvollen Umfang festzuschreiben. Der Versuch, die SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen von ihrem Vorhaben mit falschen Aussagen zum Haushaltsantrag abzubringen, ist missglückt. Das Baugesetzbuch spricht hierzu eine klare Sprache. Jetzt setzen wir es um. Der Gemeinderat muss jetzt Farbe bekennen, wie ernst ihm der soziale Mietwohnungsbau wirklich ist. Dazu muss der Gemeinderat die wenigen Möglichkeiten ergreifen, die er hat und politische Entscheidungen treffen. Den blumigen Worten im Rahmen der Haushaltsreden müssen jetzt die Taten folgen. Der Lackmustest steht an.

Lesen Sie hier unseren Antrag und die Begründung.  

Veröffentlicht in Politik
am 10.06.2016

Kommentar von Hermann Zoller

 

Wenn die Bahn Probleme damit hat, ihrem Auftrag gerecht zu werden, dann ist das mehr als der Schluckauf irgendeines Unternehmens.

 

Das Liefern von Waren jeglicher Art und das Reisen von Menschen ist eines der wichtigsten Lebensadern einer Volkswirtschaft. Damit das läuft, dafür ist die Bahn unersetzlich. Heute kommen noch ökologische Argumente dazu. Und ausgerechnet dieses „Beförderungsband“ droht langsamer zu werden, gar zu reißen.

 

Das Ausbremsen der Bahn begann spätestens mit dem Versuch der Privatisierung des Unternehmens. Das wurde zwar verhindert, dass aber die Bahn als ein gewinnorientiertes Unternehmen geführt wird, das wurde weiter verschärft. Das bedeutet, dass „unsere“ Bahn  nur gewinnbringende Dienste anbieten soll, denn sie muss für ihren Aktionär – die Bundesrepublik Deutschland – gewinnorientiert arbeiten, also Millionen abliefern. 

SPD im Kreistag

Alexander Bauer ist für den Wahlkreis 008 Leutenbach, Berglen und Schwaikheim Mitglied im Kreistag Rems-Murr

www.spd-alexanderbauer.de

 

Herzlich willkommen

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Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

 

JUSOS Rems-Murr

 

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