Die SPD in Schwaikheim

Veröffentlicht in Europa
am 21.06.2016

Ein Kommentar von Hermann Zoller

Das ist ein Termin den man nicht übersehen sollte. Am 22. Juni 1941 – also vor 75 Jahren – startete Deutschland den Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion, gab Hitler den Befehl für die Durchführung des Unternehmens Barbarossa.

Die Dimension dieses Krieges lässt sich nur schwer vorstellen. 27 Millionen sowjetischer Menschen wurden Opfer dieses Krieges. 5,7 Millionen Rotarmisten kamen in deutsche Gefangenschaft; 3,3 Millionen von ihnen ließ man elend verhungern und erfrieren oder sie wurden erschossen.

Verbunden mit dem Überfall auf die Sowjetunion ist die sogenannte Endlösung der Judenfrage. 1941 wurden allein im Baltikum und in Nordrussland innerhalb weniger Wochen 125.000 Juden umgebracht, im ersten Halbjahr des Ostfeldzugs runde eine halbe Million.

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 13.06.2016

Es dauert nicht mehr lange und der Bebauungsplan für das Neubaugebiet "Heiße Klinge" wird aufgestellt. Für die SPD-Fraktion, der richtige Zeitpunkt den angekündigten Antrag zum sozialen Mietwohnungsbau in den Gemeinderat einzubringen. Ziel der SPD-Fraktion ist es, den sozialen Mietwohnungsbau im Bebauungsplan in einem maßvollen Umfang festzuschreiben. Der Versuch, die SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen von ihrem Vorhaben mit falschen Aussagen zum Haushaltsantrag abzubringen, ist missglückt. Das Baugesetzbuch spricht hierzu eine klare Sprache. Jetzt setzen wir es um. Der Gemeinderat muss jetzt Farbe bekennen, wie ernst ihm der soziale Mietwohnungsbau wirklich ist. Dazu muss der Gemeinderat die wenigen Möglichkeiten ergreifen, die er hat und politische Entscheidungen treffen. Den blumigen Worten im Rahmen der Haushaltsreden müssen jetzt die Taten folgen. Der Lackmustest steht an.

Lesen Sie hier unseren Antrag und die Begründung.  

Veröffentlicht in Politik
am 10.06.2016

Kommentar von Hermann Zoller

 

Wenn die Bahn Probleme damit hat, ihrem Auftrag gerecht zu werden, dann ist das mehr als der Schluckauf irgendeines Unternehmens.

 

Das Liefern von Waren jeglicher Art und das Reisen von Menschen ist eines der wichtigsten Lebensadern einer Volkswirtschaft. Damit das läuft, dafür ist die Bahn unersetzlich. Heute kommen noch ökologische Argumente dazu. Und ausgerechnet dieses „Beförderungsband“ droht langsamer zu werden, gar zu reißen.

 

Das Ausbremsen der Bahn begann spätestens mit dem Versuch der Privatisierung des Unternehmens. Das wurde zwar verhindert, dass aber die Bahn als ein gewinnorientiertes Unternehmen geführt wird, das wurde weiter verschärft. Das bedeutet, dass „unsere“ Bahn  nur gewinnbringende Dienste anbieten soll, denn sie muss für ihren Aktionär – die Bundesrepublik Deutschland – gewinnorientiert arbeiten, also Millionen abliefern. 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 24.05.2016

Liebe Mitglieder,

zur diesjährigen Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Schwaikheim am Mittwoch, 08. Juni 2016, 19:30 Uhr, lade ich sehr herzlich ins Schwaikheimer Naturfreundehaus ein.

Veröffentlicht in Politik
am 09.05.2016

Ein Kommentar von Hermann Zoller

Greifen wir mal rein ins pralle Leben. Tag für Tag Lobeshymnen über die gute Lage unseres Landes: die Wirtschaft brummt, die Renten werden erhöht, niedrige Arbeitslosigkeit: alles ist gut. Jetzt trüben ein paar Spritzer den blankgewienerten Spiegel.

Schauen wir mal genauer hin. Trotz der einst so gelobten Rentenreform stellt sich nun heraus, Altersarmut droht – nein sie ist schon da. Trotz harter Tarifverhandlungen hinken Löhne und Gehälter der boomenden Wirtschaft hinterher. Dafür ballt sich bei den Reichen immer mehr Reichtum. Auf dem Arbeits-„Markt“ werden auch nicht für alle Rosen gestreut. Immer mehr haben nur einen unsicheren Arbeitsplatz, einen Teilzeitjob, eine Gelegenheitsarbeit – der Tagelöhner wird wieder zum Normalfall, meist schlecht bezahlt. In Baden-Württemberg will die grün-schwarze Landesregierung den Beamten ins Portemonnaie greifen. Von Arbeitnehmern hört man, dass Überstunden en masse geleistet, aber weder bezahlt noch abgefeiert werden. – Ein paar Beispiele, die die Lage anschaulich machen:

Veröffentlicht in Politik
am 09.05.2016

Staatssekretär Lange: „Beim Kampf gegen rechts sind wir alle gefragt!“

 

Auf Einladung der Juso AG Unteres Remstal kam der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz und Backnanger SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange ins Forum Mitte nach Waiblingen, um gemeinsam mit Sonja Großhans, der Leiterin der Fachstelle Rechtsextremismus im Landratsamt des Rems-Murr-Kreises, über das Thema „Rechte Hetze im Internet“ zu diskutieren. 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 21.04.2016

Gemeinsame Presserklärung von Gökay Sofuoglu und Alexander Bauer vom 21.04.2016

Als „Angriff auf die Religionsfreiheit, als Angstmacherei und Spaltung der Gesellschaft“ verurteilen Gökay Sofuoglu, Stadtrat aus Fellbach, und Alexander Bauer, Kreisrat aus Schwaikheim, die Verunglimpfung des Islam durch die AfD unmittelbar vor deren Landesparteitag in Waiblingen. Sofuoglu und Bauer sind sich einig: „Brückenbauer braucht das Land – keine Spalter!“

Ganz bewusst treten der Moslem Gökay Sofuoglu und der Protestant Alexander Bauer gemeinsam an die Öffentlichkeit: „Gemeinsam zu sprechen ist uns wichtig. Und darüber sind wir uns einig: Uns verbindet um einiges mehr, als uns je trennen könnte. Beide sind wir Demokraten, ehrenamtlich aktiv und achten das Grundgesetz. Wir essen Spätzle und Baklawa und sorgen uns um den VFB oder die Stuttgarter Kickers. Wie für Schwaben üblich, machen wir beide die Kehrwoche und zahlen unsere Steuern.“

Veröffentlicht in Politik
am 12.04.2016

Dieses Ei enthielt eine echte Überraschung: An Ostern musste ganz plötzlich die Fechinger Talbrücke gesperrt werden. Es droht Einsturzgefahr. Die Folge ist ein Verkehrschaos im Saarland. Über die Brücke rauschen tagtäglich immerhin 40.000 Fahrzeuge, die sich jetzt über weiträumige Umleitungswege quälen müssen. Man hofft, dass in spätestens zwölf Monaten die Brücke wieder freigegeben werden kann. – Ein Ereignis mit Symbolcharakter.

SPD im Kreistag

Alexander Bauer ist für den Wahlkreis 008 Leutenbach, Berglen und Schwaikheim Mitglied im Kreistag Rems-Murr

www.spd-alexanderbauer.de

 

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Viel Spaß beim Surfen durch unsere Seiten wünscht Ihr SPD-Ortsvereinsvorsitzender Alexander Bauer

 

JUSOS Rems-Murr

 

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